Ausgaben für Kurzarbeit Bundesagentur für Arbeit benötigt gut sieben Milliarden Euro zusätzlich
Im vergangenen Jahr hatte die BA eine Rekordsumme von gut 22 Milliarden Euro für das Kurzarbeitergeld ausgegeben.
Nürnberg, Berlin Angesichts der anhaltenden Coronakrise wird die Bundesagentur für Arbeit (BA) in diesem Jahr mehr Geld vom Bund benötigen als ursprünglich veranschlagt. Grund sind vor allem höhere Ausgaben für das Kurzarbeitergeld.
Im Haushalt für das laufende Jahr hatte die Nürnberger Behörde sechs Milliarden Euro für die Leistung veranschlagt und war dabei von 700.000 Kurzarbeitern im Jahresdurchschnitt ausgegangen, nach 2,8 Millionen im Vorjahr. Im Februar war der Ansatz schon auf 12,5 Millionen verdoppelt worden.
Nach Angaben der Grünen-Haushälterin Ekin Deligöz wird aber auch diese Summe nicht ausreichen. Ihr zufolge sind weitere 7,4 Milliarden Euro erforderlich. BA-Chef Detlef Scheele hatte kürzlich der „Rheinischen Post“ gesagt, dass seine Behörde in diesem Jahr schon rund acht Milliarden Euro für das Kurzarbeitergeld ausgegeben habe.
Trotz der hohen Kosten komme man aber immer noch günstiger davon, als wenn die Menschen arbeitslos geworden wären, sagte er. Grünen-Politikerin Deligöz bezifferte die Kosten bis Mitte April sogar auf neun Milliarden Euro, was dem Handelsblatt auch von anderen Haushältern bestätigt wurde.
Nach Schätzungen des Ifo-Instituts waren im März noch 2,7 Millionen Menschen in Kurzarbeit, nach 2,9 Millionen im Februar. Im Jahresdurchschnitt rechnen die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute in ihrer Gemeinschaftsdiagnose mit 1,6 Millionen Kurzarbeitern – also mehr als doppelt so viel als im ursprünglichen BA-Haushalt veranschlagt.
Finanzbedarf auch wegen hohen Arbeitsausfalls
Laut Deligöz ist der höhere Finanzbedarf aber nicht nur auf die Zahl der Kurzarbeiter, sondern auch auf eine längere Bezugsdauer und einen höheren Arbeitsausfall zurückzuführen.
Im vergangenen Jahr mit in der Spitze fast sechs Millionen Kurzarbeitern hatte die BA die Rekordsumme von gut 22 Milliarden Euro für das Kurzarbeitergeld ausgegeben. Insgesamt lagen die Ausgaben bei 61 Milliarden Euro. Es entstand ein Defizit von 27,3 Milliarden Euro, das mit knapp 20 Milliarden Euro aus der Rücklage und rund sieben Milliarden Euro aus Steuergeld gedeckt wurde.
Im ursprünglichen Haushalt war die Bundesagentur für das laufende Jahr von einem Defizit von 9,2 Milliarden Euro ausgegangen. Sechs Milliarden Euro sollten aus der verbliebenen Rücklage gedeckt werden, 3,2 Milliarden Euro vom Bund kommen. Der Verwaltungsrat muss nun einen neuen Finanzantrag an die Bundesregierung beschließen.
Mit Agenturmaterial
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