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Premium Bundeshaushalt Die Corona-Quittung: Debatte um Steuererhöhungen hat begonnen

Finanzminister Scholz will die Corona-Schulden durch Wirtschaftswachstum abbauen. Doch fünf umstrittene Steuererhöhungen werden bereits diskutiert.
09.12.2020 - 03:56 Uhr
Der Plan des Finanzministers lautet: „Wir werden aus der Krise herauswachsen.“ Quelle: AFP
Finanzminister Olaf Scholz und Kanzlerin Angela Merkel

Der Plan des Finanzministers lautet: „Wir werden aus der Krise herauswachsen.“

(Foto: AFP)

Berlin Mit den steigenden Schulden für die Bekämpfung der Corona-Pandemie rückt eine Frage immer stärker in den Fokus: Wer soll nach der Krise die Rechnung begleichen? In dieser Woche beschließt der Bundestag den Etat 2021 mit einer Verschuldung von fast 180 Milliarden Euro. Zusammen mit dem Defizit im laufenden Jahr dürften sich die Corona-Schulden des Bundes auf 340 Milliarden Euro auftürmen.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) skizzierte zur Eröffnung der Haushaltswoche im Bundestag seinen Plan für den Schuldenabbau: „Wir werden aus der Krise herauswachsen.“ Ob das allein ausreicht, ist allerdings fraglich, schon wegen der Vorgaben der Schuldenbremse. Deshalb wird verstärkt auch über höhere Steuern diskutiert.

So trommelte der Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat in einer TV-Runde für eine Wiedereinführung der Vermögensteuer: „Ich bin ganz traurig, dass Deutschland die Vermögensteuer abhandengekommen ist“, sagte Scholz. Sie „würde unmittelbar helfen“. In der Bundestagsdebatte kam Widerspruch von Union und FDP.

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