FDP-Vize Vogel: brauchen neue China-Strategie

Berlin. FDP-Bundesvize Johannes Vogel plädiert wegen der zunehmenden Spannungen für eine neue China-Strategie. „Der Spionageballon über den USA zeigt einmal mehr, wie ernst der neue Systemwettbewerb mit Xi Jinpings China ist“, sagte Vogel am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.

Wenn China sich ändere, müsse sich auch die deutsche China-Politik ändern. Vogel reiste an der Spitze der deutsch-pazifischen Parlamentariergruppe des Bundestages zu Gesprächen nach Australien.

Thematisch im Mittelpunkt der Reise soll das Thema China stehen, daneben auch eine geplante neue Wasserstoffpartnerschaft zwischen Deutschland und Australien. Die sechs Politiker der Delegation wollen sich in Australien auch über die Arbeitsmarkt-Einwanderungspolitik mit Punktesystem informieren.

Der engere Austausch mit den globalen marktwirtschaftlichen Demokratien sei „eine der wesentlichen Freiheitsfragen“, sagte Vogel. Es helfe, sich mit gleichgesinnten Gesellschaften über Erfahrungen im Umgang mit der Kommunistischen Partei Chinas auszutauschen und durch diesen Austausch klüger zu werden.

Vogel forderte, eine „echte Allianz der Demokratien“. Er sagte: „Hier denkt der atlantische Westen mir im pazifischen Jahrhundert oft noch zu klein. Wir brauchen einen neuen Klub von Ländern wie Kanada, über die USA, nach Europa, über Israel, bis Südkorea, Neuseeland und Japan.“