Deutsche Bahn: Wie die Erneuerung des maroden Schienennetzes gelingen soll
Berlin. Bei der Schieneninfrastruktur beläuft sich der Sanierungsstau mittlerweile auf 92 Milliarden Euro. Obwohl die Bundesregierung im vergangenen Jahr geringfügig mehr als noch im Vorjahr investierte, bleiben die Pro-Kopf-Investitionen im europäischen Vergleich unterdurchschnittlich. Das zeigen Zahlen vom Interessenverband Allianz pro Schiene und der Unternehmensberatung SCI Verkehr.
Deutschland steht mit 115 Euro pro Kopf nach wie vor im Länderranking auf einem der unteren Plätze, hinter Österreich, der Schweiz, Großbritannien und Tschechien. Nur Frankreich investiert noch weniger (51 Euro) und liegt auf dem letzten Platz.
„Die Investitionen in die Schieneninfrastruktur haben bei Weitem nicht ausgereicht, um die Inflation und gestiegenen Baukosten auszugleichen“, sagte Andreas Geißler von der Allianz pro Schiene. Zwar wuchsen die Pro-Kopf-Investitionen im vergangenen Jahr um ein Prozent, jedoch lag die Inflationsrate bei sechs Prozent. Der Investitionsstau im Deutschen Schienennetz sei „enorm“, betont Geißler.
Das marode Schienennetz Deutschlands hatte zuletzt während der Fußball-Europameisterschaft internationale Aufmerksamkeit erregt. Was für Bahnfahrer in Deutschland schon seit einiger Zeit Realität ist, sorgte vor allem bei den ausländischen Gästen für Fassungslosigkeit und Ärger: So verpassten Österreich-Fans wegen Verspätungen der Deutschen Bahn ein EM-Spiel. Die niederländische Mannschaft musste zum Halbfinale wegen einer Störung bei der Deutschen Bahn kurzfristig auf das Flugzeug ausweichen – und verpasste dadurch die Pressekonferenz.
Daraufhin gab es massive Kritik aus der Politik, auch von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP). Die Deutsche Bahn habe sich bei der Fußball-Europameisterschaft übernommen, argumentiert Wissing. „Was den Fans teilweise widerfahren ist, erfüllt nicht den Anspruch Deutschlands und nicht den Anspruch, den ich an unsere Verkehrsinfrastruktur habe“, sagte er der „Welt am Sonntag“.
Die Deutsche Bahn hatte geplant, während des Turniers täglich 10.000 zusätzliche Sitzplätze zur Verfügung zu stellen. Das Netz könne diese zusätzlichen Kapazitäten in diesem Zustand aber nicht bewältigen, so Wissing.
Der Verkehrsminister kündigte Besserungen an. Am Montag startete die Sanierung der sogenannten Riedbahn, eine der wichtigsten Strecken in Deutschland. Fünf Monate bleibt sie dafür gesperrt. Die Bahnstrecke zwischen Frankfurt und Mannheim ist nur der Auftakt für das größte Sanierungsprogramm der Bahn seit Jahrzehnten: Bis 2030 sollen deutschlandweit mehr als 4000 Kilometer an erneuerten Gleisen folgen.
Sobald der erste Streckenabschnitt fertig sei, würden Fahrgäste Verbesserungen im gesamten Schienennetz spüren, sagte Wissing.
Friedrich Merz (CDU) bleibt skeptisch. Der CDU-Chef forderte im ARD-Sommerinterview, die Bahn müsse ihr Angebot reduzieren, um dieses geschrumpfte Angebot dann wieder zuverlässig erbringen zu können. Merz sagte außerdem, Netz und Betrieb müssten voneinander getrennt werden. Das Netz müsse in der Hand des Staates bleiben, der Betrieb auf dem Netz könne im Wettbewerb stattfinden, so der CDU-Politiker. „Die Bahn ist überfordert, und zwar nicht punktuell, sondern strukturell.“
Verbesserungen ab 2024 in Sicht
Bei den Investitionen in die Schiene ist ab dem laufenden Haushaltsjahr 2024 eine Verbesserung in Sicht, heißt es beim Interessenverband Allianz pro Schiene und SCI Verkehr. „Ab dem laufenden Jahr 2024 wird die Ankündigung aus dem Koalitionsvertrag eingelöst, erheblich mehr in die Schiene als in die Straße zu investieren“, sagte Geißler von der Allianz pro Schiene.
Deutschland könne mit seinen erhöhten Investitionen dann auf einen Platz zwischen England und den Niederlanden im Länderranking für 2024 hoffen, erklärt Geißler. Das wäre „substanziell über dem, was wir jetzt haben“.
Die Entwicklung der Pro-Kopf-Zahlen zeige, dass andere Länder schon deutlich früher ihre Schieneninvestitionen verstärkt hätten, sagte Maria Leenen von SCI Verkehr. „Heute profitieren sie davon.“ Der Richtungswechsel der Bundesregierung sei zwar begrüßenswert, so Leenen. Er finde aber noch nicht in dem notwendigen Tempo statt. Außerdem sei der angemeldete Zusatzbedarf von 45 Milliarden Euro in den kommenden Jahren noch nicht vollständig gedeckt, mahnt das Bündnis.
Bündnis fordert langfristige Planungssicherheit
Um das zu ändern und die Investitionen perspektivisch ausbauen zu können, brauche es vor allem Planungssicherheit und neue Wege der Finanzierung. Dabei solle sich Deutschland an Österreich oder der Schweiz orientieren. Das Bündnis plädiert für eine langfristige Fondslösung. „Das jährliche Tauziehen um mehr Geld aus dem Bundeshaushalt muss ein Ende haben, wenn wir das Schienennetz deutlich voranbringen wollen“, sagt Geißler von der Allianz pro Schiene.
Dafür plädierte zuletzt auch Verkehrsminister Wissing. Der FDP-Politiker sprach sich im März für das Fondsmodell aus, um die „langfristige Absicherung notwendiger Investitionen“ zu garantieren. Dieser Vorschlag traf auch bei Verkehrsverbänden auf Zustimmung. Konkrete Pläne zur Ausgestaltung gibt es seitens der Bundesregierung bisher allerdings noch nicht.
Erstpublikation: 15.07.2024, 17:43 Uhr.