Synthetische Kraftstoffe: Autogipfel: Verbrenner-Aus sorgt für neuen Zoff
Kanzler Scholz und seine Minister sind sich beim Auto in Sachen Klimaschutz nicht einig.
Foto: dpaBerlin. Die FDP fordert Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und die Grünen dazu auf, sich zum Industriestandort zu bekennen. „Zum Mobilitätsgipfel im Kanzleramt erwarten die Freien Demokraten von Wirtschaftsminister Habeck und dem grünen Koalitionspartner ein klares Bekenntnis zum Automobilstandort Deutschland mit seinen hunderttausenden hoch spezialisierten Arbeitsplätzen“, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Carina Konrad dem Handelsblatt.
Bislang sei das Interesse des Ministeriums am Industriestandort „höchst überschaubar“, kritisierte sie. „Immer weitreichendere Regulierungsideen und ein an vielen Stellen lückenhaftes energiepolitisches Konzept gefährden die digitale Transformation des Mobilitätssektors hin zur Klimaneutralität.“
An diesem Dienstag wird es zum ersten Autogipfel der Ampelkoalition kommen. Kurz vor Weihnachten hatte das Bundeskanzleramt zum ersten Treffen einer „Strategieplattform“ eingeladen, um die „Transformation von Automobil- und Mobilitätswirtschaft“ zu unterstützen, wie es in den Anschreiben heißt. Als Themen für den auf zwei Stunden angesetzten Gipfel sind „Klima- und Umweltschutz im Verkehr, Smart Car und vernetzte Mobilität sowie die Resilienz der Lieferketten“ vorgesehen. Jeder Punkt soll jeweils 30 Minuten umfassen, wie aus der Tagesordnung hervorgeht.