Wahldebakel im Bund: Die SPD verspricht den nächsten Neustart
Berlin. Lars Klingbeil und Saskia Esken hatten schon gemeinsame Auftritte, die harmonischer abliefen. Am Tag nach der gewonnenen Hamburg-Wahl ergreift Klingbeil als Erster der beiden das Wort in der SPD-Parteizentrale. Auch als Fragen zu den Sondierungsverhandlungen im Bund folgen, antwortet der neue starke Mann der SPD direkt. Esken kann nur immer wieder dazwischenfunken.
Am Ende der Pressekonferenz betont sie dann: All die Fragen, die in den Sondierungen verhandelt werden, „werden sicher nicht die Männer allein unter sich ausmachen“.
Der Auftritt der beiden Co-Vorsitzenden war symptomatisch für die schwierige Lage, in der sich die SPD befindet. Zwar zauberte der Sieg bei der Landtagswahl am Sonntag, bei der die Sozialdemokraten mit 33,5 Prozent der Stimmen stärkste Kraft wurden, der Partei endlich mal wieder „ein Lächeln ins Gesicht“. So formulierte es Esken.
Doch gleichzeitig zeigt der Wahlsieg, was im Bund möglich gewesen wäre, hätte sich die Parteispitze ein Beispiel an Wahlsieger Peter Tschentscher genommen. Der Hamburger regiert geräuschloser und hat den besseren Wahlkampf geführt.
SPD: Kritik aus der Parteibasis an Esken
An der Parteibasis sorgt das schlechte Ergebnis im Bund weiter für Frust. Drittstärkste Partei wurde die Kanzlerpartei SPD. Chefs diverser Unterbezirke fordern nun den Rücktritt von Parteichefin Esken.
„Dass Saskia Esken nicht gleich am Wahlabend die Konsequenzen zieht und zurücktritt, ist für mich schwer nachvollziehbar“, sagt Christian Wertke, Vorsitzender des Unterbezirks Alzey-Worms. „Es ist unglaubwürdig und erschreckend, wenn die Parteispitze – insbesondere Saskia Esken – aus dem Ergebnis für sich keine Konsequenzen ableitet“, sagt auch Kevin Kulp, Vorsitzender SPD Neu-Anspach.
Esken allerdings will vorerst im Amt bleiben. Der 63-Jährigen erschließt sich nicht, warum sie als Einzige aus der Parteispitze Konsequenzen ziehen soll. Es ist eine Sicht, die in der Partei auf ein gewisses Verständnis trifft, wenngleich die Co-Chefin nicht sonderlich beliebt ist.
In der SPD heißt es, Esken will zumindest einen Trostpreis aushandeln, also ein anderes Spitzenamt übernehmen, wenn sie auf den Parteivorsitz verzichtet. Das Bildungsministerium wird genannt oder das Amt der Bundestagsvizepräsidentin.
Kritisiert wird dabei auch Klingbeil, lange Everybody’s Darling in der Partei. Manch einer in der SPD hegt den Verdacht, er nutze Esken als Schutzschild, um von seiner Verantwortung für das Wahldebakel abzulenken.
„Dass Lars Klingbeil, den ich im Übrigen sehr schätze, am Wahlabend einen Neuanfang fordert und gleichzeitig sich zum Fraktionsvorsitzenden nominieren lässt, ist schon ein merkwürdiges Verständnis von Analyse und Neuanfang“, sagt etwa Wertke.
Klingbeil hält an Scholz fest – das könnte zum Verhängnis werden
Auch wird Klingbeil zur Last gelegt, trotz der miserablen Umfragewerte stoisch an Kanzler Olaf Scholz als Spitzenkandidat festgehalten zu haben. In der Partei kursieren Erhebungen, nach denen mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius als Kanzlerkandidaten angeblich ein ähnlich positiver Stimmungsumschwung wie bei der Wahl 2021 möglich gewesen wäre.
„Ich habe bereits im November gesagt, dass es schwierig werden könnte, mit Olaf Scholz ins Rennen ums Kanzleramt zu gehen“, sagt Serdar Yüksel, Vorsitzender der SPD Bochum. „Es hätte eine personelle Neuausrichtung schon vor der Wahl gebraucht, um die Wählerinnen und Wähler nicht nur inhaltlich, sondern auch noch einmal menschlich erreichen zu können. Das ist auch das, was ich derzeit von der Basis höre.“
Die SPD-Spitze verspricht, die Wahlniederlage aufzuarbeiten und einen Neustart zu wagen. Am Montag beschloss der SPD-Parteivorstand ein vierseitiges Papier mit einem Fahrplan für eine Neuaufstellung.
Der Wahltag habe „bittere Erkenntnisse“ gebracht, heißt es in dem Schreiben. Nur noch zwölf Prozent der Arbeiter hätten SPD gewählt. Bei den Erstwählern seien die Sozialdemokraten nur auf Platz vier gelandet. Und im Osten, wo die SPD 2021 noch stärkste Kraft war, rutschte sie auf zehn Prozent ab. Ein zentraler Grund dafür: Bei den großen Wahlkampfthemen innere Sicherheit, Migration und Wirtschaft habe die SPD schlechte Kompetenzwerte.
Nur wenn die SPD die richtigen Schlüsse ziehe, werde sie als Volkspartei der linken Mitte wieder mehrheitsfähig, heißt es in dem Papier weiter. Dafür will die SPD Fehler der vergangenen Jahre durch eine Kommission aufarbeiten lassen.
Zusätzlich zu dieser Aufarbeitung will sich die Partei inhaltlich neu aufstellen. Ein neues Grundsatzprogramm könnte dabei entstehen. Ziel müsse es sein, soziale Politik im 21. Jahrhundert zu formulieren.
Starten soll dieser Prozess mit einem vorgezogenen Parteitag noch vor der Sommerpause. Dann dürfte sich die SPD auch bereits personell neu aufstellen. Die Tage von Esken als Co-Vorsitzende gelten als gezählt. Auch die Zukunft von Klingbeil als Parteichef ist nicht hundertprozentig klar, sollte er in ein schwarz-rotes Bundeskabinett wechseln.
Trotz der Verantwortung für die historische Wahlniederlage ruhen die Hoffnungen der Partei aber auf dem Partei- und Fraktionschef. „Ein Neuanfang mit Lars Klingbeil ist möglich, aber kein Selbstläufer“, sagt Yüksel. „Es gibt viel zu tun, um verlorenes Vertrauen in uns zurückzugewinnen.“