Asien: Eine Ära geht zu Ende: Japans Premier Shinzo Abe tritt ab
Tokio. In Japan geht die Ära von Japans Ministerpräsident Shinzo Abe urplötzlich zu Ende: Der seit Dezember 2012 amtierende Regierungschef hatte am Montag noch den Rekord für die längste ununterbrochene Amtszeit eines japanischen Ministerpräsidenten aufgestellt, den zuvor sein Großonkel Eisaku Sato gehalten hatte.
Nur wenige Tage später, an diesem Freitag, hat Abe seinen Rückzug verkündet. Wie bereits 2007, beim Rücktritt in seiner ersten Amtszeit, sind gesundheitliche Probleme der Grund.
Um zehn Uhr deutscher Zeit trat der 65-Jährige vor die Presse. „Mit meiner Krankheit und der Behandlung, die ich erhalte, bin ich nicht in der besten körperlichen Verfassung“, erklärte Abe seine Entscheidung mit stockender Stimme. „Ich darf keine schlechten politischen Entscheidungen treffen.“
Als Nachfolger wurden zuvor laut der Zeitung Nikkei der Finanzminister und stellvertretende Ministerpräsident Taro Aso und Kabinettsamtschef Yoshihide Suga gehandelt.
Der Rücktritt des seit 2012 amtierenden Ministerpräsidenten belastet die japanische Börse: Der 225 Werte umfassende Nikkei-Index gab am Freitag 1,4 Prozent nach auf 22.882,65 Punkte.
Zuletzt hatte es zunehmend Spekulationen über die Gesundheit des Regierungschefs gegeben, nachdem er sich zweimal binnen kurzer Zeit zur Behandlung ins Krankenhaus hatte begeben müssen. Abe kämpft seit Jahren gegen eine chronische Darmentzündung. Abes Vertraute bekräftigten noch am Donnerstag, dass der Ministerpräsident wie geplant bis zum Ende der Legislaturperiode, also bis September 2021, weitermachen wolle.
Akzente vor allem in der Außenpolitik
Infolge der Coronakrise befindet sich die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt in einer schweren Rezession. Das Bruttoinlandsprodukt brach im zweiten Quartal auf das Jahr hochgerechnet um 27,8 Prozent ein.
Wegen der nun drohenden politischen Instabilität gerät die Konjunktur Japans noch mehr unter Druck: „Das Ende einer so langen Regierungszeit führt oft zu Chaos oder sogar Aufruhr“, sagt der prominente Volkswirt und ehemalige Abe-Berater Haruo Shimada.
Im Jahr 2006 wurde Abe nach einer siebenjährigen Regierungszeit seines Mentors Junichiro Koizumi jüngster Regierungschef des Landes. Weniger als ein Jahr später dankte er aus gesundheitlichen Gründen ab. Es folgten zwei Ministerpräsidenten seiner konservativen Liberaldemokratischen Partei, 2012 wurde Abe erneut Ministerpräsident und Vorsitzender der Liberaldemokratischen Partei.
Sein Regierungsprogramm „Abenomics“ zielte in erster Linie auf Wachstum ab. Mit Unterstützung staatstragender Medien hatte er mit seiner Wirtschaftspolitik aus billigem Geld, schuldenfinanzierten Konjunkturspritzen und dem Versprechen von Strukturreformen nicht nur im eigenen Land die Hoffnung auf ein Ende der jahrzehntelangen Deflation und Stagnation entfacht. Zudem öffnete Abe sein Land für den Tourismus. Der Boom brachte viel Geld ins Land. Die Aktienkurse verdreifachten sich in seiner Amtszeit, die Wirtschaft wuchs, wenn auch nur schwach.
Vor allem in der Außenpolitik setzte Abe Akzente. Er reiste nicht nur so viel wie kein Regierungschef vor ihm, um für den Wirtschafts- und Finanzplatz Japan zu werben. Er rettete nach dem Ausstieg der USA auch das transpazifische Partnerschaftsabkommen, eine multilaterale Freihandelszone, die US-Präsident Barack Obama als Gegengewicht zu Chinas wachsendem Einfluss initiiert hatte.
Gleichzeitig gelang es ihm als einem der wenigen Regierungschefs von US-Verbündeten, eine gute Beziehung zu US-Präsident Donald Trump aufzubauen. Dadurch konnte er zwar nicht Trumps handelspolitische Attacken verhindern, aber doch lange verzögern.
Politisches Kapital aufgebraucht
Abes Popularität wird seit Jahren jedoch von einer Reihe von Skandalen um Freundschaftsdienste der Regierung für Abe-Vertraute erschüttert. Auch viele seiner politischen Initiativen scheiterten, allen voran seine selbst gewählte „historische Mission“: Abe wollte in einer Revision der Verfassung durchsetzen, dass Japans „Selbstverteidigungskräfte“ offiziell zum Militär aufgewertet werden, um die Einsatzmöglichkeiten zu erhöhen – jedoch ohne Erfolg. Seine Vorstöße kamen niemals über das Planungsstadium hinaus.
Die Coronakrise zeigte einmal mehr, dass Abe sein politisches Kapital und seine Führungsstärke aufgebraucht hat. Der Regierung gelang es weder, eine starke nationale Antwort auf die Pandemie zu formulieren, noch, rasch Hilfe zu leisten. Die Zustimmung zu seiner Regierung sackte daher zuletzt unter 40 Prozent ab.
In der Regierungspartei und in der Opposition begannen daher schon vor Wochen die Vorbereitungen auf den Nachfolgekampf. „Es gab schon länger einen wachsenden Konsens in seiner Partei, dass Abe nicht der richtige Mann für den kommenden Wahlkampf ist“, sagt der Japan-Experte Jesper Koll, Berater des Investmentfonds WisdomTree.
Seit Wochen bringen sich mehrere Kandidaten wieder öffentlich ins Spiel: Einer ist Abes früherer Gegenspieler Shigeru Ishiba. Auch dem früheren Außenminister Fumio Kishida, dem jetzigen Außenminister Toshimitsu Motegi, dem Gesundheitsminister Katsunobu Kato und Abes rechter Hand, dem Kabinettsamtschef Yoshihide Suga werden Ambitionen nachgesagt und Chancen eingeräumt.
Auch das größte Oppositionslager reagierte, um sich für mögliche vorgezogene Neuwahlen besser aufzustellen. In den vergangenen Jahren konnte sie Abes Vormacht nie erschüttern, zu unersetzlich schien der Ministerpräsident, zu zerstritten die Opposition. Diesen Monat schloss sich die in zwei Lager gespaltene Demokratische Partei wieder zusammen, um gemeinsam von Abes Niedergang zu profitieren.
Noch ist allerdings nicht klar, wie viel Zeit die Partei hat, um sich neu zu erfinden, bevor der nächste Wahlkampf folgt. Dennoch kann sich Abes Liberaldemokratische Partei nicht als sicherer Sieger wähnen, vor allem wegen der Wirtschaftskrise.
Abe hinterlässt vor allem ein großes Problem, meint der ehemalige Abe-Berater Shimada: die Verschuldung von 250 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. „Mit dieser außerordentlichen Schuldenhöhe ist Japans fiskalische Stabilität gefährdet, was jederzeit in einen fiskalischen und wirtschaftlichen Kollaps münden könnte“, warnt Shimada. „Abe schien nicht so sehr daran zu arbeiten, der nächsten Generation eine gesunde Wirtschaft zu hinterlassen, als selbst Wahlen zu gewinnen.“