Großbritannien: Grant Shapps wird neuer Verteidigungsminister in London
Grant Shapps war bereits Verkehrs-, Innen- und Wirtschaftsminister.
Foto: ReutersLondon. Der britische Premierminister Rishi Sunak hat seinen langjährigen Weggefährten Grant Shapps zum Verteidigungsminister Großbritanniens ernannt. Die Kabinettsumbildung war notwendig geworden, nachdem der bisherige Amtsinhaber Ben Wallace im Juli seinen Abschied angekündigt und am Donnerstagmorgen offiziell seinen Rücktritt erklärt hatte.
Der 54-jährige Shapps ist so etwas wie die „Allzweckwaffe“ der regierenden Konservativen. In den vergangenen zwölf Monaten hatte er bereits fünf Kabinettsposten inne, zuletzt diente Shapps als Energie- und Klimaschutzminister. Seine Nachfolgerin wird Claire Coutinho, bislang Ministerin für Familienangelegenheiten. Eine größere Kabinettsumbildung soll es aber nicht geben.
Der Premierminister stand nach den verlorenen Kommunalwahlen im Mai unter innerparteilichem Druck, sein Team umzubauen. Deshalb geht Sunak mit neuem Personal in die letzten zwölf Monate der Regierungsperiode vor den Parlamentswahlen, die voraussichtlich im kommenden Jahr stattfinden werden.
Die Tories liegen in den Meinungsumfragen 18 Prozentpunkte hinter der oppositionellen Labour-Partei. Sunak hat sich jetzt jedoch für eine kleine Personaländerung entschieden, was ihm von seinen innerparteilichen Kritikern als Führungsschwäche angekreidet wird.
Der Spitzenposten im britischen Verteidigungsministerium hat auch international Bedeutung, gehört Großbritannien doch zu den Ländern, die die Ukraine im Krieg mit Russland am stärksten militärisch unterstützen. Shapps, der über keinerlei militärische Erfahrung verfügt, hatte in der vergangenen Woche die ukrainische Hauptstadt Kiew besucht und danach getwittert: „Ich habe gesehen, wie entschlossen die Menschen hier sich gegen Putins Tyrannei und Russlands Aggression verteidigen.“
Wie andere britische Politiker hatte auch Shapps ukrainische Flüchtlinge in seinem Privathaus aufgenommen. „Als die Familie zu uns kam, fragte ich sie, warum sie weggegangen sind. Sie erzählten mir von einem Raketenangriff auf die Wohnungen gegenüber dem Kindergarten. Es macht das menschliche Leid in einem Krieg wie diesem sehr lebendig, wenn man es aus erster Hand sieht“, berichtete der Politiker später. Shapps gilt als guter Kommunikator und loyaler Anhänger von Sunak.
Grant Shapps muss Probleme lösen
Als neuer Verteidigungsminister erbt er auch die Probleme seines Vorgängers – vor allem eine schrumpfende Armee, die ähnlich wie in Deutschland unter Sparzwang steht. Wallace hatte seinen Rücktritt mit der Bitte an Sunak verbunden, die militärischen Ausgaben für die Verteidigung nicht zu senken. „Ich weiß, dass Sie mit mir darin übereinstimmen, dass wir nicht zu den Zeiten zurückkehren dürfen, in denen die Regierung die Verteidigung als Ermessensausgabe betrachtete und Einsparungen durch Aushöhlung erzielt wurden“, schrieb Wallace, der sich im Frühjahr erfolglos um den Posten des Nato-Generalsekretärs bemüht hatte.
>> Lesen Sie auch: Großbritannien zögert mit Investitionsregeln gegen China
Großbritannien gab im vergangenen Jahr knapp 46 Milliarden Pfund (etwa 53,3 Milliarden Euro) für die Landesverteidigung aus. Das entsprach 2,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Premier Sunak hat angekündigt, die Militärausgaben auf 2,5 Prozent des BIP zu erhöhen, wenn es die wirtschaftlichen Umstände zulassen.