Warum Deutschland sein Wachstumspotenzial ganz verlieren könnte
Berlin. Kein „Folien-Hochhalte-Minister“ wolle er sein, hatte Robert Habeck Anfang 2022 gesagt. Da war er gerade Bundeswirtschaftsminister geworden. Er wurde doch einer.
Am Donnerstag hat er noch einmal eine Grafik in der Bundespressekonferenz hochgehalten. „Es auch die letzte, versprochen“, sagte der Grünen-Politiker bei der Vorstellung der neuen Regierungsprognose.
In zwei Wochen wird Habeck als Wirtschaftsminister ausscheiden. Wie es danach für ihn weitergeht, ist unklar. Medienberichte, dass er sich schon entschieden habe, sein Bundestagsmandat aufzugeben und die politische Bühne komplett zu verlassen, werden in seinem engsten Umfeld dementiert. Habeck überlegt offenbar noch. Bei der Pressekonferenz sprach er von „Spekulationen“, die er nicht kommentieren wolle.
Klar hingegen ist: Der „Folien-Hochhalte-Minister“ hat sich die wichtigste Botschaft für das Ende aufgespart. Die von ihm hochgehaltene Grafik stellt so etwas wie die Fieberkurve für die deutsche Wirtschaft dar: Das Potenzialwachstum gibt die jährliche Wachstumsmöglichkeit bei Normalauslastung an – also das, was die Wirtschaft aus sich heraus ohne Einfluss äußerer Faktoren leisten kann.
Und das Potenzial der deutschen Wirtschaft schwindet unaufhörlich. Die neue Potenzialschätzung der Bundesregierung fällt noch einmal schlechter aus als die Schätzung von vor drei Monaten. Im Jahresdurchschnitt liegt das Wachstum zwischen 2024 und 2029 bei weniger als 0,5 Prozent. Zwischen 1996 und 2024 lag der Durchschnitt noch bei 1,2 Prozent.
Seit vielen Jahren zeichnet sich anhand dieser Kurve ab, wie Deutschland immer tiefer in die Strukturkrise schlittert. „Die Wirtschaftskrise begann im Jahr 2013“, sagte Habeck. Niemandem sei gelungen, daran etwas zu ändern – auch nicht dem scheidenden Wirtschaftsminister.