Soziale Medien: X-Chefin reagiert ausweichend auf Warnbrief der EU-Kommission
Nach Medieninformationen verloren nach Musks Übernahme von X viele Mitarbeiter ihre Jobs, die für den Kampf gegen Falschinformationen zuständig waren.
Foto: IMAGO/ZUMA WireSan Francisco. Ein Warnbrief von EU-Kommissar Thierry Breton sorgt für Aufregung beim Online-Dienst X. Der Kommissar hatte Sozialen Plattformen vorgeworfen, zu zaghaft gegen Falschinformationen zum Angriff der islamistischen Hamas auf Israel vorzugehen – und lieferte sich dazu auch einen Schlagabtausch mit Milliardär und X-Besitzer Elon Musk. Auch X-Chefin Linda Yaccarino weißt die Vorwürfe des EU-Kommissars zurück.
In einer gut dreiseitigen Antwort listete Yaccarino am Mittwochabend (Ortszeit) die allgemeinen Plattform-Regeln und dementsprechend von X ergriffene Maßnahmen gegen illegale Inhalte auf.
Allerdings kontert sie nicht alle Vorwürfe Bretons: Auf die erwähnten Berichte über die Verbreitung unter anderem von manipulierten Bildern, Mitschnitten aus Videospielen sowie falschen Informationen ging sie nicht ein. Yaccarino forderte die Kommission stattdessen auf, dem Dienst konkrete Details zu mutmaßlichen Verstößen vorzulegen, damit man Nachforschungen dazu anstellen könne.
Sozialen Medien drohen in der EU hohe Geldbußen
Die Antwort passt zu ersten Reaktionen von Musk, der Breton bei X zurückschrieb, dieser solle die Verstöße auflisten, „damit die Öffentlichkeit sie sehen kann“. Der Kommissar konterte: „Die Berichte Ihrer Nutzer – und der Behörden – über Falschinformationen und die Verherrlichung von Gewalt sind Ihnen gut bekannt.“ Musk gab sich auch später noch ahnungslos, was gemeint sei.
Facebook, X, Google und viele andere müssen nach einem neuen EU-Gesetz – dem Digital Services Act (DSA) – strikt gegen illegale Inhalte wie zum Beispiel Hass und Hetze im Netz vorgehen. Bei Verstößen drohen ihnen hohe Geldbußen.
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Nutzer, Politiker, Forscher und Organisationen kritisieren, dass bei X (ehemals Twitter) falsche Informationen und antisemitische Inhalte im Umlauf seien. Yaccarino wiederholte frühere Angaben, wonach X seit dem Wochenende gegen zehntausende Beiträge vorgegangen sei.
Am Mittwoch hatte Breton auch einen ähnlichen Brief an den Chef des Facebook-Konzerns Meta, Mark Zuckerberg, veröffentlicht. Er wolle unverzüglich über Einzelheiten der Maßnahmen informiert werden, die Facebook getroffen habe, um Falschinformationen einzudämmen, auch im Hinblick auf bevorstehende Wahlen in der EU, schrieb der Franzose.
Elon Musk schränkte Verifizierungen von Veröffentlichungen bei X ein
Tech-Milliardär Musk hatte vor knapp einem Jahr Twitter gekauft und den Online-Dienst später in X umbenannt. Er entließ kurz nach der Übernahme rund die Hälfte der Belegschaft. Bei seinem Sparkurs verloren laut Medienberichten auch viele Mitarbeiter ihre Jobs, die für den Kampf gegen Falschinformationen zuständig waren.
Die von Musk eingesetzte Yaccarino sagte jüngst allerdings, die entsprechenden Abteilungen würden inzwischen wieder aufgebaut. Jetzt schrieb sie, nach der Hamas-Attacke seien Ressourcen umverteilt worden.