Bundesgesundheitsministerium plant Digitalisierungsgesetz

Berlin. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat überraschend einen Referentenentwurf für ein Gesetz veröffentlicht, das stark auf die Digitalisierung des Gesundheitswesens abzielt. Der Entwurf ging den Verbänden, darunter dem Digitalverband Bitkom und dem bvitg, am Donnerstag zu. Sie haben eine Woche lang Zeit, ihn zu kommentieren. Das BMG hat die Verbände zugleich zu einer Videokonferenz am 23. August eingeladen, um den Entwurf mündlich zu erörtern.

Der Referentenentwurf für das „Krankenhauspflegeentlastungsgesetz“ enthält zum einen Regelungen für die Krankenhäuser. Zum anderen sollen digitale Anwendungen des Gesundheitswesens durch das geplante Gesetz nutzerfreundlicher und ihre Verbreitung gefördert werden.

Verbände haben eine Woche Zeit

Die Industrieverbände bvitg und Bitkom prüfen den Entwurf zurzeit. Der bvitg kritisiert den Zeitpunkt und die Länge der Kommentierungsphase. „Die Rückmeldungsfrist zur Verbändeanhörung von einer Woche in der Ferienzeit ist mehr als sportlich“, sagte die bvitg-Geschäftsführerin Melanie Wendling zu Handelsblatt Inside. „Grundsätzlich finden wir den Gedanken, die Interoperabilität von IT-Systemen zu fördern, richtig.“

Der Entwurf zielt unter anderem darauf ab, dass die medizinischen Software-Systeme unterschiedlicher Anbieter interoperabel werden. Wechselt etwa ein Arzt den Anbieter seiner Praxissoftware, soll er die Daten leichter in ein neues System übertragen können. Die Leiterin der Digitalisierungsabteilung im BMG, Susanne Ozegowski, hatte dies bereits im Juni im Gespräch mit Handelsblatt Inside angekündigt. „Wenn ein Arzt sich für ein Praxisverwaltungssystem entschieden hat, muss er in der Lage sein, wieder zu wechseln“, sagte Ozegowski. Dies sei heute noch sehr schwierig. Daten könnten nicht von einem System in ein anderes übertragen werden.