Asien: Wie die Südkoreaner ihre Demokratie verteidigten
Seoul. Der Abend nach der Verhängung des Kriegsrechts in Südkorea gleicht einem Happening. Tausende Menschen strömen zum Gwanghwamun-Platz im Herzen der Hauptstadt Seoul, die meisten mit Kerzen in der Hand. Am Straßenrand wehen Fahnen, aus Lautsprechern dröhnt Musik durch die Nacht. Trommler fordern die Demonstranten zu kleinen Tänzen auf.
Die Stimmung ist gut. Keine 24 Stunden zuvor musste Präsident Yoon Suk-yeol unter dem Druck der Straße das Kriegsrecht beenden. Nun wollen die Menschen mehr: Sie fordern den Rücktritt ihres Präsidenten.
„Er ist verrückt“, ruft eine Demonstrantin, die am Straßenrand Flugblätter verteilt. „Es ist ein Skandal“, sagt eine andere. „Wir sind sehr enttäuscht, dass die Person, die der Beschützer der Nation sein sollte, gegen die Werte verstößt, die wir und unsere Vorfahren mit unserem Blut aufgebaut haben.“
Die Frau meint damit die junge Demokratie, die die Koreaner in jahrzehntelangem Widerstand der zuvor herrschenden Militärdiktatur abgerungen haben. Seit dem Ende der Diktatur in den 1990er-Jahren ist eine lebendige und streitbare Zivilgesellschaft entstanden, die den Aufstieg des Landes zu einer der wichtigsten Hightech-Nationen der Welt befördert hat.
Das südkoreanische Unternehmen Samsung bietet dem US-Konkurrenten Apple bei Smartphones die Stirn und dominiert zusammen mit dem lokalen Rivalen SK Hynix die globale Speicherchipindustrie. Die südkoreanischen Batteriehersteller gehören zu den wenigen Alternativen zu den chinesischen Giganten. Auch im Schiffbau kämpfen die Koreaner mit China auf Augenhöhe um die Marktführerschaft. K-Pop-Stars und koreanische Filme sind weltweit Exportschlager.
Für die Südkoreaner kam es überraschend, dass Yoon, der es als ehemaliger Generalstaatsanwalt des Landes besser wissen müsste, plötzlich wie ein Diktator agiert. Am Dienstagabend verhängte er den Ausnahmezustand, zum ersten Mal seit 1980. Hätte er damit Erfolg gehabt, hätte er die politische Arbeit anderer Parteien unterdrücken und die Medien kontrollieren können.
Doch nach dem kürzesten Putschversuch der koreanischen Geschichte steht er nun selbst vor dem Aus. Frederic Spohr, Vertreter der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung in Seoul, sagt dem Handelsblatt, die politische Zukunft des Präsidenten scheine aussichtslos: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass Yoon das politisch überlebt.“
Vom Volkshelden zum verhassten Staatschef
Yoons tiefer Fall folgt auf einen kometenhaften Aufstieg. Im Jahr 2016 wurde Yoon als Staatsanwalt populär, als er die Ermittlungen gegen die damalige Präsidentin Park Geun-hye wegen Amtsmissbrauchs und Korruption leitete. Park wurde ihres Amtes enthoben und zu einer Gefängnisstrafe verurteilt.
Der Sieger der Präsidentschaftswahlen, der Linksdemokrat Moon Jae-in, belohnte Yoon daraufhin mit dem Amt des Generalstaatsanwalts. Doch statt Dankbarkeit zu zeigen, leitete Yoon Ermittlungen gegen Regierungsmitglieder ein und wurde so vom Helden der Linken zur Galionsfigur der Rechten. Yoon nutzte seine Popularität, etablierte sich als Präsidentschaftskandidat der People Power Party und gewann 2022 knapp gegen den Demokraten Lee Jae-myung.
Doch kaum war er im Amt, wandten sich die Wähler von Yoon ab: Zu hart war sein Auftreten, zu gewerkschaftsfeindlich seine Initiativen und – für viele seiner Kritiker – zu USA- und japanfreundlich seine Außenpolitik.
Diverse Skandale um seine Ehefrau Kim trieben ihn weiter in die Enge. Die Folge: Bei den Parlamentswahlen im April 2024 verlor die Regierung ihre Mehrheit, die Demokraten gewannen 170 der 300 Sitze. Seitdem eskaliert der Machtkampf, der von Oppositionsführer Lee angeführt wird. Lee steht in mehreren Verfahren vor Gericht. Ihm drohen Haftstrafen und der Ausschluss von den Präsidentschaftswahlen.
Die Situation eskalierte, als die Opposition vergangene Woche im parlamentarischen Sonderausschuss für Haushalt und Bilanzen im Alleingang ein Budget verabschiedete, das Yoons Staatshaushalt drastisch gekürzt hätte. Als die Oppositionsmehrheit dann am Montag zusätzlich zum Schrumpfhaushalt erneut Amtsenthebungsanträge gegen einen Rechnungsprüfer und einen Staatsanwalt stellte, ging der Präsident in die Offensive.
Südkoreas Schicksalsnacht
Am Dienstagabend verhängte Yoon das Kriegsrecht. In einer live im Fernsehen übertragenen Rede warf er der Opposition des Landes vor, mit Nordkorea zu sympathisieren. Ziel des Ausnahmezustands sei es, „pronordkoreanische Kräfte auszuschalten und die freiheitliche Verfassungsordnung zu schützen“, sagte Yoon. Als Staatschef ist er zugleich Oberbefehlshaber der Armee.
Damit überrumpelte er nicht nur die Südkoreaner, sondern auch den eigenen Premierminister Han Duck-soo, die eigene Partei und den Verbündeten USA. Die US-Regierung äußerte sofort „große Besorgnis“, die aber bald der Erleichterung über die Widerstandskraft der südkoreanischen Gesellschaft wich.
Unmittelbar nach der Verhängung des Kriegsrechts kam es zu ersten Demonstrationen. Das Militär versuchte, das Parlament abzuschirmen. Dennoch gelang es der Opposition und 19 Vertretern der Regierungspartei, sich im Parlament zu treffen.
Einstimmig forderten die 190 anwesenden Parlamentarier, zweieinhalb Stunden nach der Verhängung das Kriegsrecht zurückzunehmen. Noch in der Nacht lenkte Yoon ein. Wieder setzte er überraschend eine TV-Übertragung an und erklärte, sich dem Parlament zu beugen.
Der südkoreanische Won, der in der Nacht eingebrochen war, erholte sich. Um die Märkte weiter zu beruhigen, kündigte die Zentralbank an, dem Markt Liquidität zur Verfügung zu stellen. Das reichte aus, um die Auswirkungen auf die Finanzmärkte in Grenzen zu halten. Der Kospi-Index der sükoreanischen Börse gab nur um 1,8 Prozent nach.
Opposition in der Offensive
Die Demokraten erklärten bereits am Mittwochmorgen in einer Resolution: „Die Ausrufung des Kriegsrechts durch Yoon ist ein klarer Verstoß gegen die Verfassung.“ Und weiter: „Dies ist ein schwerwiegender Akt der Rebellion und ein perfekter Grund für ein Amtsenthebungsverfahren.“
Ein entsprechender Antrag muss nun innerhalb von 72 Stunden vom Parlament behandelt werden. Um Yoon tatsächlich des Amtes zu entheben, braucht es eine Zweidrittelmehrheit und damit einige Stimmen aus dem Regierungslager. Sollte dies gelingen, müssten noch sechs Richter des Verfassungsgerichts der Amtsenthebung zustimmen.
Die regierende Volksmacht-Partei will Yoon aber offenbar im Amt halten. Sie kündigte an, gegen das eingebrachtes Amtsenthebungsverfahren zu stimmen, dessen Erfolgsaussichten damit gering sind. Zur Abstimmung über die politische Zukunft des Präsidenten könnte es bereits am Freitag kommen.
Dass Yoon sich noch lange im Amt halten kann, erscheint zumindest unwahrscheinlich. Wenn er abtritt, hätte das geopolitische Folgen. Denn Yoon war der Motor der neuen Bündnispolitik Südkoreas. Er führte sein Land deutlich enger an die Schutzmacht USA heran. Ein Machtwechsel von einer konservativen zu einer linken Regierung könnte laufende Verhandlungen, etwa über eine engere Abstimmung in der nuklearen Abschreckung Nordkoreas, bremsen.
Krisenstimmung herrscht auch in Japan. Denn es war Yoon, der gegen öffentlichen Widerstand die Annäherung der Nachbarn und die Dreierallianz mit den USA vorangetrieben hatte. Offiziell richtet sich das Bündnis gegen die nukleare Bedrohung durch Nordkorea. Es spielt aber auch eine wichtige Rolle in der amerikanischen Chinastrategie. In Japan wird nun befürchtet, dass sich eine neue Linksregierung sich wieder auf die ungelösten Streitfragen der japanischen Eroberungsgeschichte konzentrieren und das Bündnis platzen lassen könnte.
Besonders gravierend könnten die Folgen für die Beziehungen zu Nordkorea sein. „Wenn die Demokraten wieder an die Macht kommen, könnte es im Zusammenspiel mit US-Präsident Donald Trump einen neuen Nordkoreakurs geben“, vermutet Korea-Experte Spohr. In Trumps erster Amtszeit war es zunächst zu einer großen diplomatischen Krise gekommen, gefolgt von einer Reihe letztlich gescheiterter Gipfeltreffen zwischen dem US-Präsidenten und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un.
Yoons Vorgänger Moon hatte die Annäherung nach Kräften unterstützt, während Yoon auf Konfrontation setzte, manchmal sogar ohne Zustimmung der USA.
Im neuen Jahr könnte es zu einer Wiederaufnahme der Kontaktversuche von US-Seite kommen. Allerdings ist der Einsatz höher, da Nordkorea inzwischen Waffen- und Truppenlieferant Russlands ist und seine Atomstreitmacht verstärkt hat. Das politische Chaos in Südkorea könnte Nordkorea zu Provokationen verleiten. Die ohnehin angespannte Lage in Ostasien wird dadurch noch prekärer.
Die Demonstrantin in der Innenstadt von Seoul ist hoffnungsvoll, dass Südkoreas Gesellschaft auch diese Krise meistert. Es gebe noch genügend Mitglieder der Zivilgesellschaft, die sich an die vorigen sechs verhängten Kriegsrechte erinnerten und wüssten, was zu tun ist, sagt sie. Dann mischt sie sich in die Demo. „Wir haben schon 2016 mit unseren Demonstrationen die Präsidentin besiegt“, sagt die noch. „Jetzt wollen wir es wiederholen.“