Sondervermögen: Wie viele Milliarden reichen für die Bundeswehr?
Berlin. In den Sondierungsgesprächen zwischen Union und SPD geht es direkt ans Eingemachte: Die Verhandlungsführer müssen binnen weniger Tage einen Kompromiss für eine gigantische Aufstockung des Bundeswehr-Sondervermögens schnüren. Die Rede ist von 200 Milliarden Euro – Minimum.
Weil im neuen Bundestag die wahrscheinlichen künftigen Koalitionspartner Union und SPD auf Stimmen von AfD oder Linken angewiesen wären, wollen sie die dafür notwendige Grundgesetzänderung noch im alten Bundestag mit den Grünen beschließen. Dafür bleiben aber nur noch gut drei Wochen Zeit.
Wie könnte ein neues Bundeswehr-Vermögen in so kurzer Zeit am besten aufgesetzt werden? Welches Volumen ist notwendig? Tragen SPD und Grüne eine stärkere Wiederaufrüstung nur mit, wenn es zusätzlich einen Extrafonds für Infrastruktur gibt?
Das Handelsblatt hat mit Politikern, Ökonomen und Sicherheitsexperten gesprochen, wie eine Lösung aussehen könnte.