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KommentarMerz wird viel unterwegs sein – darin liegt Klingbeils Chance

Die SPD ist eine erschöpfte Partei. Der künftige Finanzminister wird vieles anders machen müssen, will er den Niedergang stoppen. Dabei sollte er sich auf die Innenpolitik konzentrieren.Martin Greive 30.04.2025 - 15:12 Uhr
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Designierter Vizekanzler Klingbeil (r.), designierter Kanzler Merz: Klingbeil ist die einzige Hoffnung der SPD. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Das Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag ist für die SPD-Führung ein Denkzettel. Obwohl die Partei digital abstimmen ließ und obwohl der Koalitionsvertrag eine eindeutige sozialdemokratische Handschrift trägt, gaben lediglich 56 Prozent der Mitglieder ihr Votum ab.

Nur knapp mehr als die Hälfte der Parteimitglieder interessiert sich also dafür, ob die Partei regiert oder nicht. Der Rest hat sich resigniert in die Passivität zurückgezogen. Diese bittere Erkenntnis kann auch nicht dadurch weggewischt werden, dass eine große Mehrheit der abgegebenen Stimmen sich für eine Koalition mit der Union aussprach.

Das Mitgliedervotum bestätigt einen schon länger sichtbaren Eindruck: Die SPD ist eine erschöpfte Partei. Es fehlt an Ideen, es fehlt an charismatischen Köpfen, es fehlt an einer Vision, wie der Niedergang der Partei nach dem kurzen Zwischenhoch 2021 gestoppt werden kann. Das hat nicht nur, aber vor allem der hilflose Bundestagswahlkampf gezeigt.

Für Lars Klingbeil, den neuen starken Mann der Partei, heißt es nach dem Mitgliederentscheid: Mund abputzen und weitermachen. Schon bald wird das Ergebnis niemanden mehr interessieren. Doch Klingbeil wird sehr vieles anders machen müssen, will er den Niedergang seiner Partei stoppen und 2029 Chancen aufs Kanzleramt haben.

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