Geopolitik: Kims neue Stärke – wie Nordkorea seine geopolitische Isolation durchbricht
Tokio. Nordkorea hat seine diplomatische Isolation endgültig durchbrochen. Dies demonstrierte der Führer des Landes, Kim Jong-un, der Welt mit den Feierlichkeiten zum 80. Gründungstag der Arbeiterpartei, die die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) seit 75 Jahren beherrscht. Die große Botschaft war jedoch nicht die neue Interkontinentalrakete Hwasong-20, die Kim Freitagnacht auf einer Militärparade zeigte, sondern die Besucherliste.
Bis zu seinem China-Besuch im September hatte Kim nur vereinzelt Staatsoberhäupter bilateral getroffen, zum Beispiel US-Präsident Donald Trump, den chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping oder Russlands Präsident Wladimir Putin. Bei Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag des Sieges Chinas über Japan stand er erstmals mit einer Gruppe anderer Staats- und Regierungschefs auf großer Bühne. Nun wiederholte er den für ihn neuen Multilateralismus in kleinerem Maßstab daheim.
Nicht nur Russland, an das Nordkorea Waffen und Soldaten für den Ukrainekrieg liefert, war mit dem früheren Präsidenten Dmitri Medwedew hochrangig vertreten. Der zweite Verbündete China hatte Ministerpräsident Li Qiang entsendet, es war der ranghöchste chinesische Besuch seit 2019. Doch erstmals seit 20 Jahren schickte auch Vietnam mit To Lam einen Vorsitzenden der dortigen Arbeiterpartei. Und auch das kleinere Laos war prominent vertreten.
Die neue Popularität von Führer Kim über die Alliierten China und Russland hinaus läutet eine neue sicherheitspolitische Epoche Ostasiens ein. „Die Vorstellung von Nordkorea als einem diplomatisch isolierten Staat, der durch den Druck internationaler Sanktionen herausgefordert wird und dessen Freunde ihm gegenüber misstrauisch sind, existiert so nicht mehr“, urteilt Markus Garlauskas, Nordkorea-Experte des US-Thinktanks Atlantic Council.
Dies hat geopolitische Auswirkungen. Nordkorea befinde sich in der „stärksten Position seit Jahrzehnten“, sagte der Experte in einem Podcast des Thinktanks CSIS. Die Anfänge einer „Achse des Aufruhrs“ mit China und Russland machen die globale Gemengelage für ihn noch brisanter. „Wir befinden uns in der wahrscheinlich gefährlichsten Weltlage seit den 1930er-Jahren, was Konflikte zwischen Großmächten angeht“, so Garlauskas.
China und Russland tragen Sanktionen nicht mehr mit
Die Umarmungen Kims durch Xi und Putin sind für Experten daher mehr als symbolische Gesten. Sie zeigen, dass China und Russland anders als bis zum Scheitern der Gipfeldiplomatie von US-Präsident Trump die Sanktionen gegen Nordkorea nicht mehr mittragen und keinen Druck mehr auf Nordkorea ausüben, international zu verhandeln.
So sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow im Juli, dass Moskau Nordkoreas Atomwaffenprogramm respektiere und verstehe. China gehe bisher nicht so weit, sei aber nur einen Schritt hinter Moskau zurück, sagt Sydney Seiler, Nordkorea-Experte beim Thinktank CSIS. Russland geht auch in der Zusammenarbeit bisher noch weiter als Nordkoreas größter Helfer China.
Als Gegenleistung für große Lieferungen von Artilleriemunition und die Entsendung von schätzungsweise 12.000 Soldaten durch Nordkorea fließen Gegenleistungen, allerdings ist der Umfang nicht vollständig klar.
» Lesen Sie auch: Zollkrieg mit den USA – ein Machtspiel, das diesmal anders enden könnte
Eine Analyse der Friedrich-Naumann-Stiftung hat zwar gezeigt, dass der Umfang der russischen Lieferungen und Hilfe wahrscheinlich niedriger ist als bisher gedacht. Die Autorin Olena Guseinova von der Hankuk University of Foreign Studies in Seoul schätzt den Wert der Lieferungen von Lebensmitteln, Öl, Luftabwehrsystemen, GPS-Störsendern und möglicherweise Kampfflugzeugen auf höchstens 1,2 Milliarden US-Dollar.
Kim modernisiert die konventionellen Streitkräfte
Das ist weit weniger, als die Waffenlieferungen Nordkoreas wert sind. Aber das südkoreanische Asan Institute for Policy Studies vermutet, dass Russland teilweise technische Hilfe bei der Modernisierung der nordkoreanischen Streitkräfte geleistet hat, die die Spannung auf der koreanischen Halbinsel erhöhen könnte.
Bisher habe man vor allem auf Nordkoreas atomare Bedrohung geachtet, schreibt der Autor Cha Du-hyeogn. „Beachtenswert ist aber auch, dass Nordkorea seit zwei bis drei Jahren parallel zur Weiterentwicklung seiner Nuklearstreitkräfte verstärkt in die Modernisierung konventioneller Streitkräfte investiert.“
Inzwischen gibt es eine neue Panzergeneration, atomgetriebene U-Boote und neue Zerstörer. Nordkorea könne damit zwar nicht innerhalb der kommenden Jahre militärisch gegenüber Südkorea aufholen, urteilt Cha. Aber Kim signalisiere damit nach außen, dass er bereit sei, Atomwaffen einzusetzen und durch den Aufbau einer Hochseeflotte Nordkoreas militärische Präsenz über die umliegenden Gewässer hinaus regional und global auszudehnen.
Welchen Nutzen Aufrüstung und Diplomatie noch haben
Aufrüstung ist eine Antwort von Südkorea und Japan, die direkt von Nordkorea bedroht sind, Bündnisse sind eine andere: So haben beide Länder ihre Differenzen über den Umgang mit Japans Geschichte als Eroberer zurückgestellt, um gemeinsam mit den USA ein trilaterales Bündnis gegen Nordkorea zu gründen.
Auch die Diplomatie hat wieder eine Chance, nachdem Kim nach dem Scheitern der Verhandlungen mit Trump kein Interesse an Verhandlungen gezeigt hatte. Südkoreas neuer Präsident Lee Jae-myung hat bereits Gespräche und sogar eine Reduzierung von Sanktionen angeboten. Auch der US-Präsident hat bei einem Gipfeltreffen mit Lee gesagt, dass er gerne die gescheiterten Gipfeltreffen aus den Jahren 2018 und 2019 wieder aufleben lassen will.
Die Frage ist nur, worüber eigentlich verhandelt werden soll. Denn die Kräfteverhältnisse haben sich zu Nordkoreas Gunsten verschoben. Nordkorea sei nun wegen seiner größeren militärischen Fähigkeiten und seiner engeren Beziehungen zu China und Russland „viel bedrohlicher als früher“, sagt Shihoko Goto, Indopazifikexpertin am Foreign Policy Research Institute in Washington. „Das wird also eine Herausforderung sein.“
Nordkoreas Führer Kim hat bereits über die Nachrichtenagentur KCNA erklären lassen, dass er bei einem möglichen Treffen mit Trump nicht über eine Denuklearisierung sprechen wolle. Damit stellt sich nun in Washington die Frage, welche Ergebnisse ein Treffen und mögliche Konzessionen überhaupt bringen könnten. Doch vielleicht ist Trump auch mit einem Treffen um des Treffens willen zufrieden.