Kommentar: Warum Söders Forderung nach einer Kabinettsumbildung richtig ist
Der CSU-Chef avanciert zum starken Mann in der Union.
Foto: dpaMarkus Söder ist derzeit der starke Mann der Union – und so tritt der CSU-Chef auch auf. Per Zeitungsinterview empfiehlt er Bundeskanzlerin Angela Merkel und der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer eine Kabinettsumbildung und benennt zumindest indirekt auch gleich zwei CDU-Minister als Auswechselkandidaten.
Pünktlich vor der CSU-Klausur im Kloster Seeon ist das eine Machtdemonstration für die eigenen Reihen. Darüber hinaus ist Söders Forderung aber vor allem eines: richtig.
Die Große Koalition wirkt ausgelaugt. Die neue SPD-Spitze bringt keinen Schwung in das Bündnis, sondern sorgt mit Maximalforderungen im Wochentakt für Verwirrung und Verärgerung. Die Unionsseite lehnt die SPD-Wünsche beharrlich ab, setzt aber ansonsten keine Impulse, sondern beschwört lediglich den Fortbestand der Koalition. Ein Regierungsbündnis in diesem Zustand wäre weitere eineinhalb Jahre eine Bürde für das Land.
Wenn die Koalition ihre Existenzberechtigung noch einmal erneuern will, dann wäre eine personelle Frischzellenkur ein Baustein. Personalien sind nicht alles, aber neue Gesichter könnten der Großen Koalition mehr als nur symbolisch neuen Schwung bringen. Und auch wenn der bayerische Ministerpräsident keine Namen nennt, so ist doch klar, wen er meint, wenn er die Bedeutung der Themen Wirtschaft und Innovation für die Union heraushebt.
Nicht nur Söder ist unzufrieden mit der Performance von Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Bildungsministerin Anja Karliczek.
Dass Söder seine Forderung mit einem Lob für Parteifreund Andreas Scheuer versieht, ist hingegen pflichtschuldig. Das ändert aber nichts daran, dass auch der Verkehrsminister wegen der Maut-Misere ein Wackelkandidat ist.
Markus Söder ist längst nicht der Einzige, der in der Großen Koalition über eine Kabinettsumbildung nachdenkt. Er ist nur der Einzige, der es sich derzeit erlauben kann, den Gedanken auszusprechen.