Buchkritik: Olaf Scholz: Wer ist unser Kanzler?
Wegen Cum-Ex und des G20-Gipfels in Hamburg steht Scholz in der Kritik.
Foto: imago images/Joerg BoethlingHamburg. In den Biografien der meisten Bundeskanzler gibt es ein Ereignis, das sich im Nachhinein als Moment deuten lässt, an dem klar wird: Hier will jemand die ganze Macht. Bei Angela Merkel war es der Gastbeitrag in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, in dem sie 1999 mit ihrem Förderer Helmut Kohl abrechnete. Bei Gerhard Schröder war es die Nacht, in der der junge Abgeordnete an den Gittern des Kanzleramts rüttelte und rief: „Ich will hier rein.“
Und bei Olaf Scholz? Da taucht immer wieder die Reise 2018 zum G20-Finanzministertreffen in Buenos Aires auf. Auf dem Flug erläutert Scholz den mitreisenden Journalistinnen und Journalisten, wie er sich seinen Weg ins Kanzleramt vorstellt: 2021 werde Angela Merkel nicht mehr antreten, was einen automatischen Bonus für den Kandidaten mit der größten Erfahrung bedeute.
Zudem würden bei der Wahl mehrere mittelgroße Parteien miteinander konkurrieren, was bedeute: Wenn die SPD die richtige Koalition schmiedet, kann sie bereits mit 20 oder 25 Prozent den Kanzler stellen. Der ein oder andere im Flugzeug diagnostiziert bei Scholz in diesem Moment einen akuten Realitätsverlust.
Nicht nur, dass die SPD laut Infratest Dimap zu diesem Zeitpunkt bei 18 Prozent steht und sich fragen lassen muss, ob sie überhaupt noch einen Kanzlerkandidaten aufstellen will: Kaum jemand bei den Sozialdemokraten sieht in Scholz diesen Kandidaten.
In der Biografie, die der „Zeit“-Journalist Mark Schieritz in diesen Tagen über den neuen Bundeskanzler vorlegt, taucht der Machtmoment über dem Südatlantik ebenfalls auf. Schieritz: „Scholz hat diese Geschichte immer wieder erzählt, es hat ihm niemand geglaubt. Bis zur Wahl.“
Gerade, weil es bis vor wenigen Monaten kaum jemand für möglich gehalten hat, dass Olaf Scholz tatsächlich Bundeskanzler werden könnte, kommt Schieritz‘ Buch zum richtigen Zeitpunkt. Es gilt, drängende Fragen zu beantworten: Wer ist dieser spröde Olaf Scholz, der so vielen Bundesbürgern immer noch fremd ist? Was treibt ihn an?
Bereits zum zweiten Mal nach Angela Merkel haben die Deutschen jemanden ins Kanzleramt gewählt, dessen Motivlage nicht wirklich klar ist. Anders als beim letzten SPD-Kanzler Gerhard Schröder, dem Halbwaisen und Sohn einer Putzfrau, der aus seinem Hunger nach sozialem Aufstieg, seiner Freude an der Macht und seinem Streben nach mehr Chancengerechtigkeit für die deutsche Gesellschaft nie einen Hehl machte.
Scholz wächst in einer Hamburger Reihenhaussiedlung am Stadtrand auf, seine Kindheit bezeichnet er in der für ihn typischen Wortkargheit als „schön“. Und doch liegt irgendwo in der Familie Scholz der Zunder für einen brennenden Ehrgeiz verborgen: Seine Brüder sind heute Chefarzt beziehungsweise IT-Manager. Vater Gerhard hat einmal gescherzt, dass Olaf als Bundeskanzler von den dreien am wenigsten verdiene.
Die Eltern begeistern sich für Willy Brandt. Olaf Scholz, mittlerweile Schülersprecher seines Gymnasiums, tritt mit 17 in die SPD ein. Was folgt, ist eine Karriere als Arbeitsrechtsanwalt und Politiker, an der vor allem eines erstaunlich erscheint: dass Scholz trotz vieler Rückschläge immer ein bisschen mehr an sich geglaubt hat als die meisten anderen an ihn.
Bis hin zu dem Moment, in dem er 2019 das Rennen um den SPD-Parteivorsitz verliert und viele Hauptstadtjournalisten automatisch annehmen, nun werde er auch als Vizekanzler und Finanzminister zurücktreten. Scholz denkt nicht daran – und im Rückblick hat ihm erst die Niederlage in der Partei den Weg ins Kanzleramt geebnet. Denn dass der für SPD-Verhältnisse konservative Scholz neben dem Vorsitz auch noch die Kanzlerkandidatur beansprucht, hätten die Sozialdemokraten vermutlich nie mitgemacht.
Von der Chaosbaustelle zum Wahrzeichen – auch dank Scholz‘ Verhandlungsgeschick.
Foto: APDoch in solchen biografischen Details liegt nicht die Stärke von Schieritz‘ gut lesbarer Biografie. Seine Quellen und Zugänge gehen nicht erkennbar über das hinaus, was auch viele andere Hauptstadtjournalisten über Scholz‘ Werdegang hätten schreiben können. Seinen Vorteil spielt Schieritz eher aus, wenn er den Politikstil und die Inspirationsquellen des Kanzlers analysiert und ihn als typischen Vertreter seiner Alterskohorte einordnet: erst marxistischer Juso, dann Agenda-2010-Verteidiger ... und heute?
Scholz ist seit seiner Schulzeit ein Bücherwurm. „Sein politisches Wirken ist stark durch seine Lektüre geprägt“, analysiert Schieritz. Eine besondere Bedeutung habe für Scholz‘ Weltbild der US-Philosoph Michael Sandel. Dessen Buch „Vom Ende des Gemeinwohls: Wie die Leistungsgesellschaft unsere Demokratie zerreißt“ habe Scholz so beschäftigt, dass er sich mitten im Wahlkampf für eine Videokonferenz mit Sandel zusammenschalten ließ.
Noch unter Schröder war die Chancengerechtigkeit der Kern des sozialdemokratischen Aufstiegsversprechens: Unabhängig vom Elternhaus sollten alle die gleichen Möglichkeiten haben, etwas aus ihrem Leben zu machen. Sandel beschäftigt, was das im Umkehrschluss bedeutet: Wer es trotz Chancengerechtigkeit nicht nach oben schafft, hat selbst Schuld. Diese Demütigung der gesellschaftlichen Verlierer befördere den Aufstieg von Populisten, die versprechen: „Wir nehmen Dich, wie Du bist.“
Scholz macht sich Sandels Gedanken zu eigen, in einem Artikel schreibt der Politiker: Die Lebensweise vieler „hart arbeitender Bürgerinnen und Bürger“ stoße in den kulturellen und ökonomischen Eliten oft auf eine „verhöhnende Verachtung“. Das lasse sich zum Beispiel daran ablesen, dass es nur selten eine respektvolle Darstellung von Arbeitern in Literatur, Film und Wissenschaft gebe.
Dieses Dilemma will Scholz durch eine „Gesellschaft des Respekts“ auflösen, in der jeder Bürger als „Gleicher unter Gleichen“ angesehen wird. Heruntergebrochen auf konkrete Politik bedeutet das zum Beispiel: Jede Erwerbsarbeit soll genug einbringen, um davon ohne öffentliche Hilfe leben zu können. Die zwölf Euro Mindestlohn, Scholz‘ zentrales Wahlversprechen, leiten sich laut Schieritz direkt aus Sandels politischer Philosophie ab. Das Gleiche gilt für die von den Sozialdemokraten vorangetriebene Grundrente.
Zum zweiten Mal nach Angela Merkel haben die Deutschen jemanden ins Kanzleramt gewählt, dessen Motivlage unklar ist.
Foto: dpaSandels Theorien stammen freilich aus den USA. Lassen sich seine Überlegungen wirklich auf den deutschen Sozialstaat anwenden? Leidet Deutschland tatsächlich an zu viel Aufstiegshunger – oder eher an zu viel Selbstgenügsamkeit mit dem Status quo und noch immer viel zu wenig Gerechtigkeit bei den Bildungschancen? Und wer erfährt denn außerhalb von Hamburg-Ottensen und Berlin-Mitte wirklich mehr Hohn und Verachtung im öffentlichen Diskurs? Der einfache Arbeiter – oder doch eher der lastenradfahrende Akademiker mit Männerdutt?
In jedem Fall hatte Scholz den richtigen Riecher. Sein Wahlkampf, in dem er das anstrengende sozialdemokratische Versprechen vom Aufstieg durch Bildung durch das weiche Narrativ vom Respekt ersetzte, der allen Bürgerinnen und Bürgern gebühre, bescherte der SPD den Wahlsieg. Wobei natürlich die beiden politischen Konkurrenten Grüne und Union mit abenteuerlichen Wahlkampfpannen nachgeholfen haben.
Was für ein Bundeskanzler wird Scholz sein? Schieritz beschreibt ein durchgehendes Merkmal des Politikers und Anwalts: Er setzt auf die Kraft von Verhandlungen. Alle relevanten Interessengruppen an einen Tisch bringen und nichts nach außen dringen lassen, ehe ein Kompromiss gefunden ist: Mit dieser Strategie kriegt Scholz als Hamburger Bürgermeister die Chaosbaustelle Elbphilharmonie unter Kontrolle und setzt ein bundesweit beispielhaftes Wohnungsbauprogramm um. Auch die überraschend schnell geschmiedete Ampelkoalition im Bund trägt diese Handschrift.
Mit Harmoniesehnsucht oder gar Führungsschwäche hat Scholz‘ Politikstil nichts zu tun. Wer sich in Verhandlungen nicht durchsetzen kann, hat von ihm kein Mitleid zu erwarten. Scholz habe „den Anspruch, der Platzhirsch zu sein, Gespräche auch dominieren zu wollen und relativ wenig Spielraum zu lassen“, zitiert Schieritz die Hamburger Grünenpolitikerin Katharina Fegebank, die mit Scholz 2015 eine Koalition aushandeln musste. „Man muss extrem ausgeschlafen sein, idealerweise auch bis ins letzte Detail vorbereitet, und man muss eine klare Idee davon haben, wo man hinwill.“
Geschenkt kriegt den Respekt bei Scholz nur der Wähler, nicht der Koalitionspartner.