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Porträt Olaf Scholz Die Auferstehung des Scholzomaten

Olaf Scholz hat die SPD zu einem furiosen Comeback geführt. Das Porträt eines Mannes, der schon oft politisch totgesagt war – und nun der nächste Kanzler sein könnte.
26.09.2021 - 23:33 Uhr Kommentieren
Der SPD-Kanzlerkandidat punktete bereits bei den Umfragen vor der Bundestagswahl. Quelle: imago images/Stefan Zeitz
Olaf Scholz

Der SPD-Kanzlerkandidat punktete bereits bei den Umfragen vor der Bundestagswahl.

(Foto: imago images/Stefan Zeitz)

Berlin Mit finsterer Miene steht Olaf Scholz in der SPD-Parteizentrale. Dieser Wahlsonntag ist der bislang bitterste Tag in der Laufbahn des SPD-Politikers. Nie hat man Scholz öffentlich so niedergeschlagen gesehen. Soeben hat er erfahren, dass er die Stichwahl um den SPD-Parteivorsitz gegen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans überraschend verloren hat. An diesem Abend des 30. November 2019 scheint Olaf Scholz politisch am Ende.

Knapp zwei Jahre später, Tag der Bundestagswahl. Wieder steht Scholz am Wahlsonntag im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Dieses Mal strahlt er, winkt, lacht in die Menge. Die 1000 Gäste in der SPD-Parteizentrale sind euphorisiert, rufen „Olaf, Olaf, Olaf!“.

Wenige Minuten zuvor hat der Balken für die SPD rund 26 Prozent angezeigt, in ersten Hochrechnungen liegen die Sozialdemokraten vor der Union, es ist ein Kopf-an-Kopf-Rennen.

Doch ohne jeden Zweifel ist das Ergebnis, gemessen an dem Tal der Tränen, aus dem die SPD in den Wahlkampf ging, „ein großer Erfolg“, sagt Scholz. Die Wähler hätten SPD wegen ihrer Themen gewählt, wollten Gerechtigkeit und Klimaschutz, so Scholz. „Und auch weil sie wollen, dass der nächste Kanzler dieser Republik Olaf Scholz heißt.“ Scholz sieht also den Regierungsauftrag klar bei der SPD. Für ein Linksbündnis scheint es laut den ersten Hochrechnungen nicht zu reichen, aber für eine Ampel unter SPD-Führung schon.

Wie hat Scholz dieses kaum für möglich gehaltene Comeback der SPD geschafft? Welches Bündnis will er nun schmieden? Und was für ein Kanzler wäre er? Das sind die großen Fragen, die an diesem Abend über der SPD-Parteizentrale schweben.

Olaf Scholz: Gepflegte Langeweile als Stärke

Nur wenige Politiker haben über Jahre so ein festes Image wie Scholz. Er gilt als durchsetzungsstark, zuverlässig, als Meister des Kompromisses, aber auch als spröde, langweilig, wenig inspirierend. Als kein guter Kommunikator, aber als guter Koordinator.

Mit diesen Tugenden, die man zusammenfassend auch als zur Schau gestellte Langeweile beschreiben könnte, hat Scholz zuerst das Hamburger Rathaus erobert, dann das Amt des Vizekanzlers – und nun womöglich den Gipfel der deutschen Politik erklommen: das Kanzleramt.

Mit Scholz könnte nach Helmut Schmidt und Gerhard Schröder wieder ein SPD-Politiker Kanzler werden, mit dem die Partei eigentlich fremdelt. Auf Parteitagen fuhr Scholz regelmäßig miserable Ergebnisse ein. Viele Genossen wie etwa Saskia Esken sprachen dem gebürtigen Osnabrücker sogar ab, ein waschechter Sozi zu sein – zu rechts, zu pragmatisch.

Doch taucht man tiefer in Scholz“ Biografie ein, spricht mit früheren Weggefährten, dann zeigt sich: Scholz hat sich immer wieder als deutlich wandlungsfähiger erwiesen, als gemeinhin angenommen wird.

Tatsächlich ist der 63-Jährige politisch deutlich flexibler, als es dem Bild entspricht, das Scholz gern von sich zeichnet: Er wandelte sich vom Marxisten zum „Agenda 2010“-Befürworter, gab als Hamburger Innensenator den Law-and-Order-Gendarmen, forderte als einer der Ersten in seiner Partei zwölf Euro Mindestlohn, wandelte sich als Finanzminister vom Gralshüter der schwarzen Null zum obersten Schuldenmacher der Republik.

Politik als Achterbahnfahrt

Die vergangenen zwei Jahre des Olaf Scholz als politische Achterbahnfahrt zu beschreiben wäre wohl eine maßlose Untertreibung. Nach seiner Wahlniederlage um den Parteivorsitz 2019 verschwendete Scholz einen kurzen Moment an den Gedanken, alles hinzuschmeißen.

Olaf Scholz bei der Stimmabgabe zur Bundestagswahl 2021 in der Max-Dortu-Grundschule in Potsdam. Quelle: imago images/Future Image
Olaf Scholz

Olaf Scholz bei der Stimmabgabe zur Bundestagswahl 2021 in der Max-Dortu-Grundschule in Potsdam.

(Foto: imago images/Future Image)

Doch schon am nächsten Morgen hatte er sich berappelt, begriff die Niederlage als Chance und wurde nur wenige Monate später zum Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten gekürt. Scholz war sicher nicht der von Herzen geliebte Kandidat seiner Partei, aber der unvermeidliche. Allerdings auch derjenige, der für die SPD erstmals in einen vermeintlich aussichtslosen Bundestagswahlkampf geschickt wurde.

Lange sah es so aus, als ob die SPD bei der Wahl keine Chance haben würde. Es wurde sogar infrage gestellt, ob Scholz mit Umfragewerten von stabil 15 Prozent überhaupt an den TV-Triellen teilnehmen sollte, so weit waren Grüne und Union der SPD enteilt.

Scholz hat die SPD hinter sich versammelt

Doch selbst als Ende Juli die SPD immer noch bei 15 Prozent lag und die Union mit 30 Prozent doppelt so stark war, blieb Scholz ruhig – und mit ihm überraschenderweise auch die SPD. Gebetsmühlenartig wiederholten Scholz und seine Leute: Erst am Ende des Wahlkampfs würden die Wähler merken, dass Angela Merkel tatsächlich nicht mehr antrete, und dann würde alles ins Rutschen kommen. Dann erst würden sich die Wähler demjenigen zuwenden, der im Feld der Kandidaten als einziger für Verlässlichkeit, Stabilität und Erfahrung stehe, der die männliche Ausgabe von Angela Merkel sei: Olaf Scholz.

Scholz steht für Verlässlichkeit. Quelle: Reuters
Angela Merkel und Olaf Scholz

Scholz steht für Verlässlichkeit.

(Foto: Reuters)

Bis zu diesem Comeback hat Scholz einen langen Weg zurückgelegt, auf dem er sich selbst gleich mehrfach immer wieder neu erfand. Und auf dem er mehrmals politisch erledigt schien – und doch immer wieder aufstand.

Anfang der 2000er-Jahre gab Scholz als SPD-Generalsekretär den Frontverteidiger der „Agenda“-Reformen Gerhard Schröders. Die monoton vorgetragenen Verteidigungsphrasen brachten ihm schnell den fragwürdigen Spitznamen „Scholzomat“ ein.

Doch nicht nur deshalb war Scholz“ Scheitern kolossal. Auch weil es ihm nicht gelang, die Agenda-Reformen zu erklären, wuchs die Linkspartei damals überhaupt erst zur gesamtdeutschen Kraft. „Ich empfand mich als Offizier. Ich wollte nicht mich retten, sondern meine Partei“, sagte Scholz später einmal über seine Rolle als Generalsekretär. Er empfand sich als Bauernopfer.

Der Generalsekretärsposten legte alle Schwächen des Politikers Scholz schonungslos offen. Die Rechthaberei und die Kälte, die Scholz damals verströmte, wurden ihm zum Verhängnis. Nach nur 18 Monaten musste er zurücktreten. Scholz schien das erste Mal erledigt, doch er kämpfte sich zurück. Und legte den ersten Kurswechsel hin.

Scholz gibt zunächst den Schäuble-Erben

Nur drei Jahre später wickelte er als Bundesarbeitsminister einen Teil der Agenda-Reformen ab, die er zuvor so vehement verteidigt hatte, indem er die Bezugsdauer des Arbeitslosengelds wieder verlängerte. Nach der Wahlniederlage der SPD 2009 wechselte Scholz in seine alte Heimat Hamburg, einte die dort heillos zerstrittene Hamburger SPD und gewann die Wahl 2011. Als Bürgermeister gab er sich dann wieder so pragmatisch, präsidial und wirtschaftsfreundlich wie zu Agenda-Zeiten. In Hamburg kam dies an, 2015 holte er die absolute Mehrheit.

Diesen pragmatischen Politikstil setzte Scholz auch nach seiner Rückkehr in die Bundespolitik 2018 als Bundesfinanzminister fort. Er hielt an der „schwarzen Null“, dem ausgeglichenen Haushalt seines Vorgängers Wolfgang Schäuble (CDU), fest. Das brachte Scholz in seiner Partei den nächsten fragwürdigen Spitznamen ein: „rote Null“. Scholz dachte aber schon zu seinem Amtsbeginn weniger an die Befindlichkeiten seiner Genossen als daran, wie bei der Wahl 2021 potenzielle Wähler gewonnen werden könnten.

Denn mit dem Wechsel zurück in die Bundespolitik war klar: Jetzt ging es für Scholz nur noch um eines, das Kanzleramt. Um das zu erobern, hielt er es für entscheidend, das gängige Vorurteil zu widerlegen, Sozialdemokraten könnten nicht mit Geld umgehen.

Scholz hielt als Bundesfinanzminister an der „schwarzen Null“, dem ausgeglichenen Haushalt seines Vorgängers Wolfgang Schäuble (CDU), fest. Quelle: dpa
Bundesministerium der Finanzen in Berlin

Scholz hielt als Bundesfinanzminister an der „schwarzen Null“, dem ausgeglichenen Haushalt seines Vorgängers Wolfgang Schäuble (CDU), fest.

(Foto: dpa)

Wenn die Deutschen das Gefühl hätten, ihr Steuergeld sei bei Scholz in guten Händen, dann wären sie auch bereit, ihm das Kanzleramt anzuvertrauen, so die Überlegung. Wichtig war Scholz deshalb auch, den Titel „Vizekanzler“ zu führen. Der bringt zwar keine echte Macht mit sich, hinterlässt aber Eindruck und eröffnet gleichzeitig die Möglichkeit, ein üppiges Vizekanzleramt im Bundesfinanzministerium aufzubauen.

Denn bei dem Plan „Kanzleramt“ wollte Scholz nichts dem Zufall überlassen. Alle Fäden sollten bei ihm, in seinem Vizekanzleramt, zusammenlaufen. Im SPD-Teil der Bundesregierung geschah nichts ohne Scholz“ Einwilligung, selbst die SPD-regierten Bundesländer bekamen von dort Anweisungen.

Auch die konkrete Strategie für den Wahlkampf 2021 haben Scholz“ Leute schon früh entwickelt. Bereits auf der ersten Reise als Bundesfinanzminister nach Buenos Aires 2018 breiteten Scholz“ Vertraute den Plan gegenüber mitreisenden Journalisten aus.

Scholz’ jahrelange Planung fürs Kanzleramt

Damals waren Scholz und seine Strategen noch davon ausgegangen, mit einem Wahlergebnis von knapp über 20 Prozent den Kanzler stellen zu können, solange die SPD nur vor den Grünen lag. Dass es der SPD gelingen sollte, möglicherweise sogar die Union auf Platz zwei zu verweisen oder zumindest nahezu gleichauf zu sein, davon wagten in der SPD damals niemand zu träumen.

Scholz selbst schrieb bereits seit Anfang 2019 an Konzeptpapieren für einen Bundestagswahlkampf mit ihm als Kanzlerkandidaten, lange bevor er als Kandidat überhaupt feststand. Dass er tatsächlich Kanzlerkandidat der SPD wurde, hat Scholz auch der Coronakrise zu verdanken. So schlimm die Pandemie auch war, für Scholz war sie rein politisch gesehen ein Glücksfall.

Der Bundesfinanzminister konnte seine Fähigkeiten als Krisenmanager unter Beweis stellen. Noch wichtiger aber: Dass er nun wegen der Corona-Hilfspakete Rekordschulden aufnahm, machte ihn auch für den linken Parteiflügel akzeptabel.

Als sich am 7. Juli 2020 die SPD-Parteispitze in der Brasserie Le Bon Mori direkt gegenüber der Berliner Parteizentrale traf, um die Kanzlerkandidatur zu besprechen, war die Entscheidung daher inoffiziell längst gefallen: Scholz sollte es machen. Die Parteivorsitzenden mussten es an diesem Abend nur noch offen aussprechen.

„Ich dachte: Hoppla, eine überraschende, aber auch richtige Entscheidung – sowohl was den Zeitpunkt als auch die Person angeht“, sagt Altkanzler Gerhard Schröder über die Kür seines ehemaligen Generalsekretärs. Die frühe Festlegung brachte der SPD den Vorteil, den Wahlkampf anders als 2017 in Ruhe vorbereiten zu können. Scholz konnte nun ein Jahr seine Botschaften unters Volk bringen, und gleichzeitig konnten Programm und Partei aufeinander abgestimmt werden.

Scholz’ größte Stärke: Keine Fehler machen

Zur Wahrheit gehört aber auch: Ohne die vielen Fehler Annalena Baerbocks und Armin Laschets hätte es Scholz dennoch schwer gehabt. Seine größte Stärke bestand eigentlich darin, keine Fehler zu machen. Ein wichtiges Kanzlerkriterium erfüllt Scholz damit, und auch einige weitere. Körperliche und seelische Robustheit bringt er mit, seinen schnellen Kopf rühmen selbst politische Gegner. Auch zeichnet Scholz eine gewisse Verbindlichkeit aus.

Genervt sind Parteifreunde dagegen oft von seiner Arroganz. In Telefonschalten von Partei und SPD-Ministerien ergreift Scholz meist als Letzter das Wort und lässt seine Vorredner erst einmal wissen, die Sache mal wieder nicht zu Ende gedacht zu haben.

In einem Dreierbündnis wird es zudem mehr als je zuvor darauf ankommen, dass in der Koalition ein Klima des Vertrauens herrscht. Scholz selbst hat dafür in der Großen Koalition nicht unbedingt gesorgt. Als Herr über die Staatskasse ließ er die Union bei vielen Fragen gern im Dunkeln tappen.

Scholz’ Schwäche: Kommunikation

Scholz selbst betont, eine Koalition dürfe kein Vertrag zwischen Geschäftsführern sein, sondern alle drei Parteien müssten überzeugt sein, durch ihre Politik das Land besser zu machen. Nur dann funktioniere so ein Bündnis. Eine gute Absprache ist dafür eine Grundvoraussetzung. Kommunikation zählt allerdings nicht zu Scholz’ Stärken. Allerdings hat er seit Jahren ein bis zur Selbstaufgabe loyales Team um sich herum, das die Aufgabe für ihn übernimmt. Allen voran sein bisheriger Staatssekretär Wolfgang Schmidt, der im Falle einer Regierungsübernahme Chef des Bundeskanzleramts werden dürfte.

Aus der SPD hieß es, jetzt werde man schnell Verhandlungen für eine Ampelkoalition aufnehmen. Die Frage ist nun, wie Scholz die FDP in eine Ampel locken kann. Die Taktik, mit der Scholz dabei vorgehen will, zeichnete sich bereits am Wahlabend ab – selbst für den Fall, dass die SPD am Ende noch hinter der Union liegen sollte.

Scholz will eine Koalition der „Gewinner“ schmieden. SPD, Grüne und FDP hätten alle jeweils klar zugelegt. Die Union habe dagegen einen historischen Absturz hingelegt. Daraus ergebe sich ein Regierungsauftrag für die SPD und eine Ampel, während die Wähler gleichzeitig klar zum Ausdruck gebracht hätten, sich eine Regierung ohne die Union zu wünschen.

Zuletzt hatte Scholz auch klare Signale an FDP-Chef Christian Lindner gesendet. In einem Interview mit dem Handelsblatt erklärte Scholz kürzlich, an der Schuldenbremse und den EU-Schuldenregeln festhalten zu wollen. Scholz ging damit einen großen Schritt auf die FDP zu. „Die Signale sind bei mir angekommen“, sagte Lindner daraufhin. Der Liberale schränkte aber auch ein, dass die Inhalte der FDP besser zu denen der Union passten.

Scholz selbst hielt sich am Wahlabend noch bedeckt, was ein künftiges Bündnis angeht. Als er auf die Bühne tritt, sagt er, die Bürger würden „nicht bereuen, dass sie ihr Kreuz bei der SPD gemacht haben“. Und schiebt hinterher: „Jetzt warten wir das finale Wahlergebnis ab, aber dann machen wir uns an die Arbeit.“

Mehr: Der Deutschland-Plan – 21 Aufgaben, die die nächste Regierung dringend anpacken muss

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