Ein Jahr Ampel-Koalition – Das ist die Bilanz der wichtigsten Minister

Berlin. Anstoßen wollen Olaf Scholz und die Ministerinnen und Minister nicht, wenn das Kabinett am Mittwoch ein Jahr nach Start der Ampelkoalition zusammenkommt. Das, so ein Kabinettsmitglied, sähe in diesen von Krieg geprägten Zeiten deplatziert aus. Auch sonst ist vielen Ampelpolitikern nach dem ersten Jahr nicht unbedingt zum Feiern zumute.

Dafür ist die Stimmung auch unter den Koalitionären nach dem ersten Jahr zu schlecht. Dabei wollte die Ampel bei Amtsantritt eigentlich alles anders machen. Vertrauensvoll und ohne „Durchstechereien“ wollten SPD, Grüne und FDP zusammenarbeiten, „mehr Fortschritt wagen“. Doch die Begeisterung verflog schnell. Auch, aber längst nicht nur wegen des Ukrainekriegs.

„Es war eigentlich nie harmonisch“, sagt ein ranghohes Regierungsmitglied. „Die anfängliche Euphorie ist Resignation gewichen“, konstatiert Forsa-Chef Manfred Güllner.

Dabei gab es durchaus Fortschritt – allerdings auf ganz andere Art und Weise, als es sich die Ampel vorgenommen hatte. Fortschritt gelang durch die Neuausrichtung der Außen- und Verteidigungspolitik als Reaktion auf die bis Kriegsausbruch dramatisch unterschätzte sicherheitspolitische Bedrohungslage, die von Russland ausgeht.