Zehn Fälle, in denen das neue Deutschlandtempo versagt

Berlin, Düsseldorf. Für die neue Deutschlandgeschwindigkeit wollte sich Bundeskanzler Olaf Scholz sogar beim Weltwirtschaftsforum in Davos feiern lassen. Doch die meisten Managerinnen und Manager dort lächelten eher müde über das Werben des Kanzlers.

Tatsächlich ist Deutschlands Ruf in Sachen Geschwindigkeit und Bürokratie auch international nicht mehr der allerbeste.

Woran das liegt, das zeigen diese zehn Beispiele.

1. Bundeswehr-Sondervermögen – Abfluss verstopft:

Im Bereich der Rüstung hat Olaf Scholz 2022 fast über Nacht entschieden, dass die Bundeswehr umgehend 100 Milliarden Euro braucht.

So schnell, dass sogar Regierungsmitglieder davon überrumpelt worden sein sollen. Von dem „Sondervermögen“ sollen etwa Kampfjets, Panzer und Funkgeräte gekauft werden – Projekte, die schon lange beschlossen, aber mangels notwendiger Mittel nicht umgesetzt worden waren.

So richtig schnell ging es dann aber doch nicht, kritisiert Carlo Masala, Professor für Internationale Politik an der Bundeswehr-Universität in München. Das Ergebnis: „Am 27. Februar Ankündigung des Sondervermögens – und im November war es da.“

Der Wirtschaftsplan 2023 des Sondervermögens Bundeswehr sieht dementsprechend gerade mal Ausgaben in Höhe von rund 8,4 Milliarden Euro vor. Bei der Truppe angekommen ist die bestellte Ware damit aber noch lange nicht.