Abgeordnetenhaus: Berliner SPD stellt die Weichen in Richtung CDU
Der Wahlsieger von der CDU könnte auch Regierungschef in Berlin werden.
Foto: dpaBerlin. Die Berliner SPD stellt die Weichen für eine Koalition mit der CDU unter einem neuen Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU). Die bisherige Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) will dies nach Informationen des Tagesspiegels am Mittwoch dem Landesvorstand der Partei vorschlagen.
Nach Tagesspiegel-Informationen informierten die SPD-Landeschefs Franziska Giffey und Raed Saleh die Bundesvorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken über ihre Absicht, Koalitionsverhandlungen mit der CDU anzustreben. Zudem erklärten sie, nach dem Abschluss eine Mitgliederbefragung über die Bildung eines schwarz-roten Bündnisses durchführen zu wollen.
Giffey selbst würde dann dem Vernehmen nach in die zweite Reihe rücken und wohl Senatorin werden. Das erfuhr der Tagesspiegel aus Parteikreisen. Auch in der CDU erscheint vielen die Koalition mit der SPD inzwischen als leichter händelbar als ein Bündnis mit den Grünen. Allerdings sondiert die Partei zur Stunde noch mit den Grünen.
Mit dieser Weichenstellung der SPD-Parteispitze könnte das rot-grün-rote Bündnis schon nach eineinhalb Jahren wieder enden. Es war zuletzt die unbeliebteste Regierung in ganz Deutschland gewesen.