Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Krankenhauszukunftsgesetz Mehr Digitalisierung, bessere Notfallversorgung – was die Regierung für Krankenhäuser plant

Im Jahr 2020 ist ein Gesetz in Kraft getreten, durch das Kliniken digitalisiert werden sollen. Noch können sie dafür Gelder beantragen. Wie das geht und was außerdem wichtig ist, lesen Sie hier.
23.06.2021 - 15:13 Uhr Kommentieren
Geld für digitale Technik gibt es für Kliniken im Rahmen des Krankenhauszukunftsgesetzes. Quelle: dpa
Operationsaal in Bremen

Geld für digitale Technik gibt es für Kliniken im Rahmen des Krankenhauszukunftsgesetzes.

(Foto: dpa)

Deutsche Krankenhäuser sind digital rückständig. Grund dafür sind fehlende Investitionen – über Jahre. Nun stellt ihnen der Bund im Rahmen des Krankenhauszukunftsgesetzes (KHZG) drei Milliarden Euro zur Verfügung.

Doch die Digitalisierung bleibt dennoch eine Aufgabe der Länder. Diesen werden bei der Entscheidung, ob und wie ein Krankenhaus gefördert wird, weitreichende Befugnisse eingeräumt. Denn sie prüfen die Anträge der Krankenhäuser nicht nur in einer ersten Instanz, sie können für Digitalisierungsvorhaben im Rahmen des KHZG weitere 1,3 Milliarden zuschießen.

Doch was genau ist das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG)? Wer profitiert davon? Wie können Kliniken einen Antrag stellen? Die wichtigsten Fragen und Antworten lesen Sie hier.

Was besagt das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG)?

Das Krankenhauszukunftsgesetz beinhaltet ein Investitionsprogramm für Krankenhäuser, mit dem Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Digitalisierung in Kliniken verbessern möchte. Für die Weiterentwicklung verschiedener Bereiche werden Finanzmittel zur Verfügung gestellt. So kann etwa in ein digitales Aufnahmemanagement investiert werden, in Telemedizin-Technik oder in die Modernisierung der Notaufnahme. Für insgesamt elf verschiedene Bereiche (Fördertatbestände) können Kliniken Geld beantragen.

Wann trat das KHZG in Kraft?

Das KHZG ist am 29. Oktober 2020 in Kraft getreten. Kliniken, die Digitalvorhaben nach dem 2. September 2020 begonnen haben, können Mittel für diese Vorhaben rückwirkend über das KHZG beantragen. Kliniken stellen ihre Anträge an die zuständigen Stellen der jeweiligen Bundesländer. Diese können Anträge bis zum 31. Dezember 2021 an das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) weitergeben.

Wie hoch ist der Entlastungsbetrag?

Der Bund wird im Rahmen des KHZG ab dem 1. Januar 2021 drei Milliarden Euro bereitstellen, die Länder und die Krankenhaus-Träger sollen weitere 1,3 Milliarden Euro aufbringen.

Wie können Krankenhäuser Gelder beantragen?

Das Klinikum stellt einen Antrag an das zuständige Bundesland. Dieses prüft den Antrag und sendet ihn innerhalb von drei Monaten an das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS). In einem zweiten Schritt entscheidet das BAS über die Auszahlung der beantragten Mittel aus dem Krankenhauszukunftsfonds.

Wer entscheidet über die Investitionssummen für Krankenhäuser?

Jedes Klinikum legt selbst fest, für welche Projekte Fördermittel im Rahmen des KHZG beantragt werden. In manchen Bundesländern, zum Beispiel in Bayern und NRW, haben Kliniken zuvor einen Bescheid vom Land über einen möglichen Förderumfang bekommen. Dadurch wissen Kliniken ungefähr, mit welcher Förderung sie rechnen können.

In einem ersten Schritt wird der Antrag an das Bundesland geschickt. Dieses prüft den Antrag und leitet ihn an das BAS weiter, das über die Auszahlung der Mittel entscheidet. An der Entscheidung über die Investitionssummen, sind also die Kliniken, die Bundesländer und das BAS beteiligt.

Ist eine Beratung zum KHZG sinnvoll?

Eine Beratung zum KHZG ist sinnvoll. Hierbei sollte aber darauf geachtet werden, dass die Beratung von unabhängiger Seite geleistet wird. Zum Beispiel bietet der Health Innovation Hub (HIH) des Bundesgesundheitsministeriums regelmäßig Online-Veranstaltungen zum KHZG an. Auch ein Gespräch mit einem Sachverständigen des zuständigen Bundeslandes oder mit einem unabhängigen Berater kann sinnvoll sein. Bei einer Beratung von IT-Dienstleistern ist jedoch Vorsicht geboten.

Was bedeutet das KHZG für die Pflege?

Mit dem KHZG sollen auch Maßnahmen umgesetzt werden, mit der die Pflege im Klinikum digitaler wird. So können Kliniken Mittel beantragen, um das Aufnahme- und Entlassungsmanagement zu digitalisieren. Auch Software wird gefördert, die eine Patientendokumentation vereinfacht, indem zum Beispiel eine digitale Dokumentation mit standardisierten Bausteinen stattfindet.

Wann müssen Kliniken Abschläge zahlen?

Kliniken müssen Abschläge zahlen, wenn sie bis zum Jahr 2025 bestimmte digitale Werkzeuge nicht eingeführt haben. Eine Abschlagszahlung wird auch dann fällig, wenn keine KHZG-Gelder ausgezahlt wurden. Der Höhe der Strafzahlung beläuft sich auf bis zu zwei Prozent des Rechnungsbetrags für jeden voll- und teilstationären Fall. Selbst bei kleinen Kliniken kommen so schnell Millionen-Beträge zusammen. Folgende Dienste sollten gemäß KHZG im Jahr 2025 eingeführt sein, um eine Abschlagszahlung zu vermeiden:

  • Patientenportale, die es Patienten ermöglicht, die Anamnese digital von zu Hause aus durchzuführen oder Termine für eine Behandlung online zu vereinbaren.
  • eine digitale Behandlungsdokumentation, die alle Patientendaten im Klinikum zusammenführt.
  • ein digitales Entscheidungs-Unterstützungs-System, das auf Basis klinischer Patientendaten, Empfehlungen in Bezug auf Diagnose und Therapie gibt.
  • ein Digitales Medikations-Management (Closed loop medication), also ein digitales Werkzeug, das sämtliche arzneibezogenen Informationen eines Patienten während des Klinikaufenthalts bündelt.
  • ein Digitales Leistungsmanagement, das unter anderem den Therapieerfolg des Patienten dokumentiert.

Was ist HIMSS?

Himss (Healthcare Information and Management Systems Society) ist eine US-amerikanische Nichtregierungsorganisation. Der deutsche Ableger von Himss entwickelt zusammen mit Partnern das Reifegradmodell Digital Radar, mit dem die Digitalisierung in den Kliniken gemessen wird. Zwischen dem 30. Juni und 30. September 2021 und dem 30. Juni und 30. September 2023 müssen Kliniken, die KHZG-Mittel bekommen haben, mit dem Digital Radar ihre Digitalisierung messen.

Mehr: Länder wälzen Finanzierung auf Krankenhäuser ab oder verteilen per Gießkanne

0 Kommentare zu "Krankenhauszukunftsgesetz: Mehr Digitalisierung, bessere Notfallversorgung – was die Regierung für Krankenhäuser plant"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.