Wahlen in Polen – ein Sieg für Europa

Nach all den pessimistisch-negativen und zum Teil unerträglichen Nachrichten der vergangenen Tage und Wochen endlich einmal etwas Positives: Wenn in den kommenden Wochen tatsächlich eine neue Koalition unter Donald Tusk die bisherige PiS-Regierung in Warschau ablösen sollte, dann wäre das für uns mehr als nur ein demokratischer Machtwechsel im Nachbarland.

Es wäre ein Sieg für Europa, ein wichtiger Schritt für die im Krieg gegen Russland kämpfende Ukraine, ein Rückschlag für Rechtspopulisten wie Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban und eine große Erleichterung für das deutsch-polnische Verhältnis.

Am allerwichtigsten aber: Dieses Wahlergebnis zeigt, dass Demokratie stärker sein kann als Populismus, dass die Idee des Rechtsstaats sich durchsetzen kann gegen die Versuchungen des Autoritären. Oder anders formuliert: Die Idee Europa lebt.

Was also sollte in Berlin und in Brüssel jetzt vorbereitet werden für den Tag, an dem eine neue Regierung in Polen übernimmt?

Erstens sollte der Bundeskanzler schon am ersten Tag nach Warschau reisen. Vielleicht kann er Frankreichs Präsident Emmanuel Macron überreden, gemeinsam mit dem künftigen polnischen Ministerpräsidenten feierlich die Wiedergeburt des „Weimarer Dreiecks“ zu zelebrieren.