Kommentar: Johnson zu Besuch in Kiew: Der britische Premier zeigt Scholz, wie man mit gutem Beispiel vorangeht
Wolodimir Selenski (M.), Präsident der Ukraine, und Boris Johnson (l.), Premierminister von Großbritannien, sprechen miteinander, während sie durch die Innenstadt von Kiew gehen.
Foto: dpa„Leading from behind“ ist ein beliebtes Schlagwort aus der Managersprache. Auch Olaf Scholz nimmt gern für sich in Anspruch, ohne viel Aufhebens im Hintergrund die richtigen Weichen für das Land zu stellen. In der Ukrainekrise führt der Bundeskanzler Deutschland jedoch geradewegs aufs weltpolitische Abstellgleis.
Deutschland ist der fünftgrößte Waffenexporteur der Welt und schafft es nicht, das notwendige schwere Kriegsgerät in die Ukraine zu liefern. Deutschland hat global gesehen die viertstärkste Volkswirtschaft und kann sich aus Angst vor Wohlstandsverlusten nicht zu einem sofortigen Embargo gegen russische Energie durchringen.
„Wir tun alles, was wir können“, versicherte Scholz bei seinem Besuch in London. Wirklich? Im Ausland sieht man das anders.
Deutschland sei eine sehr starke Demokratie, sagt der belgische Europaparlamentarier Guy Verhofstadt. „Von einem solchen Deutschland erwarte ich Führungsstärke, die mit gutem Beispiel vorangeht und nicht hinterherläuft.“
Es reicht eben nicht, die Zeitenwende anzukündigen, man muss sie dann auch angehen. Sonst füllen andere das Führungsvakuum in Europa. Der britische Premier Boris Johnson zum Beispiel, der sich sicher auch aus innenpolitischen Gründen an die Spitze des Widerstands gegen Kremlchef Wladimir Putin in Europa gesetzt hat. Sein überraschender Besuch beim ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski war jedoch mehr als nur Symbolpolitik.
Scholz sollte in Kiew ein Zeichen setzen
Man mag von Johnsons Scharlatanerie beim Brexit halten, was man will. Sein Bauchgefühl, in Kiew ein persönliches Zeichen der Solidarität zu setzen, war richtig und wichtig für die Ukrainer. Zumal der Brite nicht nur warme Worte und Bilder, sondern auch Waffen liefert.
Nach dem schrecklichen Raketenangriff auf den Bahnhof im ukrainischen Kramatorsk ist auch Scholz gut beraten, ein persönliches Zeichen zu setzen. Ein Besuch in Kiew wäre dafür ein Anfang. Wichtiger wäre es jedoch, wenn Berlin jetzt auch bei Waffenlieferungen und beim Energieembargo mit gutem Beispiel voranginge.