Kommentar: Mit der Selbstdegradierung rettet die SPD vor allem sich selbst
Eine GroKo wäre das geringere Übel für ihre SPD.
Foto: dpaFranziska Giffey hat alle überrascht. Statt in Berlin erneut ein rot-grün-rotes Bündnis anzuführen, gibt sie sich mit der Rolle der Juniorpartnerin in einer großen Koalition unter dem wohl künftigen CDU-Bürgermeister Kai Wegner zufrieden.
Die Entscheidung zeigt: Offensichtlich gibt es in der Berliner SPD doch noch einen Rest an Vernunft. Giffey trägt mit ihrer Entscheidung nicht nur dem Willen der Wähler Rechnung, die die CDU mit Abstand zur stärksten Kraft gemacht haben. Sie bewahrt mit ihrer selbst gewählten Degradierung auch ihre eigene Partei vor dem Untergang.
Nicht alles, was demokratisch legal ist, ist politisch legitim. Aus einer Wahlschlappe von 18 Prozent einen Regierungsauftrag für ein linkes Bündnis unter SPD-Führung abzuleiten zeugt nicht von politischer Sensibilität. Natürlich darf die SPD das. Wir leben in einer Demokratie, und es gilt: Mehrheit ist Mehrheit. Klug allerdings wäre das nicht - und zwar aus purem Eigeninteresse.
Das rot-grün-rote Bündnis in Berlin war nie progressiv, sondern rückwärtsgewandt. Eine Verhinderungskoalition, die sich in Schaufensterpolitik wie der Debatte um eine verkehrsberuhigte Friedrichstraße verzettelte, statt für eine bessere Verkehrsinfrastruktur zu sorgen.
Natürlich ist eine große Koalition für die SPD nicht ungefährlich. Sollte Wegner reüssieren, wird es für die Partei schwer, das Rote Rathaus zurückzuerobern. Dennoch ist eine GroKo das geringere Übel für die SPD als eine Neuauflage von Rot-Grün-Rot oder gar Schwarz-Grün.
>> Lesen Sie hier: Amtliches Ergebnis der Berlin-Wahl– SPD bleibt knapp vor Grünen
Hätte die SPD mit ihren linken Partnern weiterregiert, als wäre nichts gewesen, hätte ihr bei der Wahl in drei Jahren ein noch größeres Debakel gedroht. Ein schwarz-grünes Bündnis wiederum hätte den grün tickenden Innenstadtkern mit den schwarz wählenden Außenbezirken verschmolzen. Die Partei Willy Brandts hätte dann wohl für lange Zeit auf der Oppositionsbank geschmort.