Kommentar: Der Abkanzler
Der Kulthit „Major Tom“ soll vielleicht Torhymne der Fußballnationalmannschaft bei der Europameisterschaft werden. Passen würde das Stück auch auf Olaf Scholz. „Völlig losgelöst von der Erde“ schwebt das Raumschiff Scholz über den Dingen und betrachtet den Planeten Olaf. Von dort oben sieht der Kanzler ein Deutschland, in dem Industrieschlote rauchen, natürlich CO₂-neutral, in dem sich der Fortschritt Bahn bricht, demnächst gar ein zweites, grünes Wirtschaftswunder möglich ist.
Doch in Wahrheit dampft hier gar nichts, qualmt nichts. Europas größte Volkswirtschaft schrumpft, stagniert bestenfalls. Die Deutschen erleben kein Wirtschaftswunder. Sie erleben gerade ihr blaues Wunder.
In allen Wachstumsrankings ist die Bundesrepublik Schlusslicht. Doch während alle Wirtschaftsdaten gegen Deutschland sprechen, während das Ausland sich sorgt, ob Deutschland wieder „der kranke Mann Europas“ ist, während Investoren in Davos über die „Deutschland-Geschwindigkeit“ lachen, während der eigene Wirtschaftsminister die Wirtschaftslage als „dramatisch“ bezeichnet, gibt Scholz den „Major Tom“. Ein Kanzler, völlig losgelöst, nur leider von der Realität.
Wenn Scholz ernsthaft glaubt, nur dank der Kraft seiner Worte werde sich alles schon zum Guten wenden, hat Deutschlands Wirtschaft ein noch viel größeres Problem. Dann ist der Regierungschef selbst ein Standortnachteil, weil er nicht zugeben will, was nicht sein darf. Und entsprechend nicht handelt.
„Zwei verlorene Jahre“ für die Wirtschaft beklagte vergangene Woche BDI-Chef Siegfried Russwurm in einem Interview. Russwurm beschrieb den Kanzler als einen Mann, bei dem nichts ankomme, weil der immer nur damit beschäftigt sei, sich selbst zu loben.
Warnungen in den Wind geschlagen
Das sind Worte, die sich auch der Chef des mächtigsten Industrieverbands im Land wohlüberlegt, weil er immer zwischen Kritik an und Einfluss auf die Politik abwägen muss. Aber offensichtlich sah Russwurm keine andere Option als den persönlichen Frontalangriff mehr, weil Scholz alle Warnungen, Deutschland verliere an Wettbewerbsfähigkeit, stoisch in den Wind schlägt.
Wirtschaftsvertreter fallen für Scholz ebenso wie andere Berufsgruppen, die seine Wirtschaftspolitik kritisieren, in die Kategorie nichtswissende Nervensägen. Journalisten? Schreiben für die billige Schlagzeile den Standort runter. Ökonomen? Arbeiten mit komischen Modellen, verrechnen sich, entschuldigen sich aber nie dafür. Wirtschaftsvertreter? Lobbyisten, die alle nur Subventionen abgreifen wollen.
Investitionsbilanz in Deutschland weiterhin negativ – gibt es Hoffnung auf eine Trendwende?
Die Fakten sprechen eine andere Sprache: Die Industrieproduktion in Deutschland stagniert seit 2019. Deutschlands Wirtschaft ist als einzige unter den G7-Staaten 2023 geschrumpft. Seit Jahren fließen aus fast keinem anderen Industrieland so viele Investitionen ab wie aus Deutschland. Das Potenzialwachstum ist auf 0,5 Prozent im Jahr geschrumpft. In den gut acht Jahren, in den Scholz zuerst Finanzminister und dann Kanzler gewesen sein wird, werden selbst Griechenland oder Portugal stärker gewachsen sein.
Laut Scholz gibt es für all das erklärbare Gründe. Allen voran die Energiekrise habe wegen der besonders hohen Abhängigkeit vom russischen Gas Deutschland mehr zu schaffen gemacht als anderen Ländern.
Richtig an dieser Aussage ist nur, dass es der Bundesregierung gelungen ist, sich überraschend schnell aus der russischen Gasabhängigkeit zu befreien. Als Erklärung für die Wachstumsschwäche taugt der Energiepreisschock nicht. Nur als Ausrede für Versäumnisse.
Scholz verzagt und versagt im Regelbetrieb
Obwohl sich die Energiepreise längst beruhigt haben und alle Gradmesser auf Vorkrisenniveau gefallen sind, wächst Deutschland immer noch langsamer als andere Staaten, konstatiert der Internationale Währungsfonds (IWF) in einer Analyse.
Darin macht der IWF noch eine weitere interessante Bestandsaufnahme. So habe sich die deutsche Industrie gut an die neue, zerklüftete geoökonomische Lage angepasst. Das Problem in Deutschland sei vielmehr die „Abwesenheit von Reformen“. Für eine selbst ernannte Fortschrittskoalition ist das Dokument des IWF ein Armutszeugnis.
So beherzt Scholz in Krisenzeiten vorging, so sehr verzagt und versagt er im wirtschaftspolitischen Regelbetrieb. Sobald nicht alle Verschuldungsgrenzen aufgehoben sind, sobald die Wirtschaft nicht vor dem Abgrund steht, ist Scholz wirtschaftspolitisch so ambitions- wie ratlos.
Da verweist der Kanzler bei Nullwachstum dann ernsthaft auf ein „Wachstumschancengesetz“, das schon vor dem Vermittlungsausschuss keinen Wachstumsimpuls gesetzt hätte. Oder auf grüne Investitionen, die zum Boom führen, obwohl damit nur der Kapitalstock ausgetauscht wird, was jeder VWL-Student schon im ersten Semester lernt.
Neben Scholz‘ Autosuggestion kommen zwei weitere Faktoren hinzu, die zur Beschönigung der Lage führen. Als „Partei der Arbeit“ blickt die SPD noch immer zuallererst auf die niedrige Arbeitslosigkeit. Nur ist die in Zeiten von Arbeiterlosigkeit kein Gradmesser mehr.
Weil die SPD das nicht verinnerlicht hat, glaubt sie immer noch, Sozialpolitik könne auch in diesen Zeiten, in denen Deutschland wirtschaftlich abgehängt wird, Vorrang haben, und Scholz vorneweg gibt den obersten Sozialpolitiker. 5000 neue Verwaltungsstellen für die neue Kindergrundsicherung? Kein Problem. Und zufällig ist natürlich pünktlich zu den Wahlen die Rentenreform fertig geworden, mit der alle Probleme einfach in die Zukunft geschoben werden.
Während das Sozialsystem absehbar in Schieflage geraten wird, ist ein Wachstumsprogramm à la Gerhard Schröder nirgends in Sicht. Dennoch könnte Scholz Glück haben. Mitte des Jahres wird die Konjunktur wohl wieder kurzzeitig anspringen. Den Aufschwung wird Scholz natürlich für sich reklamieren. Aber damit es gar nicht erst zu Missverständnissen kommt: Wenn die Wirtschaft wieder wächst, dann nicht wegen, sondern trotz der Bundesregierung.
Erstpublikation: 08.04.2024, 19:18 Uhr.