Afghanistan: Außenminister Maas hofft auf zivile Flüge aus Kabul – Landweg für Flüchtende aufwendig und gefährlich
Der deutsche Außenminister war unter anderem in Antalya zu Gast.
Foto: imago images/photothekBerlin. Hektisch wie Richard Kimble in der Fernsehserie „Auf der Flucht“ hat sich Heiko Maas am Sonntag gleich für vier Tage in die Länder um den Krisenherd Afghanistan aufgemacht. Seit zwei Wochen steht der Bundesaußenminister wegen des miserablen Managements des Afghanistan-Abzugs im Mittelpunkt der Kritik. Die Reise in die Türkei, nach Usbekistan, Tadschikistan, Pakistan und Katar soll ihm etwas Luft verschaffen.
Aber Maas selbst hat die Latte für den Erfolg seiner Mission hochgelegt: Deutschland werde die Rettungsaktion für bedrohte Afghanen fortführen „bis alle in Sicherheit sind, für die wir in Afghanistan Verantwortung tragen“, sagt er.
Erleben dürfte der 56-Jährige das Ende der Aktion als Außenminister allerdings kaum. Das werde noch „Wochen oder Monate dauern“, meinte er am Montag im usbekischen Taschkent. Doch für einen erneuten Einzug in ein Bundeskabinett nimmt derzeit niemand in der SPD-Spitze Wetten an.
Und so versucht der in Saarlouis geborene Maas wieder in die Rolle von Deutschlands Chefdiplomaten zu finden. Seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu bot er bereits am Sonntag in Antalya an, dass Deutschland die Türkei unterstützen werde, wenn Ankara bei den Taliban die Erlaubnis zum Weiterbetrieb des Flughafens von Kabul bekomme.
Es steht sogar in Rede, dass deutsche Firmen die stark in Mitleidenschaft geratenen Startbahnen wieder in Ordnung bringen und Sicherheitskräfte ausbilden sowie den bisher von westlichen Soldaten gegen Anschläge geschützten Airport bewachen.
Zivile Flüge aus Kabul sind die große Hoffnung, dass doch noch viele der auf „über 10.000“ geschätzten in Afghanistan festsitzenden Deutschen, afghanischen Ortskräfte von Bundeswehr, Botschaft und Hilfsorganisationen sowie gefährdeten Menschenrechtler herausgeholt werden können. Die Flucht auf dem Landweg sei viel aufwendiger und gefährlicher, berichten deutsche Diplomaten.
Am Montag erreichte Maas in Taschkent bei der usbekischen Führung aber schon einmal die Zusage, afghanische Flüchtlinge aufzunehmen, damit diese dann nach Deutschland ausgeflogen werden können. Um mehr habe er nicht gebeten, unterstrich Maas – also auch nicht darum, in Usbekistan längerfristig afghanische Flüchtlinge aufzunehmen.
Am Nachmittag in Duschanbe, am Abend Richtung Pakistan
Taschkent stand mit seinem Flughafen elf Tage lang im Zentrum einer Luftbrücke, über die fast 5500 Menschen von der Bundeswehr aus Kabul ausgeflogen werden konnten. Nur wenige Stunden vor der Ankunft des Außenministers flogen A400M-Transportmaschinen die letzten Verbliebenen der Operation nach Hause zurück.
Am Nachmittag erreichte Maas dann Duschanbe, die Hauptstadt Tadschikistans, und reiste am Abend nach Pakistan weiter. Abschließend will Maas in Katar Gespräche führen. Doha ist vor allem für die USA der Knotenpunkt ihrer Afghanistan-Rettungsaktion. Washington hat eine große Militärbasis auf der Halbinsel.
In Doha haben aber auch die jetzt in Kabul herrschenden Taliban ihre Auslandsrepräsentanz. Man müsse mit den Taliban reden, um Menschen auf dem Landweg ausreisen zu lassen, betonte Maas. Die Taliban hätten Zusagen gegeben, dass weiterhin Menschen das Land verlassen können.
Die radikalislamische Miliz sei an Verhandlungen interessiert, heißt es aus diplomatischen Kreisen. Denn in Afghanistan herrscht eine dramatische Dürre, viele Menschen drohen zu verhungern. Da können sich die Taliban nicht leisten, auch noch die ausländischen Hilfsgelder – die bisher zwei Drittel des afghanischen Staatshaushalts ausmachten – zu verlieren.
Maas hatte anfangs noch angekündigt, es gebe „keinen Cent“, wenn die Taliban die Macht ergriffen. Die 430 Millionen Euro Entwicklungshilfe pro Jahr für Afghanistan liegen momentan auf Eis.
Doch inzwischen wurde die Haltung geändert. Denn man könne „Geld als Druckmittel einsetzen – wie überall im Orient“, sagt Gunter Mulack, der frühere deutsche Botschafter in Pakistan und heutige Direktor des Deutschen Orientinstituts. Die Taliban bräuchten Geld für die Verwaltung des Staates und man „kann nach meiner Erfahrung mit ihnen reden“. Die neuen Männer in Kabul könnten es sich nicht leisten, Menschen verhungern zu lassen, sagen auch Diplomaten.
Maas macht seit Langem eine unglückliche Figur
Mitte August hatte Maas schwere Fehler einräumen müssen: „Es gibt da nichts zu beschönigen“, sagte er da. Weder die Bundesregierung noch ihre westlichen Partner einschließlich der Nachrichtendienste hätten die aktuelle Entwicklung so vorhergesehen. „Es gebietet die Ehrlichkeit, das in aller Form so einzugestehen“, so der dreimal als SPD-Spitzenkandidat für das Amt des saarländischen Ministerpräsidenten gescheiterte Politiker, der sich 2017 auch nicht im heimatlichen Saarlouis gegen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) das Bundestagsdirektmandat sichern konnte.
Maas macht seit Langem eine unglückliche Figur. Der mit der Schauspielerin Natalia Wörner, die in der TV-Serie „Die Diplomatin“ die Hauptrolle spielt, liierte SPD-Mann galt amtsintern als nur noch wenig an seinem Job interessiert.
Dabei wurde dem vorher als Bundesjustizminister und Landesminister im Saarland Gedienten im Auswärtigen Amt kurz nach dem Amtsantritt im März 2018 hoch angerechnet, dass er sich auf die langjährige Expertise seiner Diplomaten verlasse. Das war unter dem profilierten und strategisch denkenden Vorgänger Sigmar Gabriel keineswegs immer so.