Olaf Scholz und die Suche nach dem Gas-Ersatz

In Oslo gelandet, sagt Scholz, er sei „froh, dass die Umlage nicht so hoch ist wie erwartet“. Von 1,5 bis fünf Cent war zuvor die Rede, jetzt sind es vorerst 2,4 Cent je Kilowattstunde.

Aber natürlich seien damit „Belastungen verbunden“, sagt Scholz und wiederholt den Satz, der inzwischen zu seinem Krisenmantra in diesem Sommer geworden ist: „You’ll never walk alone.“ Niemand werde mit den steigenden Preisen alleingelassen.

Deshalb werde die Bundesregierung nach den ersten beiden schon bald ein drittes Entlastungspaket auflegen. „Intensiv“ werde daran gearbeitet, so Scholz. Der Kanzler macht, das wird auf der Reise deutlich, bei der Frage nach neuen Entlastungen Druck. Das Paket soll eher früher als später kommen, damit nicht doch der Eindruck entsteht, die Politik bürde den Bürgern Belastungen auf, halte die versprochenen Entlastungen aber zurück.

Debatte um Entlastungen für die Bürger

Konkretes gibt es aber bislang nicht. Verschiedene Entlastungen für Bürger und Unternehmen sind im Gespräch. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sagte im ZDF, für Unternehmen sei bereits ein System von Wirtschaftshilfen aufgebaut worden. „Ob es da noch Nachsteuerungsbedarf gibt, das schauen wir uns gerade noch mal sehr genau an.”

Und die energiepolitische Sprecherin der SPD, Nina Scheer, räumte ein, dass das bestehende Programm zur Dämpfung der Energiekosten teils solche Unternehmen vernachlässige, die nicht zu den energieintensiven oder handelsintensiven zählten. Diese Lücken müssten geschlossen werden, sagte sie.

30 Milliarden Euro hat die Bundesregierung bereits für zwei Entlastungspakete mobilisiert. Arbeitnehmende erhalten im September beispielsweise eine Energiepreispauschale von 300 Euro. Mit der staatlichen Gasumlage könnte sich die wirtschaftliche Situation klammer Privathaushalte allerdings noch verschärfen.

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Laut dem Inflationsmonitor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung sind besonders Familien mit niedrigem Einkommen von der Inflation betroffen. Diese trugen eine Inflationsrate von 8,4 Prozent, während die allgemeine Inflationsrate bei 7,5 Prozent lag.

Singles mit hohem Einkommen hatten mit 6,4 Prozent die geringste Teuerungsrate aufzuweisen. Mit dem Auslaufen des Neun-Euro-Tickets und dem Tankrabatt sowie dem Start der Gasumlage dürften sich die Unterschiede noch vergrößern, analysiert das IMK.

Der Zuschnitt eines neuen Entlastungspakets ist in der Ampelkoalition allerdings noch umstritten. SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch mahnte angesichts der Belastungen weitere Maßnahmen an, etwa eine Nachfolgelösung für das Neun-Euro-Ticket, das nur noch bis Ende August gilt. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr dämpfte allerdings die Erwartungen. Der Staat könne nicht unendlich viel Geld ausgeben und müsse inzwischen auch hohe Zinsen auf die Schulden zahlen.

Norwegen nach Russland wichtigster Gaslieferant

Um sein Energieproblem dauerhaft in den Griff zu bekommen, umwirbt Scholz auf seiner Reise auch Norwegens Regierungschef Jonas Gahr Störe. Das Land ist neben Russland der wichtigste Erdgas- und Erdöllieferant Europas und Deutschlands. Aber es gibt einen entscheidenden Unterschied zu Russland: „Auf Norwegen kann man sich verlassen“, sagt Scholz.

Bereits kurz nach dem russischen Überfall auf die Ukraine hatte Norwegen angekündigt, die Erdgasförderung zu erhöhen und im Sommer mehr Gas nach Europa zu exportieren. Scholz dankt Norwegens Regierungschef dafür. „Wir wollen unsere Energiepartnerschaft ausbauen und vertiefen“, sagt er in Oslo. Wie wichtig das sei, wird der Kanzler gefragt. „Sehr wichtig“, sagt Scholz knapp, um die Bedeutung noch einmal zu unterstreichen.

Doch kurzfristig wird Norwegen die russische Gaslücke nicht schließen können. Derzeit könne Norwegen die Lieferungen an die EU und Deutschland nicht weiter erhöhen, so Störe. „Norwegen liefert maximal das, was wir liefern können.“

Scholz betonte, er rechne damit, dass sich die EU-Staaten im Falle von Energie-Versorgungsengpässen gegenseitig unterstützen werden. „Es ist absolut notwendig, dass wir zusammenarbeiten“, sagte er am Dienstag nach einem Gespräch mit der schwedischen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson in Stockholm. Deutschland produziere derzeit etwa dringend benötigten Strom für EU-Nachbarländer durch Gasverstromung.

Doch momentan schauen die Länder in der Not am Ende doch vor allem auf sich. Schwedens Regierungschefin Andersson sagte auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz, als sie am Morgen nachgeschaut habe, sei das Stromkabel von Schweden nach Deutschland noch intakt gewesen.

Noch deutlicher wurde zuvor Norwegens Regierungschef Störe. Er hatte in einem Interview einen Tag vor dem Scholz-Besuch klargestellt: Sein Land müsse erst mal selbst seine eigene Energieversorgung sicherstellen, bevor es Energie an andere Staaten liefern könne.

Der Fokus der norwegischen Regierung liegt auf der Erschließung der Küstengebiete im Norden des Landes, „um sicherzustellen, dass wir fast alle profitablen Ressourcen fördern können, die durch Exploration nachgewiesen wurden“, erklärte Norwegens Energieminister kürzlich in einem Interview. Einige der Unternehmen prüfen jetzt Projekte, die Gaslieferungen werden sie aber erst 2024 und 2025 erhöhen können.

Zudem wird das Gas etwa vom „Snöhvit“-Feld in Form von Flüssiggas (LNG) zum europäischen Festland transportiert – und Deutschland hat bisher kein LNG-Terminal. Das erste LNG-Terminal in Brunsbüttel soll frühestens Ende des Jahres, eher Anfang nächsten Jahres fertig sein.

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In Oslo bleibt die vertiefte Zusammenarbeit in Energiefragen zwischen Deutschland und Norwegen daher abstrakt und bezieht sich vor allem auf eine längerfristige Zusammenarbeit bei erneuerbaren Energien und einer möglichen, aber in Deutschland stark umstrittenen Speicherung von Kohlendioxid im Untergrund.

Norwegen will nach Angaben von Ministerpräsident Störe das gesamte in Europa produzierte CO2 einlagern. „Ohne die Abscheidung und anschließende Speicherung des Treibhausgases wird man die Klimaschutzziele nicht erreichen können“, sagte Störe.
Er kenne die Ängste in Deutschland, fügte Störe in Anspielung auf die Ablehnung der sogenannten CCS-Technologie in Deutschland hinzu.

Aber Norwegen habe sehr große und gute Erfahrung darin, CO2 in 3000 Meter Tiefe unter der Nordsee einzulagern. Die Lagerstätten könnten künftig das gesamte in Europa produzierte Treibhausgas speichern. „Wir haben Erfahrung und wissen, dass es dort bleibt. Das ist ein sicherer Lagerort.“ Norwegen will das Kohlendioxid später wieder als Rohstoff benutzen.

Auch Scholz unterstützt das Projekt. Deutschland erhält von Norwegen Gas, will aber künftig CO2 zurückliefern. Der Kanzler wich der Frage aus, ob die CCS-Technologie dann nicht auch in Deutschland eingesetzt werden könne. „Es gibt in den letzten Jahren große, beeindruckende technologische Entwicklung“, sagte Scholz nur.

Scholz selbst hat mit dieser Technologie kein Problem. In seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister setzte sich Scholz für sie ein, doch in der Riege der Ministerpräsidenten unterstützte damals allein Brandenburgs Landeschef Matthias Platzeck (SPD) diese Idee.

Die Bilder von Scholz‘ Aufenthalt im Munch-Museum verbreiten sich unterdessen auch in Deutschland. Ob der Kanzler mit dem expressionistischen Bild Munchs etwas anfangen kann? Das Werk zeigt, wie die äußere Natur zum Spiegel des inneren Erlebens wird. Scholz ist genau dieser Wesenszug fremd. Er will sich bei Entscheidungen von der Vernunft, nicht von Emotionen leiten lassen. Und schon gar nicht von Angst.

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