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Hubertus HeilDer stille Arbeiter der Bundesregierung

Stück für Stück erledigt der Arbeitsminister SPD-Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag und kommt auch bei den Menschen gut an. Doch der Kanzlerpartei nützt Heils Popularität nicht.Frank Specht 18.07.2023 - 04:29 Uhr Artikel anhören

In Gummistiefeln an der Emscher gibt sich der SPD-Arbeitsminister volksnah.

Foto: Handelsblatt

Berlin. Kurz vor dem Sommerurlaub in Brandenburg zieht es Hubertus Heil (SPD) noch einmal in die Ferne. Beim Treffen mit seinen G20-Amtskollegen in Indien will der Arbeitsminister diese Woche auch um Fachkräfte werben.

Gemeinsam mit Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Heil die Migrationsreform – im Gegensatz zu vielen anderen Vorhaben der Ampel – relativ reibungslos durch den Bundestag gebracht. Heil ist, wenn man so will, der stille Arbeiter der Regierung, der Stück für Stück den Koalitionsvertrag abarbeitet.

Auf der Liste, die sein Ressort kürzlich als Arbeitsnachweis verschickte, prangt bei 23 zentralen Vorhaben ein grüner Haken für „erledigt“ – vom Mindestlohn über das erste Rentenpaket, die Fachkräftestrategie oder die Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes bis hin zum Bürgergeld oder dem Weiterbildungsgesetz.

Dabei macht das Regieren aktuell nicht immer Freude. Öffentlich ist von Heil kein böses Wort über die Koalitionspartner zu hören, aber intern lässt er durchblicken, dass er das letzte halbe Jahr der Ampel kommunikativ für ein Desaster hält, etwa beim Streit um das Heizungsgesetz.

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