Merkel vs. Schäuble: Freunde werden sie nicht mehr

Zuverlässiger Stabilitätsanker im Kabinett

Jeden anderen Minister hätte Merkel vor die Tür gesetzt. Nicht so Schäuble. Die beiden verbindet eine lange Geschichte der Zu- und Abneigung. Sie hat ihm das Amt gegeben, das ihm derzeit mit 72 Jahren so viel Freude bereitet, sein Europaministerium mit angeschlossener Steuerabteilung.

Er ist ihr Stabilitätsanker im Kabinett, der zuverlässig seit Jahren alle Probleme abarbeitet und der  mit der schwarzen Null derzeit die einzige Erfolgsstory der CDU schreibt. Sie können nicht ohneeinander – doch bei Griechenland können sie nun auch nicht richtig miteinander.

Woche für Woche hat Schäuble den Konflikt ein Stück weiter getrieben, „einen neuen Nadelstich gesetzt“, wie es einer seiner Beamten nennt. Merkel versucht, den Streit herunterzuspielen. „Erst einmal möchte ich dem, der Stunden und Aberstunden, Tage und Nächte in der Euro-Gruppe verhandelt hat, ein herzliches Dankeschön sagen“, lobt sie ihren Finanzminister vergangenen Freitag im Bundestag. Und muss dann zuhören, wie die Unionsabgeordneten minutenlang applaudieren, länger als während des gesamten Rests ihrer Rede.

Merkel will die Eskalation vermeiden. Im Kanzleramt hält man die Meinungsunterschiede für überwindbar. Wobei die Rücktrittsdrohung die Tonlage verschärft hat. Zumindest macht Merkel auch deutlich, dass sie sich nicht alles gefallen lässt.

Merkel dürfe man nicht unterschätzen, sagt Schäuble

Eine Kanzlerin, die abwiegelt, die sich nicht einschüchtern lassen will. Und ein Minister, der sich bisher nicht bemüht, den Eindruck der Drohung zu korrigieren, dem Konflikt etwas Schärfe zu nehmen.

Das stellt die Machtverhältnisse auf den Kopf. Die Beziehung zwischen Merkel und Schäuble ist geprägt durch viele Rollenwechsel. Der Badener war schon Minister, als die Ostdeutsche noch promovierte. Später war er Parteichef, sie seine Generalsekretärin. Nun sitzt sie seit fast zehn Jahren dort, wo er immer hinwollte: im Kanzleramt.

Das erste Mal sind sich die beiden im Sommer 1990 in Bonn begegnet, Schäuble verhandelte damals als Innenminister den Einheitsvertrag. Merkel war Vizesprecherin der letzten DDR-Regierung. Sie bat Schäuble bis zum Beginn der Pressekonferenz kurz um Geduld. „Dann findet sie nicht statt“, fuhr er sie an. Übel nimmt sie ihm das nicht mehr, gemerkt hat sie es sich.

Merkel zu unterschätzen sei einer der größten Fehler, die man machen könne, sagte Schäuble mal in kleiner Runde. Das musste auch er erfahren. Vor 16 Jahren schrieb Merkel als Schäubles Generalsekretärin in der „FAZ“ einen öffentlichen Brief. An ihrem Chef vorbei. Helmut Kohl habe seiner Partei mit der Spendenaffäre „Schaden zugefügt“. Der Brief war nicht nur ein Aufruf an die Partei, sich von Kohl zu lösen. Es war der Beginn von Merkels Aufstieg und das Ende Schäubles als Parteivorsitzender. Vergeben war die Chance, Kohl als Kanzler zu beerben.

So etwas vergisst kein Politiker. Niederlagen und Verletzungen brennen sich bei den Mächtigen stärker ins Gedächtnis ein als alle Siege. In diese Reihe gehört auch, dass Merkel ihn im Jahr 2004 als möglichen Bundespräsidenten verhinderte. Sie setzte auf den unbekannten Horst Köhler. Schäubles zweiter politischer Traum war geplatzt.

Schäuble hätte sich von Merkel abwenden können wie viele andere CDU-Politiker vor ihm. Doch dazu liebt er die Politik zu sehr. Und sie hat ihn ja auch mit wichtigen Ministerposten versorgt, Innenminister, Finanzminister.

Nach außen wissen Merkel und Schäuble ihr Verhältnis zu inszenieren. Im Jahr 2012 besuchten die beiden gemeinsam den Film „Ziemlich beste Freunde“, in dem der junge Driss den gelähmten Philippe pflegt. Ein Besuch mit einer starken Signalwirkung. Schäuble ist selber seit bald 25 Jahren – nach einem Attentat im Oktober 1990 – an den Rollstuhl gefesselt. Doch als freundschaftlich bezeichnen Vertraute das Verhältnis beider nicht. Leute, die sie kennen, beschreiben es vor allem als professionell, auch vertrauensvoll. Merkel und Schäuble siezen sich noch immer. Das zeigt Distanz, aber auch Respekt.

Schäuble versichert seit Jahren immer wieder, Merkel könne auf seine Loyalität zählen. Und er selbst kann auch auf sie zählen. Als er 2010 wegen der Nachwirkungen einer Operation zweimal für mehrere Wochen ausfiel, hielt die Kanzlerin ihm die Treue. Spekulationen über einen Rücktritt wies sie zurück. „Ich finde diese Diskussion angesichts der Lebensleistung und der Lage des Betroffenen unangemessen.“ Schäuble selbst hatte die Kanzlerin angerufen und seinen Rücktritt angeboten. Sie lehnte ab. Das hat er ihr hoch angerechnet.

Doch sicher, das weiß Schäuble, kann man sich in der Politik nie sein. Bei der Kabinettsbildung der Großen Koalition 2013 war Schäuble als Finanzminister nicht automatisch gesetzt. SPD-Chef Sigmar Gabriel hätte das Erstzugriffsrecht gehabt. In Schäubles Umfeld zürnten einige der Kanzlerin, sie setze sich nicht genügend für Schäuble ein. Der Amtsinhaber Schäuble reagierte mit seinem typischen Spott. Auf die Frage, wie es mit der Euro-Rettung weitergehe, antwortet er seinen Gesprächspartnern nur lakonisch: „Das müssen Sie meinen Nachfolger fragen.“

Streit erstmals öffentlich ausgetragen

Merkel und Schäuble haben in fünf Jahren Euro-Rettung schon einige Konflikte ausgetragen. Sie wollte den Internationalen Währungsfonds (IWF) an Bord holen, er nicht. Er wollte Griechenland schon 2012 aus der Währungsunion entlassen, sie setzte sich mit ihren Bedenken durch. Am Ende beugte sich Schäuble immer der Richtlinienkompetenz der Kanzlerin.

Wird er es auch dieses mal tun? Eine klare Antwort ist nirgendwo zu erhalten. Möglicherweise hat Schäuble sich auch noch gar nicht entschieden.

Auffällig ist zumindest, dass er den Streit dieses Mal sehr viel öffentlicher austrägt. Es könnte ein Hinweis sein, dass es ihm wirklich ernst ist. Schäuble ist mächtiger denn je. Umfragen bescheinigen ihm eine höhere Popularität als der Kanzlerin. Und in der Unionsfraktion zählt sein Wort in Sachen Griechenland. „Schäuble ist der Lordsiegelbewahrer der ökonomischen Vernunft“, sagt der CSU-Finanzpolitiker Hans Michelbach. Für Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs wäre Schäuble nur „sehr schwer“ zu ersetzen. Und Wolfgang Bosbach, der gestern selbst Konsequenzen zog und als Vorsitzender des Innenausschusses im Bundestag zurücktrat, berichtet, Schäuble werde seit Monaten in der CDU/CSU-Fraktion gefeiert.

Würde Merkel im Ernstfall in der Fraktion gegen Schäubles Ratschlag eine Mehrheit für ein Rettungsprogramm bekommen? Kaum ein Unionspolitiker wagt eine Prognose. Auf jeden Fall habe sich Schäuble mit seiner Rücktrittsdrohung „noch mehr Respekt“ verschafft.

Und er hat eine klare Botschaft gesendet an die Kanzlerin. Denn zwischen den Zeilen steckte noch mehr in seiner Aussage. Schäuble sagt in dem „Spiegel“-Interview, er könne zum Bundespräsidenten gehen und um seine Entlassung zu bitten. Aber der versierte Jurist weiß, dass er nach dem Grundgesetz nicht Joachim Gauck, sondern Merkel bitten müsste. Diese Formulierung hat er bewusst vermieden. Schäuble sieht sich auf Augenhöhe mit Merkel, ist sich seiner Ausnahmestellung bewusst.

Und die Kanzlerin hat durchaus verstanden, welche Botschaft ihr ihr Minister gesendet hat. Ihre Antwort an Schäuble lautete: „Bei mir war niemand und hat um eine Entlassung gebeten.“