Neuer Notenbank-Präsident: „Der beste Kandidat im Feld“– Wie die Kür des neuen Bundesbank-Präsidenten ablief
17 Jahre war Nagel bei der Deutschen Bundesbank, die letzten Jahre im Vorstand.
Foto: dpaBerlin. Nach fünf Jahren kehrt Joachim Nagel dorthin zurück, wo seine Karriere einst richtig Fahrt aufnahm. 17 Jahre war er bei der Deutschen Bundesbank, die letzten Jahre im Vorstand, jetzt wird er ihr Präsident – und wird damit in Zukunft eine entscheidende Rolle in der europäischen Politik spielen.
Ende Oktober hatte Jens Weidmann überraschend erklärt, sich als Bundesbank-Präsident zurückzuziehen. Die Ampel musste plötzlich einen geeigneten Nachfolger finden.
Die Besetzung des Bundesbank-Chefpostens war die größte und zugleich heikelste Personalie für die neue Ampelregierung abseits der Besetzung der Ministerposten.
Die Bundesbank besitzt in Deutschland in Zeiten, in der sie mit der Europäischen Zentralbank (EZB) längst eine große Schwester hat, immer noch eine immense Bedeutung und Strahlkraft – gerade in der Öffentlichkeit und besonders in einer Zeit, in der die Inflation wieder anzieht.
Die SPD bekam als stärkste Fraktion in den Koalitionsverhandlungen das Vorschlagsrecht für den Bundesbank-Präsidenten. Die beiden Koalitionspartner sicherten sich aber zu, die Personalie absegnen zu müssen – wovon die Liberalen Gebrauch machten. Und daher wurde dann Nagel Bundesbank-Chef und nicht andere Kandidaten.
Zwei Kandidatinnen standen zur Auswahl
Ursprünglich fand die SPD die Idee charmant, eine Frau an der Spitze der Bundesbank zu installieren. Aus drei Gründen: Noch nie zuvor gab es eine Bundesbank-Präsidentin. Viele andere Toppositionen im Land sind mit Männern besetzt. Und mit Claudia Buch, der Bundesbank-Vizepräsidentin, und Isabel Schnabel, dem Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank (EZB), standen gleich zwei Kandidatinnen zur Auswahl.
Den beiden Frauen einen Mann vor die Nase zu setzen sähe komisch aus, glaubte man in der SPD. Und nicht nur dort. Auch in der Bundesbank rechneten viele damit, die Nachfolge Weidmanns würde ein Frau antreten.
Schnabel wurde von Olaf Scholz schon 2020 zum Direktoriumsmitglied bei der EZB gekürt.
Foto: dpaAls Favoritin galt deshalb lange Isabel Schnabel. Sie wurde von Olaf Scholz schon 2020 zum Direktoriumsmitglied bei der EZB gekürt und hat sich dort seitdem als eine Art oberste Geldpolitik-Erklärerin einen Namen gemacht. Aus dem Amt der Bundesbank-Präsidentin, so eine weitere Überlegung, wäre Schnabel überdies in einer guten Ausgangssituation gewesen, um in einigen Jahren Christine Lagarde als EZB-Chefin zu beerben.
Gleichzeitig soll einer der engsten Vertrauten von Scholz, sein Wirtschaftsberater Jörg Kukies, Interesse an Schnabels Posten bei der EZB bekundet haben, sollte diese zur Bundesbank wechseln. So erzählt man es sich zumindest in Frankfurt.
Doch diese Personalrochade kam nicht zustande, weil es gegen die beiden Frauen Widerstand gab. Bundesbank-Vizepräsidentin Buch galt im politischen Berlin als zu unauffällig, viele trauten ihr nicht die Führungsqualitäten zu, die für den nächsten Karrieresprung notwendig seien.
Gegen Schnabel wiederum gab es in der FDP große Vorbehalte. Schnabel stützt aus Sicht der Liberalen zu kritiklos den geldpolitischen Kurs der EZB. Die Liberalen fürchteten daher, Schnabel werde als Präsidentin bei der Bundesbank einen Kurswechsel vollziehen – weniger Weidmann, mehr EZB pur. Und auch aus Euro-Ländern soll es Widerstand gegeben haben.
Schnabel wäre nach Jürgen Stark, Jörg Asmussen und Sabine Lautenschläger bereits das vierte deutsche EZB-Direktoriumsmitglied gewesen, das innerhalb eines Jahrzehnts vorzeitig aus dem Amt scheidet.
Schnabel war nicht durchsetzbar
Manche Euro-Staaten sollen deshalb die Frage aufgebracht haben, ob Deutschland angesichts dieser ständigen Fluktuationen überhaupt noch ein Sitz im EZB-Direktorium zugestanden werden muss. Den gibt es zwar nicht offiziell, inoffiziell steht den größten Euro-Staaten aber jeweils ein Posten in der EZB-Führung zu.
Schnabel war damit nicht durchsetzbar. Schon vor Regierungsbildung signalisierte die FDP der SPD unmissverständlich: Wenn Scholz Schnabel ernsthaft vorschlage, werde man vom Vetorecht Gebrauch machen.
Gleichzeitig sendete die FDP Signale aus, mit Joachim Nagel als neuen Bundesbank-Präsidenten dagegen gut leben zu können. Der sei zwar SPD-Mitglied, habe aber einen „Stabilitätsblick, den man sich mit guter Bundesbank-Sozialisierung erwirbt“. Nagel sei deshalb auch kein Verlegenheitskandidat, sondern „der beste Kandidat im Feld“.
Auch Scholz konnte mit dem SPD-Parteimitglied Nagel an der Spitze der Bundesbank gut leben. Schon vor der Unterschrift unter dem Koalitionsvertrag soll der 55-Jährige als neuer Bundesbank-Chef daher so gut wie festgestanden haben.
FDP-Chef Christian Lindner lobte Nagel am Montag in höchsten Tönen. Angesichts von Inflationsrisiken wachse die Bedeutung einer stabilitätsorientierten Geldpolitik. „Joachim Nagel ist eine erfahrene Persönlichkeit, die die Kontinuität sichert“, so Lindner.
Schon am Mittwoch soll die Personalie Nagel, so zeitlich möglich, vom Bundeskabinett abgesegnet werden. Am Tag zuvor erhält sein Vorgänger Jens Weidmann vom Bundespräsidenten seine Entlassungsurkunde.