Bundeswehr fehlt es nach jahrelangem Sparen an allem

Berlin Im Januar 2016 zeichnete Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) einen langfristigen Plan: Bis 2030 müsse die Bundeswehr zusätzlich 130 Milliarden Euro in neue Ausrüstung stecken, von Computern bis zu Waffensystemen.

Seit Russland 2014 die Krim annektierte, die Nato Truppen im Baltikum einsetzt und die Zahl der Auslandseinsätze im Antiterrorkampf zunahm, wurde offensichtlich: Der Bundeswehr fehlt es nach einem Vierteljahrhundert Sparkurs an allem. Panzer und Tornados sind 40 Jahre alt, die Digitalisierung ist überfällig, Schiffe und Drohnen fehlen.

Doch die Trendwende, die 2014 auch die Nato ausrief, kommt in Deutschland kaum voran: Die Mitgliedstaaten einigten sich damals, ihre Wehretats bis 2024 in Richtung zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. Nach dem Finanzplan des früheren Finanzministers Wolfgang Schäuble (CDU), den die neue Koalition um eine Milliarde aufstocken will, wird Deutschland auch 2021 weiter nur 1,2 Prozent des BIP für Verteidigung ausgeben.

„Bis zum Ende der Legislaturperiode müssten es 1,5 Prozent sein, um nur die Lücken bei der Bundeswehr zu schließen“, sagt der Bundestags-Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels. Der Etat müsste dafür von jetzt 37 bis 2021 auf mindestens 47 Milliarden Euro steigen. Vorgesehen sind 42,4 Milliarden.

Eine erste Liste des Verteidigungsministeriums mit 18 größeren Bestellvorhaben enthält nur das Notwendigste. Der Ersatz von alten Panzern und uralten Tornados, die Bestellung neuer Raketenabwehrsysteme, die Entwicklung neuer Kampfflugzeuge und Drohnen sind im Planungsstadium. „Ich würde nicht sagen, Deutschland rüstet auf. Deutschland füllt eher seine ausgehöhlten Strukturen auf. Da wird ja bis heute an einer Decke gezerrt, die an allen Ecken zu kurz ist“, mahnt der Chef des Panzerbauers Krauss-Maffei Wegmann (KMW), Frank Haun.

Mit der Lieferung von Leopard-Panzern an Katar brachte KMW die Regierung zuletzt in Erklärungsnot. Großbestellungen der Bundeswehr könnten den Exportdruck lindern. „Wenn wir in Europa nur europäische Produkte kaufen, brauchen wir keine Rüstungsexporte in Drittländer“, so Haun.

Die Rüstungsindustrie hofft, dass die beschlossene EU-Verteidigungsunion zu größeren Aufträgen für gleich mehrere EU-Staaten führen wird. Bereits vor drei Jahren übernahm KMW den französischen Konkurrenten Nexter. Die Konsolidierung der EU-Rüstungsindustrie gilt als überfällig: Nach Zahlen von Sipri ist Airbus nur ein Viertel so groß wie der weltgrößte Rüstungskonzern Lockheed Martin. Rheinmetall schafft es weltweit auf Platz 26, KMW auf Platz 78.