Druck auf Bund und Länder vor Spitzentreffen wächst: Wie schnell und weit wird gelockert?
Über die Lockerungen des Lockdowns soll verhandelt werden.
Foto: dpaBerlin. In München, vor einigen Wochen noch Corona-Hotspot mit Inzidenzen jenseits der 200er-Grenze, sank vergangene Woche die von der Politik viel beachtete Kennzahl für Neuinfektionen unter 50. Sogleich mahnte der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger an, nun über eine Lockerung des Lockdowns zu reden. Dies allerdings lehnte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) umgehend ab.
Wie in München ist es in vielen Orten der Republik: Die Sieben-Tages-Inzidenz, die angibt, wie viele Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in den letzten sieben Tagen registriert wurden, sinkt. Und der Druck auf die Politik wächst. Wirtschaftsverbände verlangen Lockerungen, die Umfragewerte der Regierenden sinken.
Das spürt auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die sich deshalb in TV-Interviews und digitalen Bürgerrunden müht, trotz des Impfchaos im Land und der sinkenden Infektionsraten für Verständnis zu werben, dass die Beschränkungen so schnell nicht gelockert werden können. So zumindest sieht sie es. Die Frage ist: Sehen es die Ministerpräsidenten auch so?
An diesem Mittwoch entscheidet eine neuerliche Bund-Länder-Runde darüber. Der Lockdown dürfte um zwei Wochen verlängert werden, so viel zeichnet sich ab. Die offene Frage aber ist: Wann wird was gelockert? Beim letzten Treffen im Januar hatten sich die Regierungschefs auf Bildung einer Arbeitsgruppe verständigt, die eine „Öffnungsstrategie“ erarbeiten sollte.