Bedrohung durch Russland: Dänemark ruft Frauen an die Waffen
Stockholm. Wer wissen will, wie die neue Konfrontation mit Russland die Nato verändert, muss nach Nordeuropa blicken. Aktuelle Pläne der dänischen Regierung sehen vor, die Wehrpflicht zu verlängern und auf Frauen auszudehnen. Zugleich rüstet Schweden unmittelbar nach dem Nato-Beitritt massiv auf, während sich Finnland mit einem Hightech-Zaun an der Grenze zu Russland abschottet.
Sehr zum Missfallen des Kremlchefs: Zuletzt reagierte Wladimir Putin mit harschen Worten auf die Stärkung der Nato-Ostflanke. Im Gespräch mit staatlichen russischen Medien kündigte er an, „Zerstörungssysteme“ an die Nato-Grenze zu verlegen. Zugleich prahlte er unverhohlen mit seinem Atomwaffenarsenal.
Die dänische Ministerpräsidentin zeigt offen ihre Besorgnis über Russlands Aggressionen. „Es geht heute nicht mehr um Wohlfahrt, es geht um unsere Sicherheit“, sagte Mette Frederiksen bei der Präsentation ihrer neuen Militärdoktrin. Die Koalitionsregierung aus Sozialdemokraten, Konservativen und Liberalen will die Militärausgaben in den kommenden fünf Jahren um 40,5 Milliarden Kronen (5,4 Milliarden Euro) erhöhen.
Im vergangenen Jahr gab das Land umgerechnet 20,8 Milliarden Euro für das Militär aus und erreichte damit das von der Nato geforderte Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Im laufenden Jahr will Dänemark diesen Anteil sogar auf 2,4 Prozent erhöhen.
Vor allem aber will Frederiksen die Wehrpflicht von vier auf elf Monate verlängern – und auch Frauen an die Waffen rufen. Zwar dienen schon jetzt Soldatinnen im dänischen Militär, doch das geschieht bisher noch auf freiwilliger Basis.
Auch in Deutschland wird der verpflichtende Militärdienst für Frauen immer intensiver diskutiert. Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte kürzlich die Wiedereinführung der Wehrpflicht für Männer und Frauen ins Spiel gebracht. Angesichts des Personalmangels bei der Bundeswehr und der neuen Konfrontation mit Russland müsse man eine solche Möglichkeit durchaus in Betracht ziehen, betonte Pistorius. Seitdem ist die immer wieder auch emotionale Debatte über ein solches Modell in Deutschland nicht abgeebbt.
Anders als in Deutschland ist das Vorhaben in Dänemark aber weit fortgeschritten. Und anders als in Deutschland ist eine heftige Debatte darüber ausgeblieben. Nun muss nur noch das Parlament über die Vorschläge der Regierung abstimmen, was vermutlich im kommenden Jahr geschieht. Auch wenn die Opposition einige der vorgeschlagenen Veränderungen kritisiert, herrscht Einigkeit darüber, dass das Land die Ukraine kompromisslos unterstützen und seine eigene Verteidigung ausbauen müsse.
Das ist nicht anders in Schweden, das erst vor einer guten Woche offiziell als 32. Mitglied der Nato aufgenommen wurde. Wie Dänemark rüstet auch Schweden auf. Im vergangenen Herbst wurde der Verteidigungshaushalt um 2,4 Milliarden Euro auf 19,5 Milliarden Euro erhöht. Damit erreicht auch Schweden das Zwei-Prozent-Ziel der Nato. Wenn es nach Verteidigungsminister Pal Jonson geht, sollte Schweden sogar 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anstreben.
Das Land, das mehr als 200 Jahre lang bündnisfrei und nicht in Kriege verwickelt war, hatte in den vergangenen Jahrzehnten kontinuierlich seine Militärausgaben zurückgefahren. Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine jedoch gab Schweden in atemberaubender Geschwindigkeit seine Bündnisfreiheit auf und investiert seitdem massiv in den Ausbau seiner Verteidigung. In den vergangenen Jahren verdoppelte das Land seinen Wehretat.
Neue Mehrkampfflugzeuge vom Typ Saab Gripen 39 wurden bestellt, die U-Boot-Flotte wird bis 2027 erweitert. Gerade die Kontrolle der Ostsee gehört zu einer der wichtigsten Aufgaben für das neue Nato-Mitglied. Der Ausbau eines Nato-Stützpunkts auf der strategisch äußerst wichtigen Ostseeinsel Gotland wird derzeit intensiv mit anderen Nato-Partnern diskutiert. Von der größten Ostseeinsel aus lassen sich die baltischen Nato-Länder Estland, Lettland und Litauen leichter verteidigen.
Ebenso will die Regierung mehr Einberufungsbescheide zustellen. So sollen bereits in diesem Jahr 8000 Wehrpflichtige eingezogen werden. Bisher waren es pro Jahrgang nur 5000. Schweden hatte 2017 die Wehrpflicht wieder eingeführt. Es werden alle Schulabgänger gemustert, allerdings erhalten nur rund 5000 von ihnen eine Einberufung.
Pistorius sieht Schweden als Vorbild
Der Vorteil dieses Systems: Das Militär hat für den Ernstfall einen guten Überblick über die Fähigkeit der Wehrpflichtigen. Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte sich erst kürzlich auf seiner Nordeuropa-Reise über das schwedische System informiert.
Der Oberbefehlshaber der Streitkräfte, Micael Bydén, ist mit dem Wehrpflichtsystem zufrieden. Neben der Einberufung von 8000 statt 5000 Wehrpflichtigen hat er noch keine neuen Mittel für sein Militär gefordert. Er machte aber bereits deutlich, dass sich das ändern könnte. „Momentan lösen wir die Aufgaben“, erklärte er Anfang des Monats. „Aber wir können eine sich weiter verschlechternde Lage nicht ausschließen.“ Soll heißen: Mehr Mittel könnten notwendig werden.
Finnland, das bereits seit vergangenem Jahr Nato-Mitglied ist, hat wegen seiner 1340 Kilometer langen Grenze zu Russland seine Militärausgaben nie so stark gekürzt wie verschiedene andere Länder Europas.
Doch seit dem Krieg in der Ukraine und zunehmenden Provokationen Russlands erhöhte die finnische Regierung den Verteidigungshaushalt noch einmal um 400 Millionen Euro auf 6,5 Milliarden Euro. Damit gibt das Land 2,3 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für sein Militär aus. Seit Kriegsbeginn in der Ukraine hat Finnland nicht nur seine Luftwaffe mit modernen F-35-Kampfflugzeugen ausgerüstet, sondern auch Luftabwehrsysteme aus Schweden und den USA bestellt.
Nachdem Russland im vergangenen Herbst immer wieder Flüchtlinge aus Irak, Jemen, Somalia und Sudan ohne gültige Papiere an die Grenze zu Finnland geleitet hatte, riegelte das Land seine Grenzübergänge ab. Daran soll sich bis April auch nichts ändern. Gleichzeitig begann Finnland im vergangenen Jahr mit dem Bau eines Grenzzauns. Ein drei Kilometer langes Stück ist bereits fertiggestellt und steht an einem neuralgischen Bereich in der Nähe des Grenzübergangs von Imatra im Südosten des Landes.
Insgesamt will Finnland rund 200 Kilometer Grenze auf diese Weise sichern. Bis Ende 2026 soll das komplette Bollwerk stehen. „Wir sind auf alle Eventualitäten gut vorbereitet“, sagt ein finnischer Offizier, der seinen Namen nicht veröffentlicht sehen will.
Im hohen Norden Europas haben Streitkräfte aus 13 Ländern, darunter alle nordeuropäischen Staaten, bis zur vergangenen Woche den Ernstfall geprobt. Bei dem „Nordic Response“-Manöver der Nato nahmen insgesamt 20.000 Soldaten und Soldatinnen am Boden, auf dem Wasser und in der Luft teil und simulierten einen feindlichen Angriff aus dem Osten. Es war das größte bisher abgehaltene Manöver im äußersten Norden Europas und zeigte deutlich, wie sehr sich die nordeuropäischen Länder auf die neue geopolitische Lage eingestellt haben: mit deutlich mehr militärischer Präsenz.