Wehrpflicht: Boris Pistorius und sein Faible für das schwedische Modell
Stockholm. Das, wofür Boris Pistorius ein „Faible“ entwickelt hat, sieht auf den ersten Blick aus wie eine Mischung aus Callcenter und Fitnessstudio. In langen Reihen stehen die Computerbildschirme, an denen angehende Rekruten einen Intelligenztest absolvieren. Ein paar Räume weiter warten die Ergometer, auf denen ihre körperliche Fitness getestet wird.
Hier in der Musterungsbehörde von Stockholm – einer von dreien in Schweden – entscheidet sich, ob junge Männer und Frauen einen Teil ihres Lebens in den Dienst ihres Landes stellen müssen. Und der deutsche Verteidigungsminister ist hierhergekommen, weil er sich Anregungen erhofft. Er habe ein „Faible“ für das schwedische Wehrpflichtmodell, sagte Pistorius am Dienstag bei einem Treffen mit seinem schwedischen Amtskollegen Pal Jonson.
Die Skandinavier, deren Nato-Beitritt nach der ungarischen Zustimmung nur noch eine Formalie ist, hatten die Wehrpflicht 2010 abgeschafft – so wie auch Deutschland sie ein Jahr später aussetzte. 2017 führte Schweden sie – auch unter dem Eindruck der russischen Annexion der Krim – wieder ein. Seither gilt sie für Männer wie für Frauen.
Aber das heißt noch lange nicht, dass auch alle dienen müssen. Fünf bis zehn Prozent eines jeden Altersjahrgangs absolvieren am Ende tatsächlich den Armeedienst, wie Jonson erläutert. Die Auswahl findet in einem mehrstufigen Verfahren statt.
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Zunächst erhalten alle 18-Jährigen Post von der Musterungsbehörde. Inhalt des Briefs: ein Fragebogen, der ausgefüllt und zurückgeschickt werden muss. Wer das nicht tut, muss mit Strafe rechnen. Anhand der Bögen entscheidet die Behörde, wen sie zur Musterung einlädt.
Von den 110.000 jungen Schwedinnen und Schweden, die 2006 geboren wurden und in diesem Jahr 18 Jahre alt werden, wird die Behörde zwischen Mai dieses und April kommenden Jahres 28.000 mustern. Von denen werden dann 8000 für eine militärische Grundausbildung ausgewählt, um den Personalbedarf der Armee zu decken.
Die Auswahlentscheidung liegt bei der Armee
Die Armee entscheidet, wer am besten geeignet ist – und auf wen die Wahl fällt, der muss dann auch den Wehrdienst ableisten. Bisher gelang es meist, genug Freiwillige zu finden, die sich schon vor der Musterung vorstellen konnten, eine Zeit lang bei der Armee zu dienen. Doch in diesem Jahr wurden auch 4000 junge Leute verpflichtet, die eigentlich nicht zum Militär wollten, aber ausgewählt wurden, wie die Kommunikationschefin der Stockholmer Musterungsbehörde, Marinette Nyh Radebo erklärt.
Schweden sei ein großes Flächenland und brauche deshalb – in Ergänzung zur Berufsarmee – viele Rekruten für seine Brigaden, betont Verteidigungsminister Jonson. Und er wisse, dass viele Länder Interesse am schwedischen Modell zeigten. Denn auch die Bundeswehr, die perspektivisch auf 203.000 Männer und Frauen anwachsen soll, sucht dringend Personal.
Deshalb ist Pistorius hier. Was dem deutschen Verteidigungsminister gefällt, ist, dass alle jungen Menschen eines Jahrgangs angeschrieben werden und sich so zumindest gedanklich damit auseinandersetzen müssen, einen Dienst für ihr Land zu leisten. „Es muss klar werden, dass Sicherheit keine Selbstverständlichkeit ist“, sagte er in Stockholm.
Eins zu eins könne man das Modell aber sicher nicht auf deutsche Verhältnisse übertragen. Denn wenn man in der Bundesrepublik zehn Prozent eines Jahrgangs einziehen wolle, dann rede man schon allein über 40.000 Männer – die Frauen noch nicht einmal eingerechnet. Dafür habe man gar nicht ausreichend Kasernen und Ausbilder. Außerdem sei seinerzeit ja gerade die fehlende Wehrgerechtigkeit neben finanziellen Aspekten ein Grund für die Aussetzung der Wehrpflicht gewesen.
Außerdem wäre für eine Übertragung des schwedischen Modells wohl eine Verfassungsänderung erforderlich. Denn wolle man die Wehrpflicht wieder in Kraft setzen, dann würde sie laut Grundgesetz nur für Männer gelten – „was in diesen Zeiten kaum vorstellbar ist“, findet Pistorius. Dann sei man schnell bei Diskussionen über eine allgemeine Dienstpflicht.
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Also ein Faible für das schwedische Modell gibt es, aber es seien noch viele Debatten zu führen. Schon vor seiner Abreise in Berlin hatte der deutsche Verteidigungsminister betont, dass er für seine Ideen dann auch politische Mehrheiten brauche. Und in seiner eigenen Partei wie auch bei FDP und Grünen sind nicht alle begeistert von einer Wiedereinführung der Wehrpflicht.
Auch die Taskforce Personal, die im Ministerium Vorschläge zur Personalgewinnung gemacht hat, setzt andere Prioritäten, etwa zügigere Bewerbungsverfahren und mehr Verantwortung bei der Personalgewinnung für die Kommandeure vor Ort.
Wie wichtig solche Initiativen sind, zeigt die Tatsache, dass die Zahl der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr trotz verstärkter Anstrengungen im vergangenen Jahr auf 181.500 gesunken ist. Das waren rund 1500 Zeit- und Berufssoldaten sowie freiwillig Wehrdienstleistende weniger als ein Jahr zuvor.