US-Wahl 2020: Amerika nach vier Jahren Trump – Abstieg einer Supermacht

Das Abtreibungsrecht könnte Barrett verschärfen, die Krankenversicherung Obamacare kippen und der gleichgeschlechtlichen Ehe ein Ende setzen. Wird Barrett in der kommenden Woche wie geplant im Senat bestätigt, erfüllt sie einen Lebenstraum der Republikaner und zementiert die konservative Mehrheit an Amerikas oberstem Gericht, womöglich auf Jahrzehnte.

Von beiden politischen Lagern wird Barretts Nominierungsverfahren zur symbolischen Schlacht um Freiheit, Glaube und Werte erklärt. Und doch ist sie nur ein Präludium zur eigentlichen Konfrontation, der Präsidentschaftswahl am 3. November. Dem Duell zwischen Amtsinhaber Donald Trump und seinem Herausforderer Joe Biden. „Das Ergebnis der Abstimmung“, argumentiert der US-Politologe Francis Fukuyama, „wird enorme Auswirkungen nicht nur auf die Zukunft der amerikanischen Demokratie und Gesellschaft, sondern auf die Weltordnung als Ganzes haben.“

Die Vereinigten Staaten streben auseinander – politisch, kulturell, wirtschaftlich. Die Amerikaner sind verunsichert und wütend, im denkbar fragilen Zustand stehen sie vor ihrer größten innenpolitischen Prüfung seit Jahrzehnten. Die Präsidentschaftswahl droht in Gewalt zu münden.

Trump fabuliert über Wahlbetrug, obwohl es dafür keine Anzeichen gibt. Er lässt offen, ob er eine Niederlage akzeptieren würde. Schwer bewaffnete Bürgerwehren ruft er auf, vor Wahllokalen zu patrouillieren. Wenn das amerikanische Außenministerium solche Vorgänge im Ausland registrierte – es würde Alarm schlagen.

„American Carnage“: Der Albtraum, vor dem Trump in seiner Antrittsrede gewarnt hat, ist unter seiner Führung Wirklichkeit geworden. Täglich fallen 900 Amerikaner der Corona-Pandemie zum Opfer. Eine Pleitewelle rollt durchs Land. Zehn Millionen Arbeitsplätze sind verloren gegangen, die staatlichen Hilfszahlungen ausgelaufen. Menschen stehen Schlange vor Lebensmittelausgaben. Die Angst vor dem Absturz reicht weit in die Mittelschicht hinein.

Proteste erschüttern das Land

Zugleich erschüttern Proteste das Land. Amerikas junge Generation begehrt gegen den Rassismus auf und die Brutalität der Polizei, die verantwortlich ist für den Tod von Afroamerikanern wie George Floyd und Breonna Taylor. Überwiegend bleibt es friedlich, doch teils schlägt die Wut in Plünderungen um. Sicherheitskräfte feuern Gummigeschosse, hüllen ganze Straßenzüge in Tränengasschwaden. Rechtsradikale Milizen nutzen das Chaos aus, in paramilitärischer Montur suchen sie die Auseinandersetzung mit linken Demonstranten. Das Land: ein Pulverfass. Und im Weißen Haus sitzt ein Präsident, der Lunten legt.

Wenn es so etwas wie eine Maxime für Trumps Handeln gibt, dann ist es die Polarisierung. Schwarz gegen Weiß, Metropolen gegen Provinz, Liberale gegen Erzkonservative, Waffenvernarrte gegen Waffenopfer. Nur die eigenen Wähler interessieren Trump, zum Teufel mit dem Rest: „Kalifornien fährt zur Hölle“, flucht der Präsident auf Twitter. „Wählt Trump.“ Die Spaltung gibt ihm Kraft, auch wenn sie das Land schwächt.

Die Citigroup hat die Kosten der Ungleichheit in den USA im September in einer Studie berechnet. Demnach belaufen sich allein die ökonomischen Folgen von Diskriminierung gegen Afroamerikaner in den vergangenen 20 Jahren auf 16 Billionen Dollar. Der Hauptgrund: Schwarze Unternehmer erhalten nicht genügend Kredite, der Wirtschaft entgehen somit Umsätze und Arbeitsplätze. Wenn das Land die Diskriminierung in den Griff bekäme, könnte die Wirtschaft bis 2025 um zusätzliche fünf Billionen Dollar wachsen.

Keine gegnerische Macht, nicht einmal das aufstrebende China, schadet Amerika so sehr wie Amerika sich selbst. Einiges deutet darauf hin, dass Trumps Präsidentschaft den Punkt markiert, an dem Amerikas Abstieg unumkehrbar wurde. Die Supermacht schrumpft. Andererseits: Der angeblich unweigerlich bevorstehende Niedergang der USA wird schon seit einem halben Jahrhundert prognostiziert, ohne dass er eingetreten wäre.

Auf absehbare Zeit wird niemand den Vereinigten Staaten den Rang ablaufen. Militärisch nicht, wirtschaftlich auch nicht. Zwar hat die Weltbank gerade berechnet, dass Chinas kaufkraftbereinigtes Realeinkommen gleichgezogen ist mit dem der USA – pro Kopf aber wird die amerikanische Wirtschaftskraft noch lange weit vor der chinesischen liegen.

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Vielleicht also doch falscher Alarm? Fukuyama zumindest glaubt das nicht: „Die amerikanischen politischen Institutionen haben sich über mehr als zwei Jahrhunderte hinweg als bemerkenswert widerstandsfähig erwiesen, doch haben sie in der letzten Generation begonnen zu verfallen.“

Trump verkörpere und verstärke diesen Prozess. Sollte er wiedergewählt werden, würde er seinen „destruktiven Kurs“ fortsetzen. „Das globale Ansehen Amerikas würde sich weiter verschlechtern“, warnt Fukuyama, „zum Vorteil autoritärer Regime wie Russland und China.“

Fukuyama weiß, dass sich die globale Sonderstellung der Vereinigten Staaten, ihre Anziehungskraft und Legitimation, vor allem aus der Attraktivität ihrer demokratischen Werte speist. Genau wie Amerikas wirtschaftlicher Wohlstand auf der Unabhängigkeit der Justiz beruht.

Beides, das Ansehen der Demokratie und das Vertrauen in den Rechtsstaat, hat in der Ära Trump erheblichen Schaden genommen. Von der „Dekonstruktion des Verwaltungsstaats“, sprach Trumps Mastermind Steve Bannon einst. Das war kein leeres Gerede, sondern die politische Praxis in den vergangenen vier Jahren.

Nun, gezeichnet vom permanenten Ausnahmezustand, in den Trump sein Land versetzt hat, stehen die USA vor einer Entscheidung, die richtungsweisender kaum sein könnte: Trump oder Biden. Der Präsident kandidiert ohne politisches Programm, nur mit seinem blanken, aufgeputschten Ego.

Er wird weitermachen wie bisher, nur noch entfesselter, noch enthemmter, weil es in seinem Kabinett niemanden mehr gibt, der es wagt, ihm zu widersprechen. Biden, der Herausforderer, 77 Jahre alt, verkörpert einen anachronistisch anmutenden Versöhnungswunsch, die Hoffnung darauf, dass es ein Zurück in das Amerika Barack Obamas gebe, dem er als Vize diente. Das ist, was viele Wähler, vom politischen Dauerstress erschöpft, derzeit hören möchten, auch wenn längst nicht alle daran glauben.

Biden liegt in Umfragen klar vorn, seine Demokraten dürften ihre Mehrheit im Abgeordnetenhaus ausbauen, sogar den Senat könnten sie erobern. Doch wenn Biden wie Obama sich dem Ziel verschreibt, das Land zu einen, dürfte auch er daran scheitern. Es wäre wohl schon ein Erfolg, wenn es Biden gelänge, das demokratische Lager zusammenzuhalten. Nur zähneknirschend hat sich der linke Flügel nach der Vorwahlniederlage des Sozialisten Bernie Sanders der Parteidisziplin gefügt.

Eines ist klar: Amerikas Spaltung hat nicht mit Trump begonnen und wird nicht mit ihm enden. Das hat gerade auch wirtschaftliche Gründe. Die Erholung in den USA sollte eigentlich ein V darstellen, zumindest hatte sich Trump das so vorgestellt, stattdessen verläuft sie K-förmig: Für einige, vor allem Technologieunternehmen und Aktienbesitzer, geht es steil bergauf. Für viele andere dagegen geht es rapide abwärts. Menschen wie Dega Schembri wissen davon zu berichten.

Die Zahl, die sie in die Verzweiflung treibt, ist die Null. Auf der Website ihres Studios „Foundation Fitness“ kann man sehen, wie viele Menschen aktuell trainieren. Oft steht der Zähler auf null, manchmal über Stunden. Viele Mitglieder blieben lieber zu Hause, sagt Schembri.

„Sie haben Gewichte gekauft, eine Matte, das reicht fürs Erste.“ Vor der Pandemie war Schembris Studio im Zentrum Washingtons oft voll mit Menschen, die an den Geräten schnauften und schwitzten. „Unsere Kurse waren immer ausgebucht.“ Jetzt kommen an einem guten Tag 20 Leute. Die Bürogebäude sind leer, gespart wird an allem, auch am Firmensport.

Eigentlich ist Schembri das, was sowohl Trump als auch Biden zum „backbone of our country“ zählen: eine von 32 Millionen Kleinunternehmern in den USA, die den Arbeitsmarkt und den Konsum aufrechterhalten. Doch die Coronakrise droht Schembri das Rückgrat zu brechen, vielen anderen auch. Experten schätzen, dass jedes zwanzigste US-Kleinunternehmen den Winter nicht überlebt.

Kollabierende Mitte

Trump derweil feiert die Kursrekorde an der Wall Street. Wie kein Präsident vor ihm ist er auf steigende Aktienkurse fixiert. Das treibt die Ungleichheit jedoch nur noch weiter an. Eine Umfrage der US-Notenbank Federal Reserve zeigt, dass nur 53 Prozent der Haushalte im Aktienmarkt investiert sind, entweder direkt oder über ihre Altersvorsorge. Und auch hier gibt es eine extreme Ungleichverteilung: Das reichste Prozent der Amerikaner besitzt die Hälfte des Aktienvermögens.

Welches Kriterium man auch zur Hand nimmt, das Ergebnis ist das gleiche: Amerikas einst wegen ihrer Effizienz so bewunderte Wirtschaftsmaschinerie arbeitet vor allem im Dienst einer Oberschicht. Beispiel Gini-Index: Dieser misst, wie weit ein Staat von einer vollkommen gleichen Verteilung des Reichtums entfernt ist. Vollkommen gleich heißt null; besitzt ein Bürger alles und alle anderen nichts, beträgt der Wert eins.

Das ist natürlich idealtypisch: Real liegen alle Länder zwischen 0,2 und 0,5. Laut Berechnung der OECD kommt etwa Deutschland auf einen Wert von 0,29. Das liegt ungefähr im europäischen Durchschnitt. Gleicher sind die skandinavischen Länder. Die USA dagegen lagen bereits vor Ausbruch der Pandemie bei 0,4.

Und wenn das schlechte Krisenmanagement ganze Bevölkerungsschichten in Armut absinken lässt, dann in den USA. Eine entscheidende Rolle spielt neben ungleichen Bildungschancen das Steuersystem. Dass Trump als Besitzer eines milliardenschweren Immobilienimperiums in den Jahren 2016 und 2017 gerade einmal 750 Dollar gezahlt hat, wie die „New York Times“ aufgedeckt hat, zeigt die Schieflage sehr eindrucksvoll.

Selbst an der Wall Street, im Herzen des amerikanischen Turbokapitalismus, wächst die Sorge vor den Folgen der wachsenden Ungleichheit. Ray Dalio, Gründer von Bridgewater, dem größten Hedgefonds der Welt, sah bereits im vergangenen Jahr im Gespräch mit dem Handelsblatt den Kapitalismus bedroht, „weil er für die Mehrheit der Leute nicht mehr funktioniert“.

Dalio gehört zu den Milliardären, die für Reichensteuern plädieren. Das Geld müsse nicht nur dazu verwendet werden, das Wohlstandsgefälle abzuflachen, sondern auch um die Bildungschancen der sozial Schwachen zu verbessern. Schon im vergangenen Jahr unterzeichneten fast 200 Topmanager, darunter Amazon-Milliardär Jeff Bezos und Larry Fink vom größten Vermögensverwalter BlackRock, einen Appell, in dem sie gemeinsam dem Shareholder-Value abschworen.

Fortan wollten sie Mitarbeitern, Kunden und Bürgern genauso dienen wie ihren Aktionären, hieß es in der Erklärung. Noch in den 80er- und 90er-Jahren hätten solche Äußerungen mindestens als sozialromantisch gegolten, wenn nicht als klassenkämpferisch.

Die soziale Kluft sei gefährlich, mahnt Morris Pearl, Anführer „Patriotic Millionaires“, die höhere Steuern für Reiche fordern. „Die Ungleichheit ist der Grund für die jüngsten Proteste und Ausschreitungen.“ Er verweist auf Südafrika in den 1980er-Jahren, die institutionalisierte Ungleichheit: „Das ist nicht gut ausgegangen für die Reichen.“ Pearl selbst hat ein Vermögen an der Wall Street verdient, zuletzt als Managing Director des größten Vermögensverwalters der Welt, Blackrock. Nun zählt er zu der wachsenden Gruppe der Multimillionäre, die Gewissensbisse plagen.

Wohl in keiner anderen Stadt in den USA kommen sich Reichtum und Armut so nahe wie in San Francisco. Die Coronakrise hat auch hier die Armen noch ärmer gemacht. Vor allem aber hat sie die Reichen reicher werden lassen – denn hier sitzen die Konzerne, die vom Digitalisierungsschub in der Pandemie profitieren.

Einer, der die Ungleichheit schon lange anspricht, ist der reichste Sohn der Stadt: Marc Benioff. San Francisco sei „eine Totalkatastrophe“, sagte der Gründer des SAP-Konkurrenten Salesforce schon Anfang 2019 beim Weltwirtschaftsforum in Davos. „Wir haben ein riesiges Ungleichheitsproblem.“

Durch Corona wurde alles nur noch schlimmer. Die prekären Arbeitsverhältnisse und Amerikas Ad-hoc-Sozialstaat lassen viele Menschen mit den Folgen der Krise allein. Die hochbezahlten Software-Entwickler von Facebook und Google nutzen die Heimarbeitsregeln ihrer Arbeitgeber, um aus dem teuren San Francisco ins ländliche Utah oder Nevada zu ziehen, wo sie für die gleiche Miete kleine Villen statt Zweizimmerwohnungen bewohnen können.

Zurück bleiben Kellner, Krankenschwestern oder Taxifahrer, deren Job sie an die Stadt bindet. Und die Obdachlosen. Ohne Ersparnisse, ohne Kurzarbeit oder verlässliche staatliche Unterstützung können viele schon seit Monaten ihre Miete nicht mehr bezahlen. Hängt ihr Vermieter eine der gefürchteten „Eviction Notices“ an ihre Wohnungstür, haben Mieter in Kalifornien drei Tage Zeit zu zahlen oder auszuziehen. Dann droht eine schmutzige Matratze auf der Market Street.

Gewissensbisse der Steinreichen

Mitte März erließ die Stadt zwar ein Moratorium für Räumungen von Mietern und Kleinunternehmen, die wegen Corona ihr Einkommen verloren oder wegen Arztrechnungen pleite sind. Bislang wird das Räumungsverbot aber nur monatlich verlängert, und so leben viele permanent in Angst.

Aktuell diskutiert der Stadtrat von San Francisco, den Schutzschirm für säumige Mieter bis März auszuweiten. Doch selbst wenn das geschieht, schieben die Mieter einen wachsenden Schuldenberg vor sich her. Die Verzweiflung treibt die Drogensucht: Zwischen Januar und August sind in San Francisco 468 Menschen an einer Überdosis gestorben – dreimal so viele wie an Covid-19.

Auch unter den Reichsten im Silicon Valley gehört Sozialkritik mittlerweile zum guten Ton. „Viele Technologieunternehmen behaupten, sie würden die Welt besser machen“, sagte Palantir-CEO Alexander Karp dem Handelsblatt vor zwei Wochen. „Tatsächlich sind sie mitverantwortlich für zunehmende Armut und bauen ihre Geschäftsmodelle mit der Spaltung der Gesellschaft auf.“

Die Gewissensbisse greifen um sich, so scheint es jedenfalls. Facebook-Gründer Mark Zuckerberg hat gerade 100 Millionen Dollar an eine Wahlinitiative gespendet, die „Proposition 13“ abschaffen will. Das mehr als 40 Jahre alte kalifornische Gesetz legt eine niedrige Grundsteuer fest. „Prop 13“ gehört zur konservativen Folklore in den USA, die Abstimmung im Jahr 1978 nahm die Steuersenkungspolitik der Reagan-Ära voraus.

Damals befreite die Entfesselung der Wirtschaft Amerika aus der Stagnation, doch die Euphorie ist längst verflogen. Der Kapitalismus amerikanischer Prägung steckt in einer Legitimationskrise, das spüren auch seine Profiteure. Er sichert Monopole oder Oligopole, verschafft einigen wenigen sagenhaften Reichtum, aber spaltet die Gesellschaft – und gefährdet am Ende sein zentrales Versprechen, den amerikanischen Traum.

Bislang hieß es immer: Die USA seien deshalb in den vergangenen Jahrzehnten ökonomisch wesentlich dynamischer als die Volkswirtschaften auf der anderen Seite des Atlantiks, weil sie mehr Ungleichheit zuließen. Ungleichheit, so die Logik, gehöre zur Marktwirtschaft, denn diese brauche Anreize, um erfolgreich zu sein. Ergo: Wenn ein Unternehmer ein großes Risiko auf sich nimmt, verdient er auch höhere Einnahmen. Schließlich schaffe er auch einen Mehrwert. Das stimmt – auch noch im Jahr 2020. Aber: Es stimmt eben nur bis zu einer gewissen Grenze.

Harvard-Ökonom Jason Furman, unter Obama Chefvolkswirt im Weißen Haus, formuliert es so: „Generell kann Ungleichheit das Wachstum hemmen, wenn etwa Menschen ihre Talente nicht entwickeln können. Ungleichheit ist aber auch ein Spiegelbild des Wachstums, wenn zum Beispiel Jeff Bezos innovativ ist und dadurch reich wird.“

Es gebe also „wachstumsmindernde“ und „wachstumssteigernde“ Ungleichheit. Der Job der politischen Entscheidungsträger bestehe darin, zumindest die wachstumsmindernde Ungleichheit zu beseitigen. Das Problem ist, dass die amerikanischen Politiker ihren Job nicht machen, weil sie sich nicht einig werden.

Amerikas Blockkonfrontation

Emily Ardell hat in Nicaragua und Bosnien gelebt, in Kolumbien, im Irak und im Westjordanland gearbeitet. Sie weiß, wie es ist in einem System, in dem der Staat zur Beute der Herrschenden wird, Lügen und Einschüchterung politische Macht absichern. Ihre Zeit als Entwicklungshelferin liegt schon länger zurück, Ardell wohnt heute mit ihrer Familie in Chicago, in einem Backsteinhäuschen in einer mit Bäumen gesäumten Straße.

Es ist das Eigenheimidyll, das den amerikanische Traum symbolisiert. Nicaragua ist weit weg. Doch Ardell plagen Gedanken, die noch vor ein paar Jahren lachhaft erschienen wären. Sie spricht mit Freunden und Kollegen darüber, was sie fürchtet, allen Ernstes: dass Amerika wird, was Nicaragua ist – ein „failed state“, ein gescheiterter Staat. „Wir haben einen Gesetzgeber, der keine Gesetze mehr beschließen kann; eine Justiz, die zum Machtinstrument wird. Unsere Regierung ist nicht mehr in der Lage, informierte Entscheidungen zu fällen, und unser Präsident bedient nur sein eigenes Klientel. Das sind die Kriterien für institutionellen Verfall.“

Ist das Hysterie? Die verzerrte Wahrnehmung einer verzweifelten Trump-Gegnerin? Es ist zumindest keine Einzelmeinung. George Packer, einer der brillantesten Chronisten der amerikanischen Gegenwart, hat im Sommer mit einem Essay für Furore gesorgt, das den simplen Titel trug: „Wir leben in einem gescheiterten Staat.“ Die Pandemie, schrieb Packer, „erforderte eine schnelle, rationale und gemeinschaftliche Reaktion. Die Vereinigten Staaten reagierten stattdessen wie Pakistan oder Weißrussland – wie ein Land mit einer schäbigen Infrastruktur und einer dysfunktionalen Regierung, deren Anführer zu korrupt oder zu dumm waren, massenhaftes Elend zu verhindern.“

Das mag einem übertrieben vorkommen. Doch es ist ein unter Demokraten weitverbreitetes Gefühl. Abends, wenn die Kinder im Bett liegen, greift Ardell zum Telefon. Die Wahlkampagne von Joe Biden verbindet sie mit unentschiedenen Wählern in Wisconsin, Michigan und Florida – Staaten, in denen sich die Wahl entscheidet. „Hi, mein Name ist Emily und ich arbeite ehrenamtlich für die Demokratische Partei“, sagt sie dann, wieder und wieder. Sie sei erschöpft, erzählt sie, zu Jahresbeginn habe sie sich selbstständig gemacht, eine Beratungsfirma für NGOs gegründet, Four Corners Global Consulting.

Jetzt sitzt sie in den eigenen vier Wänden, muss arbeiten und gleichzeitig ihre Kinder bespaßen, weil die Schulen seit Monaten geschlossen sind. Aber ihr bleibe nichts anderes übrig, sagt Ardell, irgendetwas müsse sie doch tun. Und sei es nur, zum Telefon zu greifen. Es gehe um alles, glaubt sie, um die „Zukunft der Republik“.

Die Überzeugung, dass eine Wahlniederlage den Untergang bedeutet, treibt auch die Republikaner an. Als Trump am Mittwoch via Videoschalte vor dem New York Economic Club auftrat, formulierte er es so: „Sie haben die Wahl zwischen sozialistischem Albtraum und amerikanischem Traum!“

Amerikas Parteien sind von Machtkonkurrenten zu Systemrivalen geworden. Von einer extremen Polarisierung ist die Rede. Doch der Begriff impliziert eine Gleichmäßigkeit, die irreführend ist. Denn auch wenn der linke Flügel hin und wieder aufbegehrt, insgesamt sind die Demokraten eine gemäßigte Partei geblieben. Mit Biden haben sie aus dem Kreis der verfügbaren Kandidaten den moderatesten Politiker gewählt.

Ganz anders die Republikaner. Die Partei driftet nach rechts, so weit, dass ein nicht unerheblicher Teil kaum noch auf dem Boden der Verfassung steht. „Wenn ihr ganz allein seid, mitten in der Nacht, ohne eine Waffe im Haus, dann wird der wütende linke Mob auch in eure Straße kommen“, spricht Wendy Bell, rechtskonservative Radiomoderatorin aus dem umkämpften Bundesstaat Pennsylvania, in ihr Mikrofon.

Für ihren Videoblog auf Facebook, der 150.000 Abonnenten hat, schaut die fünffache Mutter tief in die Kamera. „Niemand wird kommen, um euch zu helfen, denn ihr werdet für einen Kandidaten gestimmt haben, der die Polizei aushöhlen und eure Waffen wegnehmen will.“

Bell nimmt einen Schluck aus ihrem Eistee-Glas und macht eine Kunstpause. Von ihrer Lokalradio-Station wurde sie im Sommer gefeuert, weil sie öffentlich dazu aufrief, Randalierer zu erschießen. Seitdem sendet sie aus ihrem Wohnzimmer. Demokraten wirft Bell „Gehirnwäsche“ vor. „Sie wollen uns weismachen, dass Biden die Alternative ist“, warnt Bell, „aber er – ist – es – nicht!“. Nicht alle Republikaner sind fanatisch wie Wendy Bell. Doch Stimmen wie ihre tragen dazu bei, die konservative Bewegung nach rechts zu verschieben, die Grenzen zum Extremismus sind fließend.

Diese Radikalisierung steht im auffälligen Kontrast zum Meinungsbild der Bevölkerung. „Wenn man sich die großen sozialen Fragestellungen ansieht, ob es um Gesundheitsvorsorge geht, um Studiengebühren und um Klimawandel, gibt es in den USA eigentlich breite Mehrheiten für progressive Lösungen“, erläutert Michael Werz von linksliberalen Center for American Progress. „Dass das Land so stark gespalten erscheint, liegt also weniger an den Einstellungen der Bürger als an einem bipolaren politischen System, das alle Zwischentöne schluckt.“ Übrig bleiben nur die Gegensätze, die ein immer unversöhnlicheres, zunehmend hasserfülltes politisches Klima schaffen. Die Algorithmen der Onlinemedien verstärken die Spannungen noch: Was aufregt, verbreitet sich rasant.

Seit der Afroamerikaner George Floyd Ende Mai unter dem Knie eines weißen Polizisten erstickte, erschüttern Proteste Teile des Landes. Zum Großteil laufen die „Black Lives Matter“-Demos friedlich ab, doch einige Großstädte kommen nicht zur Ruhe.

Nirgendwo toben die Proteste so heftig wie in Portland im Westküsten-Bundesstaat Oregon. Die Stadt ist für ihre Hipsterkultur, für Soja Lattes im Mehrwegbechern, für Fahrradstraßen und Mikrobrauereien bekannt, sie ist aber auch Zentrum einer Protestszene, eine Art Sternschanze der USA. Sowohl Anarchisten als auch die rechtsextremen „Proud Boys“ haben Portland als Kulisse für militante Demonstrationen auserkoren. Mehr als 120 Protestnächte hat die Stadt erlebt, gezeichnet von Polizeigewalt und Plünderungen.

Gefahr im Innern

Im Juli begann die Trump-Regierung, Agenten des FBI und andere Sicherheitsbehörden in die Stadt zu schicken – gegen den Willen des demokratischen Bürgermeisters und seines Polizeichefs. Der „Washington Post“ zufolge ging es Trump nicht darum, die Lage zu befrieden, im Gegenteil. Der Präsident habe schon länger Auseinandersetzungen in Großstädten anheizen wollen, um seine „Law and Order“-Agenda ins Zentrum des Wahlkampfes zu rücken.

„Es ging darum, Bilder zu produzieren, die sich im Internet viral verbreiten“, zitierte die Zeitung einen führenden Beamten im US-Heimatschutzministerium. „Die USA erleben eine Ära der Spannungen und Turbulenzen, wie wir es seit Generationen nicht gesehen haben“, sagt Michael McMahon, Bezirksstaatsanwalt von Staten Island. In diesem New Yorker Stadtteil starb vor sechs Jahren der Afroamerikaner Eric Garner im Würgegriff eines Polizisten, was schon damals Unruhen provozierte. Für das Ausmaß der aktuellen Proteste macht McMahon Fehler im Justizsystem, aber auch „Existenznöte und psychische Belastung“ durch die Pandemie verantwortlich.

Die Gewaltbereitschaft wächst, so viel steht fest. Gerade deckte die Bundespolizei FBI einen Terror-Ring auf, der die demokratische Gouverneurin von Michigan, Gretchen Whitmer, kidnappen und mutmaßlich exekutieren wollte. Die Männer der Anti-Regierungs-Miliz Wolverine Watchman hätten zudem das Landesparlament stürmen und einen „Bürgerkrieg“ anzetteln wollen.

Auch auf den demokratischen Gouverneur von Virginia, Ralph Northam, hatten sie es der Anklageschrift zufolge abgesehen. Beide, Whitmer und Northam, verhängten frühe und strenge Lockdowns, Trump hatte im April dazu aufgerufen, Michigan und Virginia zu „befreien“.

Die USA spürten „die Auswirkungen und die Verbreitung von Verschwörungstheorien im ganzen Land“, sagt Bezirksstaatsanwalt McMahon. „Zu keinem Zeitpunkt sollte unser politischer Diskurs – egal wie extrem er verläuft – jemals zu Gewalt führen.“ Eine Verbindung zwischen Trumps spaltender Rhetorik und der Zunahme von Hassverbrechen ist zumindest naheliegend.

Die Welt von Nationalisten habe sich seit 2015 „radikal verändert“, sagt der Rechtsextremismus-Forscher Lawrence Rosenthal von der Berkeley-Universität. „Plötzlich sprach jemand, der für das mächtigste Amt der Welt kandidierte, ihre Sprache. Diese Person war Donald Trump.“

Das Dauerfeuer der Zwietracht hat Maßstäbe des politischen Diskurses verrückt. Auf Kundgebungen ließ sich Trump vor Tausenden Anhängern für den Satz feiern, er sei „ein Nationalist und stolz darauf“. Im laufenden Wahlkampf distanzierte er sich selbst auf Nachfrage nicht von Neonazi-Gruppen wie den „Proud Boys“.

Noch folgenreicher aber dürften die Bestrebungen des Präsidenten sein, das Vertrauen in die Wahl zu erschüttern. Trump streut Zweifel an der Gültigkeit der Briefwahl, die vor allem demokratische Wähler aus Angst vor dem Virus nutzen wollen, und lässt offen, ob er sich einer Niederlage fügen würde: „Wir werden sehen, was passiert.“

Sein Aufruf an seine Anhänger, „in die Wahllokale zu gehen und sehr genau hinzuschauen“, hat Beobachter alarmiert. Die OSZE hat europäische Wahlbeobachter in die USA geschickt, eigentlich eine Routinemission. Aber nicht in diesem Jahr.

Das archaische Wahlrecht der USA, ein Relikt aus dem Postkutschenzeitalter, ist erstaunlich anfällig für Sabotageakte der Regierung. Es war vor allem die Selbstbindung an politische Normen und ungeschriebene Umgangsformen, die Präsidenten in der Vergangenheit davon abhielt, während der Stimmauszählung Chaos zu stiften. Von Trump, dem Tabubrecher, ist diese Zurückhaltung nicht zu erwarten.

Am Ende könnte die Wahl nicht von den Bürgern entschieden werden, sondern von den Bundesrichtern am Supreme Court – mit Amy Barrett als entscheidender Stimme. So war es schon einmal in der jüngeren Vergangenheit. Vor 20 Jahren stoppte das Oberste Gericht die Neuzählung der Stimmzettel in Florida und besiegelte damit den Sieg des Republikaners George W. Bush über den Demokraten Al Gore. Das Urteil fiel mit einer dünnen Mehrheit von fünf zu vier Stimmen. Die konservativen Richter votierten im Sinne Bushs, die liberalen im Sinne Gores.

Trump lässt keinen Zweifel daran, dass er den Supreme Court vor allem aus Eigeninteresse schnell besetzen will. Die Wahl könne vor dem Obersten Gericht landen, sagte er Ende September, „und ich denke, es ist sehr wichtig, dass wir dafür neun Richter haben. Das sollte vor den Wahlen passieren, denn der Betrug der Demokraten – und es ist ein Betrug – wird vor dem Supreme Court entschieden werden.“

Auf sich allein gestellt

Das politische Drama spielt vor dem Hintergrund wachsender sozialer Not. Spätestens jetzt müsste Washington gegensteuern. Doch die konkurrierenden Machtzentren legen sich gegenseitig lahm – und das Land gleich mit. Dabei hatten sich Republikaner und Demokraten im Frühjahr erstaunlich schnell auf großzügige Coronahilfen geeinigt. Arbeitslose erhielten 600 Dollar die Woche extra. Doch das Programm ist inzwischen ausgelaufen, wer keinen Job hat, droht in die Armut abzurutschen.

Der Nachfrageverlust wirkt sich auf die gesamte Wirtschaft aus: Der Internationale Währungsfonds (IWF) prognostiziert, dass die US-Wirtschaft um 4,3 Prozent schrumpfen werde. Seine verhalten positive Vorhersage für 2021 knüpft er an ein zweites Stimuluspaket. Ob und wann dieses beschlossen wird, ist jedoch völlig unklar. Trump hat die Verhandlungen mit einem wütenden Tweet für beendet erklärt, sich dann wieder korrigiert.

Und so gehen die Gespräche weiter, doch die Vorstellungen klaffen auseinander. Trump will Direkthilfen in Form von Schecks und Steuererleichterungen. Die Demokraten dringen auf ein Gesamtkonzept gegen die Krise, sie wollen ein Großpaket, das gerade auch den Städten und den Bundesstaaten hilft, ihre Einkommensverluste auszugleichen.

Die Republikaner im Senat wiederum, die noch vor drei Jahren eine gewaltige schuldenfinanzierte Steuersenkung für Konzerne und Spitzenverdiener durchgedrückt hatten, haben auf einmal die Tugend der Budgetdisziplin wiederentdeckt und warnen vor zu hohen Schulden. Die Zahlen sind in der Tat schwindelerregend: 3,1 Billionen Dollar beträgt das Haushaltsdefizit 2020 – das sind mehr als 15 Prozent der Wirtschaftskraft.

„Unabhängig von der politischen Ursache des politischen Stillstands, die wirtschaftlichen Folgen sind die gleichen“, mahnt Harvard-Ökonom Furman: „eine unnötige Verringerung des Wachstums des verfügbaren Einkommens, des Konsums und damit des Beschäftigungsaufbaus, was die ohnehin schon schleppende wirtschaftliche Erholung bedroht“.

So liegt es weiter an Gouverneuren und Bürgermeistern, die Krise in den Griff zu bekommen. An Leuten wie Andy Berke, die nur über bescheidene finanzielle Mittel verfügen. „Es ist absurd, dass wir angesichts von 215.000 Toten und Millionen Arbeitslosen kein neues Hilfspaket sehen“, klagt der demokratische Bürgermeister von Chattanooga im Bundesstaat Tennessee. „Die Zerstörung ist real, wirtschaftlich und gesundheitlich.“

Die 200.000-Einwohner-Stadt ist US-Hauptquartier des deutschen Autobauers VW, vom Magazin Forbes wurde sie zur Metropolregion mit dem schnellsten Wachstum gekürt. Doch mit der Pandemie brachen die Steuereinnahmen um mehr als acht Millionen US-Dollar ein.

Berke schichtete Mittel um, versorgte 28.000 Familien mit schnellen, kostenlosen Internetanschlüssen, um Homeschooling und Homeoffice zu unterstützen. Doch auf Dauer reicht das nicht. „Jeden Montag hoffe ich, dass es vielleicht doch noch klappt mit einem Hilfspaket. Und jeden Freitag sind meine Hoffnungen zerstört.“

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Auch die Wahlen dürften keine Klarheit bringen. Gewinnt Biden, müsste die Wirtschaft mindestens bis Februar auf neue Impulse warten. Gewinnt Trump, geht die Unsicherheit weiter. Das macht Berke Angst, er sieht Signale für einen gesellschaftlichen Bruch. „Wenn die Ungleichheit zunimmt, reißt das Gewebe auf, das uns als Nation zusammenhält“, sagt er. „Immer weniger Menschen glauben daran, dass sie den amerikanischen Traum verwirklichen können.“

Die Probleme seien so ähnlich wie bei einem Rennauto, argumentiert Ökonomie-Nobelpreistäger Joseph Stiglitz: Das politische und ökonomische System der USA „ist so ausgelegt, dass es schnell beschleunigt, ist aber bei Krisen nicht widerstandsfähig, weil es kein Ersatzrad besitzt“. Solange es gut läuft, ist alles in Ordnung. Aber wenn ein Reifen platzt, dann sei das ein Problem.

So kam es, dass das mächtigste Land der Welt von einer Mikrobe bezwungen wurde, die kleiner als ein Staubkorn ist. Das Coronavirus traf auf ein Gesundheitssystem, das pro Kopf über weniger Krankenhausbetten verfügt als fast jedes andere entwickelte Land und Spitzenmedizin nur für Spitzenverdiener bereithält. Es traf auf ein Regierungssystem, in dem jedes Ereignis in erster Linie durch das Prisma der innenpolitischen Blockkonfrontation betrachtet wird.

Umkämpftes Finale

Ja, auch in Europa steigen die Infektionszahlen wieder, doch hier war das Virus wenigsten zeitweise unter Kontrolle. Das ist der große Unterschied zu den USA. Nur ein paar Wochen dauerte es, ehe das Tragen von Schutzmasken in Amerika zum ideologischen Statement geworden war: Gebot der Vernunft für die Demokraten, Ausweis einer „Sklaven-Mentalität“ für die Republikaner. Und Trump? Er heizt den Kulturkampf weiter an.

Dabei war der Präsident selbst an Covid 19 erkrankt, drei Tage hatte ihn das Virus ausgeschaltet. In Endspurt des Wahlkampfs aber macht er aus seiner Genesung ein Spektakel. Er könne ohne Probleme durchs Publikum laufen, rief er diese Woche Hunderten seiner Anhänger in Florida entgegen. „Mir geht es so großartig, ihr glaubt es nicht. Ich gebe jedem von euch einen dicken, fetten Kuss, den Männern, den wunderschönen Frauen. Ich küsse alle, einfach jeden.“

Es war sein erster großer Auftritt, nachdem seine Infektion bekannt geworden war. Der Präsident wurde Anfang Oktober ins Militärkrankenhaus Walter Reed geflogen, dort mit Sauerstoff und einem Medikamenten-Cocktail behandelt. Inzwischen bescheinigt ihm sein Leibarzt, er sei negativ getestet worden und „nicht mehr ansteckend“.

In Florida warf Trump – selbst unmaskiert – Schutzmasken ins ebenfalls unmaskierte Publikum. Er scherzte, er brüllte, er tanzte zum Partykracher „YMCA“. Seine Kampagne hat sich einen neuen Slogan einfallen lassen: „Präsident Trump hat Corona zerschmettert.“ Trump ist dazu als muskulöser Superheld in einem Boxring zu sehen, der eine Viruszelle vermöbelt.

Die Glorifizierung des Präsidenten steht in krassem Gegensatz zur bitteren Realität. Mehr als 215.000 Amerikaner, die das Coronavirus in sich trugen, sind gestorben. Dieser Tage werden die USA die Marke von acht Millionen Infizierten überschreiten. Der Präsident hält sich für unverwundbar. Doch in Umfragen fällt er immer weiter zurück.

„Je länger Donald Trump Präsident bleibt, desto leichtsinniger wird er“, sagt Joe Biden. Der Wahlkampf des Demokraten ist das Kontrastprogramm zu den Showeinlagen des Präsidenten, dröge zwar, aber eben auch verantwortungsbewusst. Das kommt an in Zeiten der Verunsicherung.

Biden hält deutlich kleinere Veranstaltungen ab, auf Parkplätzen und vor Feuerwehr-Stationen. Neuerdings lässt er seine Zuschauer in ihren Fahrzeugen sitzen, wie man es aus Autokinos kennt. Biden steht bei solchen „Drive-in“-Auftritten in sicherer Distanz. Seine Termine werden oft erst kurz vorher bekannt gegeben, um Massenaufläufe zu vermeiden.

Trump dagegen riskiert ein Superspreader-Event nach dem nächsten. Wer ein Ticket für einen seiner Auftritte will, muss per Computer-Klick einwilligen, das Risiko einer Covid-Infektion in Kauf zu nehmen. Masken sind optional, aber eigentlich verpönt. Trumps engste Mitarbeiter sind stets ohne auf der VIP-Tribüne zu sehen, dicht gedrängt.

Der Präsident will jeden Tag bis zur Wahl eine „Fly in, Fly out”-Kundgebung abhalten, das sind Blitz-Auftritte direkt am Rollfeld, vor der Präsidentenmaschine Air Force One. Seine Botschaften werden immer aggressiver. Wenn Biden gewinnt, „gibt es nichts als Chaos, aber wir lassen ihn nicht gewinnen“, rief er in Florida. Seine Fans sind begeistert, „four more years!“, rufen sie ihm entgegen.

Doch ob Trumps Kernbotschaften außerhalb seiner treuen Basis ziehen, erscheint wenige Wochen vor der Wahl immer unwahrscheinlicher. Bidens Vorsprung in den Umfragen hat sich in den vergangenen Tagen stetig ausgeweitet. Laut der Analyse-Website RealClearPolitics liegt der Demokrat nun im bundesweiten Schnitt knapp zehn Prozentpunkte vor Trump.

Andere Umfragen zeigen Biden in mehreren Staaten, die Trump 2016 gewann, im Aufwind: in North Carolina, Arizona, Georgia, Ohio, Florida, Michigan, Wisconsin und Pennsylvania. Ein Sieg in drei oder vier dieser Staaten würde aller Voraussicht nach genügen, um Trump abzulösen.

Die Republikaner, die Trump in den vergangenen Jahren durch alle Krisen trugen, werden zunehmend nervös. Nicht nur die Präsidentschaft steht auf dem Spiel, auch Senatorensitze in sicher geglaubten Bundesstaaten. Selbst der Trump-Vertraute Graham im tiefroten South Carolina muss zittern, seit sein Herausforderer, der Afroamerikaner Jaime Harrison, die höchste Spendensumme in der Geschichte der USA sammelte. Der texanische Senator Ted Cruz warnte seine Partei vor einem „Blutbad“ im November, vergleichbar mit den Erdrutschverlusten für Richard Nixon nach dem Watergate-Skandal.

Trump stemmt sich gegen die drohende Niederlage, doch bisher gelingt es ihm nicht, Biden zu fassen zu bekommen. Das Problem des Präsidenten: Anders als er ist Biden bei den Amerikanern beliebt. Möglich ist zudem, dass die republikanischen Versuche, Wähler vom Wählen abzuhalten, nach hinten losgehen.

In konservativ regierten Bundesstaaten haben die Behörden Wahllokale geschlossen, vor allem in Gegenden, in denen überwiegend Anhänger der Demokraten leben. In Georgia und in Texas, wo die Stimmabgabe schon jetzt möglich ist, bildeten sich diese Woche daher gewaltige Schlangen. Doch die gezielten Schikanen scheinen viele Wähler erst recht zu motivieren. Alles deutet auf eine hohe Wahlbeteiligung hin.

Labile Führungsmacht

Was auch immer geschieht, wenn in drei Wochen die Stimmen ausgezählt werden, wer auch immer im Januar 2021 auf den Stufen des Kapitols als Präsident vereidigt wird – die nächste US-Regierung wird vor gewaltigen Herausforderungen stehen. Da ist die Pandemie. Da ist das Akzeptanzproblem eines Wirtschaftssystems, das breite Bevölkerungsschichten auf der Strecke lässt. Und da ist das Autoritätsproblem eines Regierungssystems, das die eigenen demokratischen Ideale verrät.

Was mit scharfen sozialen Gegensätzen und andauernden politischen Konflikten verbunden ist, lässt sich in Lateinamerika beobachten: Instabilität, Abschottung, die Erosion des Rechtsstaats. „Es ist eine historische Lehrstunde, wie Donald Trump und seine Junta innerhalb von vier Jahren demokratische Institutionen unterminiert haben, die zum Teil 250 Jahre lang Bestand hatten“, sagt der Politologe Werz.

Die Selbstschwächung Amerikas hat schwere Folgen für Europa. Die Bereitschaft, die politischen Probleme anderer Länder zu lösen, nimmt in Washington rapide ab. Zwar hat Biden zu erkennen gegeben, dass er die zerrütteten Beziehungen zu Europa reparieren möchte. Doch im Auswärtigen Amt bemüht man sich schon um Erwartungsmanagement. Die nächste US-Regierung werde den Blick vor allem nach innen richten, heißt es, die verbliebenen außenpolitische Kraftreserven werde sie vor allem China widmen, das Amerikas Vormachtstellung in Asien herausfordert.

Die inneren Unruhen der USA sind aber nicht nur wegen ihrer geopolitischen Implikationen für Europa relevant, sondern auch weil Amerikas Kulturkampf über den Atlantik schwappt. Vor ein paar Wochen, bei den Corona-Protesten in Berlin, flatterten Trump-Fahnen vor dem Reichstag. Selbst die bizarre Verschwörungstheorie QAnon fällt bei Deutschlands selbst ernannten Querdenkern auf fruchtbaren Boden, es gibt Q-Schilder, Q-T-Shirts und das gleiche wirre Gerede über pädophile Kannibalen, die die Welt beherrschen.

Das Erstaunliche ist, dass das in anderen europäischen Ländern so nicht geschieht. Corona-Proteste wie in Deutschland gibt es in Spanien, Frankreich oder Italien in der Form nicht, obwohl dort viel härtere Maßnahmen zum Seuchenschutz verhängt wurden. Das heißt natürlich nicht, dass die Bundesregierung davor steht, dem Trumpismus zu verfallen. Aber es zeigt, dass die Maßlosigkeit der Extreme eine immer stärkere Anziehungskraft entfaltet, auch bei uns.

Niemand sollte sich in falscher Sicherheit wiegen, vielleicht ist das die Lehre aus der Ära Trump. Nicht einmal eine Supermacht ist immun gegen inneren Verfall. Passend dazu verfasste Emily Haber, die deutsche Botschafterin in Washington, am Mittwoch einen fast poetischen Tweet.

„Hannah Arendt, eine deutsche Jüdin, politische Theoretikerin und Philosophin, wurde an diesem Tag im Jahr 1906 geboren“, schrieb Haber. „Eines ihrer vielen Vermächtnisse: Der Totalitarismus kann dort gedeihen, wo Menschen sich systematisch weigern, sich mit der Realität auseinanderzusetzen, und bereit sind, Vernunft durch Ideologie und Fiktion zu ersetzen.“