USA: Hegseth wird Verteidigungsminister – J.D. Vance muss helfen
Seattle. Pete Hegseth, Kandidat von US-Präsident Donald Trump als neuer Verteidigungsminister, ist mit der denkbar knappsten Mehrheit vom Senat für das Amt bestätigt worden. Die Entscheidung fiel mit 51 zu 50 Stimmen, wobei Vizepräsident J.D. Vance das entscheidende Votum abgab. Gemäß der US-Verfassung kann der Vizepräsident bei einem Gleichstand im Senat eine Mehrheit herstellen.
In einem ersten Kommentar erklärte Trump vor Reportern während eines Besuchs in Los Angeles: „Wir haben gerade erfahren, dass wir jetzt einen hervorragenden Verteidigungsminister haben – wir sind sehr glücklich darüber und wissen jede Stimme zu schätzen.“
Hegseth, ein ehemaliger Moderator des konservativen Nachrichtensenders Fox News, steht stark in der Kritik, da er keine umfassende militärische oder administrative Erfahrung mitbringt, die ihn für die Leitung des Pentagons qualifizieren würde. Zusätzlich wurden gegen ihn Vorwürfe wegen Alkoholmissbrauchs und sexueller Übergriffe erhoben.
Die demokratische Senatorin Elizabeth Warren erklärte zuletzt noch, Hegseth habe in seiner Anhörung vor dem Senat eingeräumt, einer Frau, die ihn der Vergewaltigung beschuldigt hatte, im Rahmen eines Vergleichs 50.000 US-Dollar gezahlt zu haben. Die demokratischen Senatorinnen und Senatorin stimmten geschlossen gegen den Trump-Kandidaten.
Bei einer Probeabstimmung am Donnerstag hatte Hegseth noch eine Mehrheit von 51 zu 49 Stimmen erreicht. In der finalen Abstimmung votierten jedoch der ehemalige republikanische Mehrheitsführer Mitch McConnell sowie die republikanischen Senatorinnen Lisa Murkowski und Susan Collins gegen ihn. Murkowski und Collins hatten ihre Bedenken bereits im Vorfeld öffentlich gemacht.
Hauptsache gewonnen, sagt Trump
McConnell, dessen Gegenstimme überraschend kam, veröffentlichte im Nachgang eine Erklärung. So sieht er laut US-Nachrichtensender CNN die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten vor den schwerwiegendsten Bedrohungen seit dem Zweiten Weltkrieg. Der Posten des Verteidigungsministers sei daher wichtiger als je zuvor. McConnell sagte weiter, er traue Hegseth nicht zu, die Anforderungen zu erfüllen, die dieses Amt gerade jetzt mit sich bringe.
Auch Trump zeigte sich von McConnells Entscheidung auf Nachfrage von Reportern überrascht, er habe davon nichts gewusst. Er setzte aber auch hinzu: „Ich habe gerade erst gehört, dass wir gewonnen haben. Gewinnen ist das, was zählt, oder nicht?“
Vor der Abstimmung hatte Hegseth selbst auf Elon Musks Plattform X noch einen Brief an den republikanischen Senator Thom Tillis veröffentlicht. Darin ging er auf Tillis' Fragen zu einigen erhobenen Vorwürfen ein. Das Abstimmungsergebnis zeigt, dass sich der Senator davon offenbar überzeugen ließ.
Hegseths Bestätigung ist erst das zweite Mal in der Geschichte, dass ein Vizepräsident seine Stimme als „Tie Breaker“ bei der Ernennung eines Kabinettsmitglieds abgeben musste. 2017 musste Trumps damaliger Vizepräsident Mike Pence der Bildungsministerin Betsy DeVos ins Amt verhelfen.
Mit Material der dpa