Verteidigung: Europäische Nato-Staaten diskutieren wohl höheres Beitragsziel
Düsseldorf. Europäische Nato-Staaten könnten schon bald mehr für ihre Verteidigung ausgeben wollen als bisher. Einem Bericht der „Financial Times“ (FT) zufolge sprechen einige europäische Mitglieder des Bündnisses darüber, das Beitragsziel auf drei Prozent des Bruttoinlandprodukts anzuheben. Demnach würden sich die Länder damit zum Teil auf die Rückkehr Donald Trumps ins Weiße Haus vorbereiten.
Die FT zitiert in ihrem Bericht vier Personen, die mit den Gesprächen vertraut sein sollen. Es wäre ein deutlicher Anstieg im Vergleich zum bisherigen Beitragsziel, das bei zwei Prozent liegt. Zumal einige europäische Nato-Mitglieder wie etwa Deutschland und Frankreich mit einer schwachen Konjunktur beziehungsweise unsicheren Haushalten kämpfen.
Das Ziel, zwei Prozent des BIPs für Verteidigung auszugeben, dürften Berechnungen der Nato zufolge im laufenden Jahr 23 der 32 Mitgliedsstaaten erreichen. Voraussichtlich verpassen sieben europäische Staaten das Zwei-Prozent-Ziel 2024. Vor zwei Jahren erfüllten lediglich sieben Nato-Staaten die Quote.
Die vertraulichen Gespräche, über die die FT berichtet, sollen vergangene Woche bei einem Treffen der Außenminister begonnen haben. Noch gebe es keine Einigung, so der Bericht. Die Verhandlungen sollen vorsehen, dass die Länder sich kurzfristig auf ein Ziel von 2,5 Prozent einigen. Bis 2030 soll der Richtwert dann auf drei Prozent steigen, zitiert die FT drei der vier Personen.
Das neue Ziel könnte demnach bereits im kommenden Jahr beim Gipfeltreffen der Nato in den Niederlanden vereinbart werden.
Vorbereitungen auf Trump
Nato-Generalsekretär Rutte äußerte sich auf Anfrage der britischen Zeitung nicht zu einem neuen Beitragsziel. Denn noch sagte er, er werde darauf drängen, dass es „viel mehr“ sei als die bestehende Quote.
Auslöser für die Gespräche soll einerseits die Erkenntnis gewesen sein, dass die derzeitigen Verteidigungsausgaben nicht ausreichen, um die Ukraine in ihrem Kampf gegen Russland zu unterstützen. Andererseits bekleidet Donald Trump schon bald wieder das Amt des US-Präsidenten. Trump fordert schon lange, dass die Europäer mehr für ihre Verteidigung ausgeben sollen.
In seiner ersten Amtszeit drängte Trump die europäischen Partner zu höheren Ausgaben für Verteidigung. Andernfalls, drohte er, würden die USA das Bündnis verlassen. Der damalige niederländische Ministerpräsident Rutte und andere Regierungschefs versprachen daraufhin, die Quote künftig zu erreichen.
Ein Beitragsziel von drei Prozent sei ein „gutes Signal an die USA und Trump“, zitiert die FT einen hochrangigen deutschen Beamten. Deutschland wird dieses Jahr erstmals das Zwei-Prozent-Ziel erreichen.