Kommentar: Kanzlerkandidat Merz – Sanierer für Deutschland gefunden
Das Rennen um die Kanzlerkandidatur der Union zwischen Hendrik Wüst, Markus Söder und Friedrich Merz ist entschieden. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wüst hat sich mit seinem mächtigen CDU-Landesverband auf die Seite von Merz geschlagen.
CSU-Chef Markus Söder macht ebenfalls den Weg frei – wenn auch widerwillig. Zuvor ließ er sich noch ein König-Ludwig-Bärtchen wachsen und wollte sich für das Land in die Pflicht nehmen lassen. Doch es half alles nichts. Merz macht's, wie Söder am Ende sagen musste.
Das ist eine gute Entscheidung, nicht nur für die Union. Aus drei Gründen:
Friedrich Merz hat das Profil der CDU geschärft
Erstens: Die CDU war nach der verlorenen Bundestagswahl 2021 nach 16 Jahren Angela Merkel inhaltlich ausgelaugt. Mithilfe seines Generalsekretärs Carsten Linnemann hat Merz die Partei mit einem neuen Grundsatzprogramm inhaltlich runderneuert. Die Partei musste saniert werden, das ist Merz gelungen.
Olaf Scholz (SPD) mag nach Ansicht der Bürger die schlechteste Bundesregierung aller Zeiten anführen, aber auch die Rolle eines starken Oppositionsführers muss ausgefüllt werden. Merz führt die Regierung im Bundestag regelmäßig vor. In der Migrationsdebatte treibt er die Regierung vor sich her, auch wenn er in dem einen oder anderen Punkt überzieht. Ohne ihn wäre es nie so schnell zu den Grenzkontrollen oder den Abschiebungen nach Afghanistan gekommen.
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Kein Wunder, dass auch die Bundestagsfraktion wieder vor Selbstbewusstsein strotzt. Die SPD mag zwar darauf setzen, dass Merz emotional einen Spruch heraushaut und dann danebenliegt. Für eine Regierung wirkt das eher hilflos. Die erste Reaktion von Scholz auf die Kandidatur waren dann auch nur drei zentrale Wörter: „Ist mir recht.“
Was Scholz als hanseatisch knappe Kommunikation ansieht, sorgt selbst in den eigenen Reihen für Augenrollen. Münchens Oberbürgermeister und SPD-Urgestein Dieter Reiter geht schon auf Distanz zu ihm und forderte Boris Pistorius als Spitzenkandidaten. Anders Friedrich Merz. Er hat seine Reihen geschlossen.
Zweitens: Die CDU gewinnt in der Merz-Ära Landtagswahlen. Zuletzt in Sachsen und Thüringen, auch in Brandenburg dürfte ein passables Ergebnis für den CDU-Kandidaten herauskommen. Im Bund kommt die CDU bei Umfragen inzwischen auf mehr Prozentpunkte als die drei Ampelparteien zusammen.
Aktuell hat Merz zu den schlimmsten Merkel-Zeiten zehn Prozentpunkte draufgelegt. Das mag dem einen oder anderen Kritiker immer noch zu wenig sein, doch in einer zersplitterten Parteienlandschaft ist die CDU in Gesamtdeutschland die einzig verbliebene Volkspartei.
Inzwischen liegt Merz auch bei den Popularitätswerten vor Scholz. Das mag an der Schwäche von Scholz liegen, aber am Ende zählt nur das Ergebnis. Dass Merz übrigens als Spitzenkandidat noch keine Bundestagswahl gewonnen hat, stimmt. Er hat jedoch auch noch keine verloren. Damit ist er in der gleichen Situation wie Angela Merkel vor gut 20 Jahren, als sie als Kandidatin antrat.
Seine Wirtschaftskompetenz dürfte bei den Wählern ein Argument für Merz sein
Drittens: Deutschland muss eine der schwersten Wirtschaftskrisen der Nachkriegsgeschichte überwinden. Hier dürfte die ihm zugeschriebene Wirtschaftskompetenz für die Bürgerinnen und Bürger ein starkes Argument bei der Bundestagswahl sein. Während Kanzler Scholz sich mit seiner Ampel nicht über den richtigen Kurs in der Wirtschaftspolitik einigen kann, geht es für Merz längst um die Leistungsfähigkeit und die Wettbewerbsfähigkeit des Landes.
Er dürfte als Sanierer in einer ernsten Lage in den Wahlkampf ziehen: Die hohen Energiekosten müssen sinken, die Bürokratie muss abgebaut werden, und die Unternehmen brauchen dringend Fachkräfte.
Deutschland braucht einen Sanierungsplan. Die CDU hat ihren Kandidaten dafür gefunden. Bald werden die Bürger entscheiden, ob er der Richtige ist.