Kommentar: Die lautlose Wirtschaftswende des Kanzlers
Für die deutsche Wirtschaft scheint im Moment „Murphys Gesetz“ zu gelten. Dem zufolge geht alles schief, was schiefgehen kann. Hier nur drei Meldungen aus den vergangenen Tagen: BASF bereitet Beschäftigte auf weitere Einschnitte vor. VW kassiert erneut die Gewinnprognose. Bei Mercedes kollabiert das Taxigeschäft.
Die deutsche Wirtschaft ist so angeschlagen wie zuletzt zu Beginn der 2000er-Jahre. Gerade starke Konzerne wanken, wollen Zehntausende Arbeitsplätze abbauen oder im Ausland investieren.
Dass parallel die Commerzbank durch die italienische Unicredit übernommen werden könnte, passt da ins Bild. Ebenso dass die Regierung in ihrem Bemühen, Hochtechnologie anzusiedeln, eine Reihe von Rückschlägen erlitt. Intel hat den Bau seiner Fabrik in Magdeburg verschoben, Wolfspeed im Saarland und Northvolt in Schleswig-Holstein könnten folgen.
Vor so vielen schlechten Nachrichten kann auch Bundeskanzler Olaf Scholz die Augen nicht länger verschließen. Während seine Minister Robert Habeck und Christian Lindner schon Anfang des Jahres einen „Reformboost“ und eine „Wirtschaftswende“ forderten, hielt der Kanzler nicht mal kleine Impulse für notwendig.
Habeck und Lindner lassen Scholz Spielraum
Wachgerüttelt vor allem von der Krise bei VW, will Scholz nun aber plötzlich den Erhalt von Industriearbeitsplätzen zum Kern seiner Politik machen. Und räumt damit heimlich, still und leise ein, die Probleme in der Wirtschaft unterschätzt zu haben.
Scholz setzte lange auf einen Aufschwung vor der Bundestagswahl, der auch ihm im Kampf ums Kanzleramt neuen Schwung verleiht. Dieser Aufschwung bleibt nun aus. Stattdessen setzt sich das Bild einer angeblichen Deindustrialisierung fest, die sich unter der Ampel noch beschleunigt, weil sie den grünen Umbau der Wirtschaft weiterbetreibt, obwohl die Industrie mit hohen Energiepreisen und neuen Wettbewerbern aus China schon genug zu kämpfen hat.
Die Wirtschaftskrise bietet der SPD aber zugleich auch eine Chance. Die Chance, wie zu Beginn des 20. Jahrhunderts Partei der Industriearbeiter zu sein, die deren Arbeitsplätze verteidigt, dieses Mal im geoökonomischen Ränkespiel der beiden Supermächte China und USA.
Die beiden Koalitionspartner lassen der SPD überraschend viel Raum für diese Profilierung. Der grüne Wirtschaftsminister Habeck hat es zwar lange geschickt verstanden, sich als Vordenker der grünen Transformation an die Industrieführer heranzuwanzen.
Inzwischen aber wird Habeck dort weniger als Erlöser, sondern als derjenige gesehen, der der Industrie womöglich die Totenglocke läutet. Und der Finanzminister von der FDP? Betet selbst aus Sicht vieler Industriebosse etwas zu sehr die Schuldenbremse an.
Es fehlt ein glaubwürdiges Angebot
Doch die SPD wird ihre Chance am Ende nur dann nutzen können, wenn sie der Industrie auch ein glaubwürdiges Angebot unterbreitet. Genau das fehlt bislang.
Statt eine schlüssige Industriestrategie zu entwickeln, fordern SPD-Wirtschaftspolitiker lieber eine neue Abwrackprämie, die nicht nur ökonomischer Unfug wäre, sondern auch noch Steuerzahler für Managementfehler von VW bluten lassen würde. Und auch Forderungen nach einem Industriestrompreis sind wenig zielgenau, wenn die Strompreise sich entspannen und der eigene Kanzler dagegen ist.
Wenn die USA und China ihre Industrien mit Irrsinnssummen päppeln, muss ein Industrieland wie Deutschland das Verhältnis von Staat und Wirtschaft ein Stück weit neu justieren. Die SPD hat aus der neuen geoökonomischen Frontbildung heraus jedoch ein falsches Verständnis von Industriepolitik abgeleitet: eingreifen, sobald ein Unternehmen in Schieflage gerät, und Subventionen ausrollen.
Durch Staatsinterventionismus ist die deutsche Industrie aber nicht stark geworden, sondern durch gute Rahmenbedingungen für Investitionen und Innovationen. Und genau hier liegt auch der Schlüssel für den Weg aus der Krise.