Grüne: Habeck gibt seine Kanzlerkandidatur bekannt – am Küchentisch
Berlin. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat angekündigt, sich „als Kandidat von den Grünen“ zu bewerben – „für die Menschen in Deutschland“.
Das erklärte der Vizekanzler zwei Tage nach dem Aus der Ampelregierung in einem knapp neunminütigen Video, was zunächst der ARD exklusiv vorlag. „Wenn Sie wollen, auch als Kanzler. Aber das ist nicht meine, das ist Ihre Entscheidung. Nur Sie können das entscheiden.“
Die Bekanntgabe hatte sich über längere Zeit abgezeichnet. Seit mehreren Wochen ist laut Beteiligten klar, dass Habeck in den Tagen nach der US-Wahl seine Kandidatur erklären würde. Bloß der genaue Tag war bis zuletzt unklar, weil die Krise der Bundesregierung den Zeitplan durcheinanderbrachte.
Habeck: „Ich kenne die Umfragen“
Dass es ob der aktuellen Umfragen schwierig ist, einen Führungsanspruch zu formulieren, räumte Habeck offen ein. Kanzler werden will er trotzdem. „Natürlich. Ich kenne die Umfragen. Ich weiß, dass die Ampelregierung gescheitert ist. Ich weiß, dass Vertrauen kaputt gegangen ist. Ich weiß, einen Führungsanspruch muss man sich erarbeiten. Ich will ihn mir erarbeiten“, sagt er in dem Video, das ihn an einem Küchentisch sitzend zeigt.
„An einem Küchentisch wie diesem habe ich vor 22 Jahren gesessen und mich entschieden, in eine Partei einzutreten, weil mich das, was in unserem Land geschieht, etwas angeht, weil ich mich kümmern wollte, einbringen, etwas bewirken“, sagte Habeck. „Seit damals hat sich die Welt drastisch verändert.“
Frieden und Freiheit stehe unter Druck. In dieser rauen, unruhigen Zeit stehe er nun wieder vor einer Entscheidung „und ich frage mich, welchen Beitrag ich leisten kann, Sicherheit, Selbstvertrauen und Zuversicht zu geben“.
Er bitte nun seine Partei um das Vertrauen, sie in die nächste Bundestagswahl zu führen. „Dann Sie und Euch, die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes.“
Habeck sagte, die Stimmung im Land sei „gereizt, bedrückt“. Die letzten Jahre seien hart gewesen, „hart fürs Land, hart für viele Menschen“. Die Jahre hätten auch ihn „tief geprägt, geformt“. Als Minister, als Vize-Kanzler habe er gelernt, wie man Krisen bewältigt. Er wisse, wie verwoben Entscheidungsprozesse seien und dass man auch menschlich schwierigsten Situationen nicht ausweichen könne.
Er habe Probleme gelöst, Rückschläge erlebt und sich daran gemacht, das nächste Problem zu lösen. „Ich habe Fehler gemacht. Ich lerne daraus, jeden Tag.“ Er habe Demut vor der Größe der Herausforderung erfahren und er habe den Mut gefunden, die Herausforderung anzunehmen. Und er habe in den letzten Tagen eine neue Kraft gefunden, „noch einmal zu kämpfen“.
Habeck kehrt auf X zurück
Am Donnerstagabend hatte es bereits deutliche Hinweise gegeben, dass Habeck sich am Freitag zur Kanzlerkandidatur bekennen würde.
Den Anfang machte die Rückkehr des Grünen-Politikers auf dem Kurznachrichtendienst „X“. Später erschien dort ein Video des Vizekanzlers, mit deutlichen Hinweisen auf Habecks Kandidatur.
Der Vizekanzler ist dort zu sehen, wie er ein Papier liest. Am Arm trägt er ein Band, auf dem „Kanzler Era“ steht, zu Deutsch „Kanzler Ära“. Im Hintergrund steht ein Kalender, auf dem der heutige 8. November eingekreist ist. Dabei summt Habeck die Melodie des Hits von Herbert Grönemeyer „Zeit, dass sich was dreht“.
Habeck ist damit nach vier Jahren an seinem vorläufigen Ziel. 2021 musste er Annalena Baerbock bei der Kanzlerkandidatur den Vortritt lassen, obwohl er sich schon damals für den besser geeigneten Kandidaten hielt. Seine gesamte Regierungszeit über hat Habeck am „Projekt Habeck 2025“ gearbeitet.
Ihn wird nach seiner Bewerbung am Freitag bloß noch in einer Woche die Bundesdelegiertenkonferenz offiziell wählen. Die findet am nächsten Wochenende in Wiesbaden statt, die Abstimmung über Habeck ist auf den Sonntag terminiert. Dass der Vizekanzler dort gewählt wird, gilt als Formsache.
Grüne auf Umfragentief
Habeck steht nun vor der komplizierten Aufgabe, die Grünen aus der Krise zu führen. Die Partei hatte mehrere harte Wahlniederlagen einstecken müssen. Ende September war der gesamte Bundesvorstand um die Vorsitzenden Ricarda Land und Omid Nouripour zurückgetreten. Auch Habeck war in diesem Moment öffentlich angezählt worden.
Die Grünen liegen in bundesweiten Umfragen weit weg von ihrem Anspruch bei zehn bis elf Prozent. Habecks Chance auf das Kanzleramt erscheint angesichts dessen derzeit ziemlich unwahrscheinlich.
Habeck hatte aus diesem Grund lange offengehalten, ob er als Kanzlerkandidat oder bloß als Spitzenkandidat antritt. Für die Spitzenkandidatur sprach, dass eine Kanzlerkandidatur in der öffentlichen Wahrnehmung angesichts der schlechten Umfragewerte als Hybris wahrgenommen werden könnte.
Für die Kanzlerkandidatur sprach hingegen, dass damit auch der Anspruch vermittelt werde, die Grünen wieder zu einem deutlich stärkeren Ergebnis zu führen. Außerdem wird in Parteikreisen der Vergleich mit der SPD gezogen, die in den Umfragen nur etwas besser dasteht, zeitgleich aber fest mit der Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz plant.
Auch passt es laut Beteiligten besser zu Habecks geplanter Wahlkampf-Erzählung. Habeck will sich im Wahlkampf zwischen den Kontrahenten Scholz für die SPD und Friedrich Merz für die Union als Veränderer inszenieren. Er will ein Bild als über den Dingen stehender Reformer darstellen, der Deutschland in Zeiten des geopolitischen Zerfalls, verstärkt jetzt durch die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten, widerstandsfähig mache.
Habeck kritisiert CDU, CSU und SPD
Am Freitag stimmte Habeck die Menschen auf weitere Veränderungen ein. Die schwierigen Jahre seien noch nicht vorbei, sagte er im Video. Er verspreche niemanden das Blaue vom Himmel, nicht, „dass wir keine Zumutungen mehr erleben werden“.
Er mache ein Angebot „nach vorne“, erklärte der Vize-Kanzler weiter. „Wir können nicht einfach hoffen, es würde alles wie früher.“ Wer Lösungen in der Vergangenheit suche, „vergeht sich an der Zukunft unseres Landes“.
Nach vorne heiße: Deutschland müsse seine Stärke in die Dienste Europas stellen, damit Europa als Akteur in dieser Welt handeln könne. „Die Zeiten für europäische Unentschlossenheit sind vorbei.“ Deutschland müsse in die Infrastruktur investieren, in Bildung, in Klimaschutz. Habeck versuchte Mut zu machen und gab früheren Regierungen gleich eine Spitze mit: „Wir sind den Herausforderungen unserer Zeit nicht einfach ausgeliefert. Nur dürfen wir uns nicht einlullen lassen wie in den Regierungsjahren von CDU/CSU und SPD, wo faktisch alles liegengeblieben ist.“
Es gebe aber auch Grenzen: Eine Regierung, und sei sie die beste der Welt, werde nicht alle Probleme lösen können. „Sie kann am Ende nur Orientierung bieten, Leitplanken aufstellen und Impulse setzen.“