Morning Briefing: Das bittere Ende der „Olaf überlegt noch“-Kanzlerschaft
Die Gründe für das Scheitern der Ampelregierung
Guten Morgen liebe Leserinnen und Leser,
Heute ist es so weit, der Bundestag stimmt über die Vertrauensfrage des Kanzlers ab. Vorgesehen ist, dass Olaf Scholz (SPD) das Vertrauen entzogen und so der Weg frei wird für vorgezogene Neuwahlen am 23. Februar. Mein Kollege Martin Greive aus Berlin hat sich angeschaut, welche sechs Punkte dazu beigetragen haben, dass es das erste Dreierbündnis der Geschichte nicht über die Ziellinie der Legislaturperiode geschafft hat.
An erster Stelle steht für ihn die mangelnde Führung. Aus der „Wer Führung bestellt, bekommt sie auch“-Kanzlerschaft ist die „Olaf überlegt noch“-Kanzlerschaft geworden. Beamte aus allen drei Parteien beklagten, dass Entscheidungen aufgeschoben worden seien, Runden ständig ergebnislos auseinandergingen. Auch den öffentlichen Streit seiner Koalitionäre ließ Scholz größtenteils laufen. Er selbst zog sich oft in die Rolle eines Moderators zurück – wohl auch in der Annahme, seine SPD könnte vom Streit zwischen FDP und Grünen profitieren. Ihm und einigen anderen hätte wohl die Einsicht gutgetan, dass Regierungsverantwortung keine Arena für einen mehrjährigen Wahlkampf bedeutet.
Jetzt ist also klar, wer derjenige ist, der in Frankreich das Unmögliche möglich machen muss. Dem neuen Premierminister François Bayrou fällt die große Aufgabe zu, die politisch zersplitterte Nationalversammlung zufriedenzustellen, seinen eigenen Sturz zu verhindern und die ausufernde Staatsverschuldung massiv abzubauen. Der 73-Jährige ist der Vorsitzende der MoDem-Partei, die zum Mitte-Bündnis von Emmanuel Macron gehört.
Französische Medien berichten, dass Bayrou möglicherweise mithilfe einer kleinen politischen Erpressung ins Amt gekommen sei. Denn eigentlich wollte Macron einen anderen Kandidaten zum Regierungschef ernennen. Bayrou soll dem Präsidenten daraufhin jedoch gedroht haben, seine Partei aus dem Mitte-Bündnis abzuziehen. Vorschusslorbeeren bekam der neue Regierungschef jedenfalls nicht. Die Ratingagentur Moody’s stufte die Kreditwürdigkeit der zweitgrößten Volkswirtschaft der EU in der Nacht zum Samstag herab. Bayrou sprach mit Blick auf Defizit und Staatsverschuldung vom „Himalaja, der vor uns aufragt“. Ein Schuldenberg, der sich nicht allein durch den bloßen Willen versetzen lässt – Frankreich braucht wohl auch eine ganze Reihe einschneidender Strukturreformen.
Das Problem lässt sich leicht erkennen, wenn man aus dem Fenster schaut. Die meiste Zeit ist es bedeckt, die Tage sind kurz und die Nächte lang. Das schlägt nicht nur auf die Psyche, sondern auch auf die Strompreise. Denn in der aktuellen Lage können weder Windräder noch Photovoltaikanlagen einen nennenswerten Beitrag zur Deckung des Strombedarfs leisten. Die Folge sind hohe Strompreise von bis zu 936 Euro pro Megawattstunde – ein Allzeithoch, das vergangenen Donnerstag erreicht wurde.
Und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) stellt die Unternehmen auf weitere Preisspitzen ein. Man werde dafür aber im Gegenzug „auch 50 Wochen haben, in denen die Strompreise günstig sind“, versprach Habeck beim Handelsblatt Industrie-Gipfel.
Unternehmen mit einem hohen Stromverbrauch können sich von diesen Aussichten im Moment allerdings nichts kaufen. Dirk Howe, Geschäftsführer der Gießerei Siempelkamp in Krefeld, berichtet, was die Preisspitze am Donnerstag bedeutete:
Es gäbe Abhilfe gegen die wetterbedingten Schwankungen. So könnten Reservekraftwerke zum Einsatz kommen, wenn die Erneuerbaren nicht genug Strom erzeugen. Doch vergangene Woche musste die Rest-Ampel aus SPD, Grünen und Volker Wissing das Vorhaben aufgeben, per Gesetz Anreize für den Bau dieser Back-up-Kraftwerke zu schaffen. Die Union hatte deutlich gemacht, dass sie dem Gesetz nicht zustimmen will.
Die Chancen für einen Weihnachtsfrieden von Wolfsburg stehen nicht schlecht. Wie mein Kollege Lazar Backovic erfuhr, bemühen sich im Tarifkonflikt bei Volkswagen beide Seiten um eine Lösung noch vor den Feiertagen. Ein Einigungskorridor sei zwar noch nicht gefunden, heißt es. In einigen Punkten gebe es aber Annäherungen.
Heute treffen sich Vertreterinnen und Vertreter des Autobauers und der Gewerkschaft zum fünften Mal, um über einen neuen Haustarif zu verhandeln. Laut Maximalforderung des Managements würden drei bis vier deutsche VW-Standorte schließen, verkauft oder umgewidmet – darunter könnten Dresden, Osnabrück, Emden oder Zwickau fallen, heißt es. Für die Arbeitnehmerseite hingegen stellen Werksschließungen eine rote Linie dar. Der Weg zu einer Einigung in den nächsten Tagen ist also noch relativ weit.
Haben Sie die Weihnachtsgeschenke für Ihre Lieben schon zusammen? Wenn sich darunter ein Buch befindet, gehören Sie zu einer schrumpfenden Minderheit in Deutschland. Denn die Zahl der Menschen, die im Jahr mindestens ein Buch kaufen, ist in den letzten elf Jahren stetig gesunken – von 37 Millionen im Jahr 2012 auf nur noch 25 im Jahr 2023. Von den rund 5000 noch existierenden Buchhandlungen schließen nach Angaben des Branchenverbandes jährlich etwa 100.
Hoffnung macht dem Büchermarkt allerdings ein Medium, das eigentlich als große Bedrohung gefürchtet wird: die chinesische Social-Media-Plattform Tiktok. Denn viele Nutzerinnen und Nutzer der Plattform haben die Kategorie „Booktok“ für sich entdeckt und geben dort Leseempfehlungen für ihre Lieblingsbücher ab. Mehr als 20 Millionen Bücher dürften in diesem Jahr durch Erwähnungen auf Tiktok verkauft werden. Zur Einordnung: Insgesamt werden in Deutschland rund 270 Millionen Bücher pro Jahr verkauft.
Zum Abschluss möchte ich eine weitere von Ihnen eingeschickte Frage beantworten, liebe Leserinnen und Leser. Sie lautet:
Hören Sie manchmal in Ihren Podcast rein und wie gefallen Ihnen „Ihre“ Sprecher und Sprecherin?
Ich höre meinen Podcast eigentlich jeden Tag. Ich finde es sehr spannend, dass die Worte, die ich vor dem Schlafengehen schreibe, vertont worden sind, wenn ich aufwache. Ich höre mir den Podcast auch an, um zu beurteilen, ob mein Schreiben auch für das Sprechen funktioniert. Ist das der Fall, halte ich das immer für ein gutes Zeichen. Ich bin jedes Mal beeindruckt davon, wie meine Sprecherinnen meinen Worten Leben einhauchen. An dieser Stelle vielen Dank dafür!
Ich wünsche Ihnen einen guten Start in die Woche, an dem jemand für Sie die richtigen Worte findet.
Es grüßt Sie herzlich
Ihre
Teresa Stiens
Redakteurin Handelsblatt