Geoeconomics: Die Macht der Blockfreien
Brasiliens Wirtschaft wächst wie kaum eine andere auf der Welt.
Foto: AP„Wenn die Amerikaner nach Brasilien kommen, wollen sie über China reden. Wenn die Chinesen kommen, reden sie über Entwicklung“, erklärte mir jüngst ein Brasilianer in São Paulo. Wer dieser Tage in das größte und bevölkerungsreichste Land Lateinamerikas reist, erfährt exemplarisch, wie viele Länder in der Region – aber auch in Afrika und Asien – derzeit auf die sich verändernde Weltordnung schauen.
Nach der Wahl von Luiz Inácio Lula da Silva im Oktober 2022 hatten sich in der Bundesregierung viele Hoffnung gemacht, in Brasilien wieder einen gleichgesinnten Partner zu finden. Doch vor allem mit Blick auf die Außenpolitik trat schnell Ernüchterung ein. Zwar ist Brasilien „zurück“ auf der Weltbühne, wie Präsident Lula selbst sagt. Allerdings nicht dort, wo der Westen es gern hätte.
Einerseits hat Lula noch als Oppositionsführer den Einsatz militärischer Gewalt nach Russlands Einmarsch in die Ukraine verurteilt. Unter seiner Präsidentschaft hat Brasilien für die UN-Resolution gestimmt, mit der Russlands Präsident Putin am 23. Februar 2023 erneut zum Rückzug seiner Truppen aufgefordert wird.
In Lateinamerika ist die Skepsis gegenüber den USA groß
Andererseits lässt Lula immer wieder erkennen, dass er der Ukraine und der Nato eine Mitverantwortung für den Krieg gibt. Er wirft dem Westen vor, die Gewalt in der Ukraine mit Waffenlieferungen zu befeuern, statt sich für eine friedliche Lösung einzusetzen. Dahinter steht auch, dass die für Brasilien so wichtige Agrarindustrie einen Großteil ihres Düngemittelbedarfs aus Russland bezieht.
Wie viele Länder des sogenannten „globalen Südens“ möchte Brasilien sich unter Lula nicht in den Konflikt zwischen den Vereinigten Staaten und China hineinziehen lassen.
Während Lulas Staatsbesuchs in den USA im Februar 2023 forderte der amerikanische Präsident Joe Biden ihn auf, gemeinsam für die Demokratie einzutreten. Doch Bidens Erzählung vom globalen Kampf der Demokratien gegen die Autokratien trifft in Brasilien keinen Nerv. Die in Lateinamerika tendenziell ausgeprägte Skepsis gegenüber den USA ist auch hier deutlich spürbar.
In China sehen die meisten einen guten Partner – und keinen systemischen Rivalen. Dementsprechend fremd ist ihnen der europäische Gedanke des „Deriskings“. Gleichzeitig will auch die Lula-Regierung nicht existenziell abhängig von China werden. Sie strebt vor allem nach größtmöglicher Souveränität.
Die neue Weltordnung, so die herrschende Sicht in Brasilien, wird von zunehmender Multipolarität bestimmt werden. Kein „Kalter Krieg 2.0“ also, aber auch keine Wiederbelebung des etablierten multilateralen Systems, dessen Kern die Uno und ihre Sonderorganisationen sind.
Die Trägheit des Systems bei der Formulierung globaler Antworten auf den Klimawandel und die Covid-19-Pandemie hat Länder wie Brasilien, die mit großer Armut, Hunger und Schulden zu kämpfen haben, verprellt. Diese Länder können sich nicht mit dem Appell des Westens anfreunden, die „regelbasierte internationale Ordnung“ gemeinsam zu verteidigen.
Dr. Jana Puglierin ist Head of Office and Senior Policy Fellow am European Council on Foreign Relations (ECFR).
Foto: HandelsblattSie wollen stattdessen auf eine Ordnung hinarbeiten, die für sie besser funktioniert. Wenn das nicht im Rahmen bestehender Institutionen klappt, dann in flexibleren Formaten – wie den BRICS. „Der Unterschied zu vor 15 Jahren besteht darin, dass wir jetzt eine Ausstiegsstrategie haben, weil wir für unseren Refinanzierungs- und Reindustrialisierungsbedarf andere Anlaufstellen haben“, brachte es eine brasilianische Gesprächspartnerin auf den Punkt.
Die Kooperation mit den Ländern Europas oder den Vereinigten Staaten ist für Brasilien nicht alternativlos – sondern abhängig von der Qualität des Angebots. Die Besuche hoher politischer Entscheidungsträger aus Deutschland, von Steinmeier über Scholz bis Baerbock, zeigen, wie viel der Bundesregierung daran liegt, die Beziehungen zum wichtigsten Land Lateinamerikas auszubauen. Wenn das erfolgreich sein soll, darf sie nicht erwarten, dass Brasilien die deutsche Agenda gegenüber Russland und China vollumfänglich mitträgt – auch wenn sie natürlich weiter dafür werben sollte.
>> Lesen Sie hier: Europa-Rede – Scholz ist gar nicht so weit entfernt von Macron
Stattdessen sollte sie gemeinsame Interessen und Chancen der Kooperation betonen. Die europäische Energiewende bietet dazu eine Möglichkeit, wenn sie auch als Mittel zur wirtschaftlichen Transformation in Brasilien gesehen wird, ebenso wie die Klimafinanzierung und eine echte Rohstoffpartnerschaft. Ein als protektionistisch empfundener Ansatz, den die EU aus brasilianischer Sicht zum Beispiel durch die geforderte Zusatzerklärung zum geplanten EU-Mercosur-Freihandelsabkommen verfolgt, verspricht dabei vermutlich keinen Erfolg.
Dr. Jana Puglierin ist Head of Office and Senior Policy Fellow am European Council on Foreign Relations (ECFR).