Kommentar: Das Königreich ist einfach zu klein
Der britische Außenminister sucht eine Wiederannäherung an China.
Foto: Xinhua / eyevine / laifLondon. Der chinesische Staatschef Xi Jinping kommt angeblich nicht zum Treffen der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) nächste Woche in Indien. Grund dafür sind unter anderem Grenzstreitigkeiten mit dem Gastgeber im Himalaya. Damit könnten sich auch die Hoffnungen des britischen Premierministers Rishi Sunak zerschlagen, nach dem abgesagten Treffen in Bali im November 2022 mit Xi endlich eine neue Phase der britisch-chinesischen Beziehungen einzuläuten.
Großbritannien will, wie auch Deutschland, Frankreich und die USA, mit Peking wieder ins Gespräch kommen. Die Gelegenheit ist günstig, hat doch auch China im Moment ein großes Interesse daran, seine Wirtschaft durch verbesserte Handelsbeziehungen mit dem Westen wieder in Schwung zu bringen. Eine gemeinsame, unter den westlichen Demokratien abgestimmte China-Strategie erwächst daraus aber noch nicht.
Die Uneinigkeit des Westens ist ein Geschenk für Xi
Im Gegenteil: Bundeskanzler Olaf Scholz will die noch immer von China abhängige deutsche Wirtschaft schützen. Der französische Präsident Emmanuel Macron fordert eine von den USA autonome China-Politik Europas. US-Präsident Joe Biden setzt weiter auf die technologische Isolierung des großen Rivalen.
Und der britische Premier Sunak plädiert für einen „Pragmatismus“, mit dem er jedoch nur verschleiert, dass auch London hin- und hergerissen ist zwischen den wirtschaftlichen Verlockungen und den politischen Bedrohungen durch das autoritär regierte Reich der Mitte.
Die Uneinigkeit des Westens ist ein Geschenk für Xi, der seit Jahren versucht, die westlichen Demokratien durch die bewährte Methode „teile und herrsche“ zu spalten. London leidet darunter mehr als seine Partner. Durch den Brexit hat sich das Inselreich in den großen Fragen der Geopolitik selbst isoliert.
Im November hat Premier Sunak eine einmalige Chance
Die einstige Weltmacht kann entgegen allem Gerede in London von einem „Global Britain“ keinen eigenständigen Chinakurs fahren. Dafür ist das Königreich zu klein – was sich beim Besuch des britischen Außenministers in Peking am Protokoll zeigte: James Cleverly wurde von keinem Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros der KP empfangen.
Hinzu kommt, dass Großbritannien nicht im transatlantischen Handels- und Technologierat der EU und der USA vertreten ist und der dort getroffenen Marschroute gegenüber China nur folgen kann.
Die striktere Prüfung von westlichen Investitionen in den chinesischen Hochtechnologiesektor ist dafür das jüngste Beispiel: Die USA gehen voran, die EU folgt wenig später und das Vereinigte Königreich zieht nach kurzem Zögern nach.
Sunak hat jedoch im November bei dem von ihm initiierten globalen Gipfel zur Künstlichen Intelligenz die einmalige Chance, einen Akzent zu setzen. China ist nach den USA führend in der Entwicklung von KI-Technologien – ein Gipfel ohne chinesische Beteiligung würde deshalb seinen globalen Anspruch nicht erfüllen.
Andererseits sollte der Westen die Regeln für den Einsatz von KI nicht von autoritären Staaten verwässern lassen, die diese Technologie zum Machterhalt missbrauchen. Dabei die richtige Balance zu finden, ist der eigentliche Härtetest für die China-Strategie Großbritanniens.