Kommentar: Das eigentliche Problem des Westens sind nicht Trump oder Le Pen
Man hört jetzt dieser Tage, dass angesichts der tristen Lage selbst Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron zusammenrücken. Dieses ungleiche Duo, das bisher vor allem dadurch auffiel, infolge seiner gegenseitigen Abneigung den halben Kontinent auf dem Weg Richtung Zukunft zu blockieren.
Nun aber, da der rechtsextreme Rassemblement National (RN) kurz vor der Mehrheitsübernahme im französischen Parlament steht, schreibe man sich täglich bestärkende SMS. So jedenfalls schilderte es der Kanzler.
Das ist natürlich, sollte diese Erzählung stimmen, ein rührendes Beispiel für Solidarität zweier Männer, die laut ihrem Selbstverständnis zwei der letzten Bastionen der liberal-westlichen Bürgergesellschaften gegen die rechtspopulistische Herausforderung sind.
Es ist aber auch ein gutes Beispiel dafür, was in den liberalen Demokratien des Westens derzeit schiefläuft und die rechtspopulistischen Bewegungen in fast allen westlichen Gesellschaften nährt. Es sind nicht so sehr Wähler auf antiliberalen Abwegen oder skrupellose Politikerinnen und Politiker aus den Reihen der neuen Rechten.
Es sind vor allem auch Vertreter der liberalen Mitte, die sich und ihre Bedeutung überhöhen und dabei übersehen, dass sie Überzeugungskraft und Mobilisierungsfähigkeit in der Mitte der Gesellschaft verloren haben.
Oder anders gesagt: Das eigentliche Problem des Westens, dessen Auseinanderfallen angesichts des sich anbahnenden Wahlsiegs des RN in Frankreich und von Donald Trump in den USA ein neues Tempo erreicht hat, sind nicht Rechtspopulisten wie Marine Le Pen, Donald Trump, Giorgia Meloni oder auch Alice Weidel.
Es sind Männer wie Emmanuel Macron, Joe Biden oder auch Olaf Scholz. Am Ende ist es das jahrelange Versagen der bürgerlichen Mitte, politische Spitzenvertreterinnen und -vertreter hervorzubringen, denen Menschen Veränderung und Gestaltung zutrauen.
Historisch unbeliebte Anführer
Wer auf die wesentlichen Länder der westlichen Sphäre schaut, sieht an den jeweiligen Regierungsspitzen Männer (es sind eigentlich wieder ausschließlich Männer), die historisch unbeliebt sind und dies in der Regel schon bei Amtsantritt waren.
Joe Biden, der US-Präsident, galt schon vor vier Jahren laut Umfragen den allermeisten US-Wählern allenfalls als kleineres Übel gegenüber Donald Trump. Emmanuel Macron konnte schon die letzte Präsidentschaftswahl nur noch gewinnen, indem er auf das größere Übel verwies, das im Fall seiner Niederlage an die Macht käme.
Olaf Scholz hatte ausweislich Umfragen nie mehr als 30 Prozent der Wählerinnen und Wähler bei Sympathie- oder Kompetenzwerten auf seiner Seite. Auch er kam vor allem ins Amt, weil vielen die Alternative noch aussichtsloser erschien. Und wenn man sich die Umfragewerte von CDU-Chef Friedrich Merz derzeit ansieht, dürfte sich genau dieses Phänomen bei der nächsten Bundestagswahl womöglich wiederholen. Ähnlich ist es in Italien vor Meloni gewesen, ist es in Spanien oder Österreich.
Der kleinste gemeinsame Nenner ist aber auf Dauer kein politisches Programm, dem Wählerinnen und Wähler angesichts der Herausforderungen in der Welt und in ihrem Alltag etwas zutrauen. Wenn politische Anführer, die nie wirklich eine Mehrheit überzeugt haben, dann auch noch schlechte Politik liefern, ist für eine wachsende Zahl an Menschen im Westen offenbar die Protestwahl ein probates Mittel, um an diesen Verhältnissen etwas zu ändern. Das ist nicht schön und leider löst es auch keines der Probleme.
Aber es ist auch nicht komplett irrational.
Es ist richtig, wenn der ehemalige Außenminister Joschka Fischer jetzt im Handelsblatt fordert: „Deshalb ist es umso wichtiger, dass die Vertreter der liberalen offenen Gesellschaft an ihren Grundüberzeugungen festhalten und für sie offensiv werben.“ Doch offensiv werben allein reicht nicht.
Die liberal-bürgerliche Mehrheit, die es immer noch in nahezu allen westlichen Ländern grundsätzlich gibt, braucht auch eine andere Antwort als bisher auf die Frage, wie sie ihre Spitzenleute rekrutieren will. Vielleicht kommt das klassische Parteienprinzip da an seine Grenzen, vielleicht erfordert es mehr Engagement von allen, die wirklich gestalten können, es aus unterschiedlichen Gründen aber bisher politisch nicht wollen.
Was dagegen nicht hilft: Wähler beschimpfen, auf ein Weiter-so setzen und hoffen, dass es dadurch besser wird.
Dass das mehr als eine theoretische Hoffnung ist, auch dafür gibt es ein Beispiel. Als eine der ersten europäischen Gesellschaften gab sich Polen den Verlockungen des Rechtspopulismus hin. Das ist mittlerweile Geschichte. Mit Donald Tusk regiert nun ein Mensch, der liberal-bürgerlicher kaum sein könnte. Vielleicht sollte man sich dieses Beispiel anschauen, anstatt weiter den Untergang zu beschwören. Oder sich in neu erwachten SMS-Freundschaften einfach nur im eigenen Weltbild zu bestätigen.