Kommentar: Die EU ist selbst schuld, wenn sie von China vorgeführt wird
Als „sterblich“ hat der französische Staatspräsident neulich Europa bezeichnet. Kontinente sterben zwar eher selten, aber was Emmanuel Macron wohl sagen wollte: Die Europäische Union ist eine historische Errungenschaft, aber bei Weitem keine Selbstverständlichkeit. Sie ist herausgefordert wie seit Jahrzehnten nicht und durchaus in ihrer Existenz bedroht. Sterblich eben.
Wenn man im Bild Macrons bleiben möchte, dann tourt in diesen Tagen einer der Sterbehelfer durch Europa. Der chinesische Staatschef verkörpert all das, wofür Europa nicht steht, nicht stehen möchte. Xi Jinping ist autoritär, repressiv nach innen, zunehmend aggressiv nach außen. Der mächtigste aller Autokraten ist Partner des Kriegsherrn im Kreml, der die westliche Führungsmacht USA und am liebsten gleich die Demokratie aus Europa vertreiben will – notfalls mit Gewalt.
Und Xi teilt mit Wladimir Putin eine Sicht auf die Welt. Eine Welt der Einflusssphären, wo das Recht des Stärkeren gilt und nicht die Stärke des Rechts. Eine Welt, wo die regelbasierte Weltordnung nur ein Hindernis bei der Ausübung dieser Stärke darstellt.
Schon die Reiseroute Xis ist ein Affront: Auftakt in Frankreich, nun gut. Das entspricht nach fünf Jahren Abstinenz auf dem Kontinent noch den diplomatischen Gepflogenheiten. Aber schon darin dürfte ein Stück spalterisches Kalkül stecken. Denn Paris war immer schon dafür zu haben, wenn es darum geht, antiamerikanische Ressentiments zu schüren. Und die USA sind aus Sicht Pekings immer noch der Feind Nummer eins.
Dann aber geht es, Deutschland umfliegend, nach Ungarn und Serbien, in jene europäischen Außenstellen des Kremls also, die von Rechtsstaatlichkeit und europäischer Integration (mit Ausnahme der damit verbundenen finanziellen Zuwendungen) wenig und von autoritären Avancen viel halten – und sich sicherheitshalber auch noch der chinesischen Seidenstraßen-Initiative angeschlossen haben. Ungarn schikaniert die EU bereits seit Jahren, Serbien will noch rein, verfügt allerdings über nicht weniger destruktives Potenzial.
Auch Trump sehnt den Tod Europas herbei
All das fühlt sich nicht gut an aus Sicht eines freiheitlich gesinnten Europäers. Und man darf jetzt schon ahnen, wie verloren der alte Kontinent sein wird, sollte sich demnächst ein zweiter mächtiger Sterbehelfer an Europa abarbeiten: Donald Trump. Der sehnte schon während seiner ersten Präsidentschaft den Tod Europas herbei.
Insofern trifft Macrons Metapher von der Sterblichkeit Europas durchaus einen Kern. Ja, Macron hebt sich mit seinen inspirierenden Reden wohltuend von unserem Kanzler ab, der von Visionen bekanntlich wenig hält – und auch rhetorisch die Bürgerinnen und Bürger auf Diät setzt.
Aber auch die beste Rhetorik Macrons verbraucht sich, wenn aus den Reden nichts folgt. Das wiederum liegt in Teilen darin begründet, dass seine Reden nicht selten im Widerspruch zu seinen Taten stehen.
Die „europäische Souveränität“ ist so ein Begriff, den Macron seit Jahren prägt. Wer wollte bestreiten, dass ein Mehr an Souveränität der einzig mögliche Ausweg aus dieser unwirtlichen geopolitischen Lage ist.
Nur leistet die Sprunghaftigkeit der Außenpolitik Macrons nicht eben einen Beitrag dazu, diese Souveränität zu entwickeln. Die Tatsache, dass unser Kanzler nicht allzu viele Gedanken an so etwas wie die europäische Souveränität verschwendet – zumindest nicht öffentlich –, macht die Sache nicht besser.
Paris ist, wie gesagt, traditionell Amerika-skeptisch bis antiamerikanisch, gleichzeitig aber auch antichinesisch, insbesondere wenn es um Wirtschaftsinteressen geht. So ist es kein Wunder, dass gerade Frankreich sich vehement für Strafzölle auf chinesische Autoimporte einsetzt – wohl wissend, dass die sichere Vergeltung der Volksrepublik vor allem die deutsche Wirtschaft trifft, die viel verflochtener mit China ist und sich samt Kanzler gegen solche Strafzölle wehrt.
Frankreich zuerst!
Der gleichen Logik folgt Frankreich in Sachen Handel mit dem globalen Süden: Ja, Voraussetzung für Souveränität ist eine gemeinsame strategische Handelspolitik gegenüber Ländern jenseits der USA und Chinas, heißt es in französischen Sonntagsreden, wo auch das „Derisking“ beschworen wird. Aber bitte nicht zulasten der eigenen Landwirtschaft. Den längst ausverhandelten Mercosur-Pakt blockiert Paris dann mal eben - und setzt die Glaubwürdigkeit Europas als Handelspartner aufs Spiel. Egal, Frankreich zuerst!
Oder die Metapher von der „hirntoten Nato“, noch so ein Schlagwort à la Macron. Ja, es ist richtig, dass Europa seine eigene Verteidigungsfähigkeit stärken muss, am Ende gern mit einer europäischen Armee. Die ganze Wahrheit ist: Die Nato ist wegen des Ukrainekriegs und der russischen Bedrohung so vital wie nie. Allenfalls ein Ausstieg der USA, von denen Frankreich sich emanzipieren will, ist lebensbedrohlich für die Verteidigungsallianz.
Apropos Ukraine: Bodentruppen von EU-Staaten brachte Macron neulich ins Spiel – die wollte er als clevere „strategische Ambiguität“ nicht ausschließen. Der Präsident musste allerdings damit rechnen, dass nicht nur Berlin das öffentlich zurückweisen würde, was die intendierte Zweideutigkeit hinfällig machte. Auch hier gilt: Die ursprüngliche Absicht war nicht falsch, denn der prinzipielle Ausschluss etwas zu tun, wie der Kanzler es gerne macht, stärkt erstmal den Gegner. In letzter Konsequenz aber war der Ansatz kontraproduktiv. Der Profiteur auch dieser Macron’schen Volte hieß einmal mehr: Wladimir Putin.
Macron hält einerseits viele schöne Reden, und kaum jemand zweifelt grundsätzlich an seinen hehren Intentionen, es geht ihm um ein starkes Europa. Seine Ankündigungen und Handlungen allerdings schaden der Sache Europas allzu oft. Kanzler Olaf Scholz anderseits zeigt demonstratives Desinteresse an europäischen Visionen - und hält es offenbar nicht für nötig für eine gemeinsame europäische Position zu kämpfen.
Beide Nationen mit europäischem Führungsanspruch schwächen Europa und machen es den „strategischen Rivalen“ oft leicht, die EU für ihre Interessen zu instrumentalisieren – allen voran China. Die Chancen, dass Xis Mission, Europa einerseits zu spalten, aber es dennoch für seine antiamerikanischen Zwecke einzuspannen, gelingt, stehen jedenfalls gut. So dürfte es auch kein Zufall sein, dass Xi kurz vor seiner Abreise nach Europa fast wortgleich mit Macron mahnte, Europa dürfe kein Vasall Amerikas sein.
Immerhin hat Macron EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, die zwar ebenfalls für eine harte handelspolitische Linie gegen Peking steht, aber im Gegensatz zu Macron durch und durch Transatlantikerin ist, zum Treffen mit Xi eingeladen. Der Kanzler, der ebenfalls eingeladen war, hatte ja bekanntlich Wichtigeres zu tun.
Erstpublikation: 07.05.2024, 23:49 Uhr.