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Premium Kommentar In der Coronakrise schlägt die Stunde des Parlaments: Mischt euch endlich ein! Und hört zu!

Zu lange wurde in der Coronakrise von Bund und Ländern einfach durchregiert. Die Legislative sollte sich endlich ihrer Aufgaben besinnen.
16.11.2020 - 14:08 Uhr
Welche Regeln sollen gelten, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen? Darüber sollte das Parlament entscheiden – und nicht nur Kanzlerin und Länderchefs. Quelle: dpa
Reichstagsgebäude in Berlin

Welche Regeln sollen gelten, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen? Darüber sollte das Parlament entscheiden – und nicht nur Kanzlerin und Länderchefs.

(Foto: dpa)

Der Mensch gewöhnt sich an vieles: Mülltrennung, Haarausfall, den nahenden Klimawandel ... In Coronazeiten gewöhnte er sich darüber hinaus an Gesichtsmasken, Desinfektionssprays und überraschend schnell auch an die Einschränkung seiner Grundrechte.

Alles im Namen der Volksgesundheit, wogegen zunächst nichts einzuwenden wäre außer vielleicht der Frage: Geht’s da – im wahrsten Sinne des Wortes – noch mit rechten Dingen zu?

Jüngst berieten wieder einmal Kanzlerin und Ministerpräsidenten der Länder über die Lockdownmaßnahmen. Mit welchem Recht entscheiden sie über das Wohl und Wehe in einer selbst von den fachkundigsten Virologen nicht wirklich quantifizierbaren Bedrohung? Dem Infektionsschutzgesetz (über das noch gesprochen werden muss)? Oder berufen sie sich auf den akuten Notfall (von dem knapp ein Jahr nach dem Auftauchen des Virus ja wohl keine Rede mehr sein kann)? Oder treibt sie einfach die Lust am Durchregieren ohne lästige Gewaltenteilung?

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