Kommentar: Merkel redet ihre Verantwortung klein
Es ist still geworden in den letzten Jahren um Angela Merkel. Dabei hätte man schon lange gerne genauer gehört, was die Altkanzlerin zum Angriff Russlands auf die Ukraine, zur Energiekrise oder zum erneuten Wahlsieg Trumps zu sagen hat. Bislang hat sich die ehemalige CDU-Chefin mit Kommentaren zur aktuellen Politik zurückgehalten, sich jeder Debatte entzogen, auch wenn es um ihr eigenes politisches Vermächtnis ging.
Das ändert sich mit ihren jetzt erschienenen Memoiren, 700 Seiten, von ihrer Kindheit in der DDR bis zum letzten Jahr ihrer Kanzlerschaft. Merkel erklärt darin ihr Regieren, so ausführlich, spröde, sachlich wie damals im Bundestag.
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Zwei Eindrücke bleiben zwischen den Zeilen hängen: Merkel fährt und verteidigt weiterhin einen deutlich anderen Kurs als die CDU, besonders auffällig wird das, wenn sie sich im Buch für eine Reform der Schuldenbremse ausspricht und sich damit wie SPD-Kanzler Scholz anhört.
Das führt zum zweiten Eindruck: Ihr Buch ist der Versuch, die Deutungshoheit über ihr politisches Erbe zurückzugewinnen. Sie erklärt, sie verteidigt ihre Regierungszeit, aber sie rechtfertigt sich nicht. Wer Selbstkritik oder gar das Eingeständnis von Fehlern erwartet, wird enttäuscht.
Der Mangel an Selbstkritik ist unbefriedigend
Dabei sind einige grundlegende Entscheidungen ihrer Kanzlerschaft im Lichte des Ukrainekriegs zu Recht kritisiert worden. Sei es das Ende der Wehrpflicht, die Vernachlässigung der Infrastruktur, die Abschaltung der Atomkraftwerke, die Geschäfte mit russischem Gas.
Der britische „Economist“ urteilte kürzlich, Deutschland sei durch sie wieder zum „wirtschaftlich kranken Mann Europas“ geworden. Tatsächlich war die Bundesrepublik nach ihrem Ausscheiden vom russischen Gas abhängig, und sie ist es bis heute von der militärischen Stärke der USA.
Auch wenn Merkel in ihrem Buch vieles davon anspricht, erklärt und erläutert, bewertet sie kaum. So lesenswert ihre Betrachtungen über Trump und Putin sind, so unbefriedigend ist der Mangel an Selbstkritik, das unbeirrbare Festhalten an alternativlosen Entscheidungen.
Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben sei an den Sozialdemokraten gescheitert, fehlende Mehrheiten seien schuld daran, dass sich Deutschland nicht früher von russischer Energie unabhängig gemacht habe, schreibt sie. Ihren Anteil an den Folgen als damals Hauptverantwortliche spielt sie herunter.
Angela Merkel selbst hat einmal gesagt, dass sie eine Autobiografie nicht als Rechtfertigungsschrift versteht. Diesem Anspruch bleibt sie leider treu.