Kommentar: Nach dem Abstimmungsdebakel muss die SPD sich neu erfinden
Es war zunächst auffällig ruhig im City Cube in Berlin. Hitzige Debatten in den Aussprachen beim SPD-Parteitag blieben aus. Hatte hier keiner bemerkt, dass die Sozialdemokraten nur wenige Monate zuvor ihr schlechtestes Bundestagswahlergebnis seit 1889 hingelegt haben?
Juso-Chef Philipp Türmer warnte, die SPD richte sich in einer gefährlichen Normalität ein. In einer der wenigen wirklich mitreißenden Reden des Parteitags beschrieb Hubertus Heil die SPD als „langweilig“. Es scheint, als habe die Debattenpartei verlernt zu streiten.
Am Freitagabend dann, gegen 20 Uhr, krachte es, und zwar richtig. Dass Lars Klingbeil nicht mit einem guten Ergebnis erneut zum Parteichef gewählt würde, war klar. Aber dass er gerade einmal 64,9 Prozent einfuhr – das zweitschlechteste Wahlergebnis eines Vorsitzenden in der Geschichte der SPD –, war ein Schock.
Mehr noch: Es war ein Warnschuss. Selbst Kritiker des Parteichefs waren über die Härte der Genossinnen und Genossen erstaunt. Klingbeil wurde abgestraft für das historisch schlechte Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl, an dem er einen maßgeblichen Anteil hat, seinen machtpolitischen Durchmarsch, den er danach trotzdem durchzog, und nicht zuletzt den Umgang mit seiner ehemaligen Co-Chefin Saskia Esken.
Doch am Ende war es ein Misstrauensvotum im Verborgenen. Denn offen kritisiert hat Klingbeil keiner – kaum etwas übrig von der Diskussionskultur, auf die viele Genossinnen und Genossen lange so stolz waren.
Die SPD muss eine gemeinsame Linie finden – das geht nur mit Streit
Klingbeil verbindet mit Streit vor allem den Dauerzoff der Ampelkoalition – und würde ihn gerne vermeiden. Dabei stehen die Sozialdemokraten vor schmerzhaften Grundsatzdebatten, die sie ausfechten müssen. Die SPD ringt um einen Kurs in der Außen- und Sicherheitspolitik. Rüstungsausgaben, Wehrdienst, Ukrainepolitik, aber auch Rentenreform und Mindestlohn müssen diskutiert werden. Nach dem Parteitag steht außerdem das Thema Konsolidierung auf der Tagesordnung, das kein leichtes werden dürfte.
Das sind langwierige Streitpunkte. Die Genossinnen und Genossen müssen sie in den kommenden Jahren offen ausfechten und eine gemeinsame Linie finden. Nur so kann die SPD ihrem Anspruch, Volkspartei zu sein, wieder gerecht werden. Und nur so entstehen neue Ideen, die auf diesem Parteitag schmerzlich fehlten.
Dem neuen SPD-Duo Bas und Klingbeil steht ein Balanceakt bevor: Beide haben Schlüsselressorts in der Regierung inne. Dieser Regierungsverantwortung müssen sie nachkommen. Eine Streitkoalition, wie es die Ampel war, darf sich nicht wiederholen.
Aber die SPD muss auch Profil zeigen, um sich nicht in der Koalition zu verlieren. Sie muss wieder lernen, Debatten zu führen. Sie muss wieder lernen, inhaltlich zu streiten.