Morning Briefing: Bitte ohne Bauch und Bart – Hegseths neue Regeln fürs Militär
Militärtreffen mit Trump: Viel Lärm um nichts
Guten Morgen liebe Leserinnen und Leser,
das gestrige Treffen der US-Generäle und -Admirale hatte Verteidigungsminister Pete Hegseth kurzfristig anberaumt. Hunderte von hohen Offizieren mussten dafür ihre Posten verlassen und teils um die halbe Welt fliegen. Was würden Hegseth und der ebenfalls als Redner angekündigte US-Präsident Donald Trump Bahnbrechendes zu verkünden haben? Dass die Aliens aus dem Area 51 ausgebüxt sind? Kriegserklärung an Russland? Dass Trump seinen Wehrdienst nachholt, vor dem er sich einst gedrückt hatte?
Tatsächlich mussten die Generäle und Admirale lediglich eine altbekannte Suada ihres Ministers über sich ergehen lassen. Jahrelange Diversitätsinitiativen hätten zu einem Verfall des amerikanischen Militärs geführt, sagte Hegseth am Dienstag bei dem Treffen im Bundesstaat Virginia, „wir wurden zum Woke-Ministerium“. Eine Behauptung, die Hegseth schon häufig aufgestellt hat. Er kündigte an, dass bei allen Fitnesstests künftig die männlichen Maßstäbe der Standard sein werden.
Zudem betonte er die Bedeutung des Aussehens. „Es ist völlig inakzeptabel, fette Generäle und Admirale in den Hallen des Pentagons zu sehen.“ Und: „Die Ära des unprofessionellen Erscheinungsbildes ist vorbei. Schluss mit Bärten.“
Auch Präsident Trumps Rede enthielt vor allem Altbekanntes. Unter anderem verteidigte er seinen Entschluss, das US-Militär gegebenenfalls auch innerhalb der USA einzusetzen.
Wahrscheinlich liegt genau hierin die Machtdemonstration des Präsidenten und seines Verteidigungsministers: Seht her, wir können euch eine Woche im Ungewissen und tausende Kilometer reisen lassen, und ihr müsst uns selbst dann zuhören, wenn wir nichts Neues zu sagen haben. Wegtreten!
Pfizer senkt US-Pharmapreise
Trump macht Ernst bei seinem Plan, die Preise für Arzneien in den USA kräftig zu senken. Er kündigte dazu am Dienstag den Aufbau einer staatlichen Verkaufsplattform an, auf der Amerikaner ihre Medikamente günstiger bestellen können. Die Plattform soll „TrumpRX“ heißen, konkrete Details zur Umsetzung blieben aus.
Trump verkündete zudem eine Vereinbarung mit dem US-Konzern Pfizer. Demnach sollen dessen US-Arzneimittelpreise an die niedrigsten Preise anderer Industrienationen angepasst werden. Pfizer erklärte am Dienstag, die Preise für ausgewählte Medikamente über die Plattform „TrumpRX“ im Schnitt um 50 Prozent und in Spitzenfällen um bis zu 85 Prozent zu senken. Es ist die erste derartige Ankündigung eines Großkonzerns – sie dürfte den Druck auch auf deutsche Hersteller erhöhen.
Die Vereinbarung verschafft Pfizer einen dreijährigen Aufschub bei den von Trump geplanten hohen Strafzöllen auf Arzneiimporte, die ab Mittwoch in Kraft treten sollen. Die Pfizer-Aktie stieg nach der Ankündigung um gut sechs Prozent.
Bund will gegen Minijob-Aufstocker vorgehen
Duisburgs SPD-Oberbürgermeister Sören Link, der in der Stichwahl am Sonntag den AfD-Konkurrenten besiegte, benannte das Problem: Der Kampf gegen Sozialmissbrauch sei...
Die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen haben ein Problem erneut ins Blickfeld gerückt, das schon seit Jahren besteht, aber von der etablierten Politik weitgehend ignoriert wurde: Menschen, meist aus den EU-Staaten Bulgarien oder Rumänien, werden von Schleppern nach Deutschland geholt, in Schrottimmobilien untergebracht und zum Schein oder auch tatsächlich mit einem Minijob versorgt. Der dadurch erlangte Status als Arbeitnehmer berechtigt diese Migrantinnen und Migranten, ergänzend Bürgergeld für sich und die mitgereisten Familienmitglieder zu beziehen.
Am Montag nun haben Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) angekündigt, innerhalb von nur zwei Wochen einen Reformvorschlag zum Bürgergeld vorzulegen, der diese Masche verhindern soll. Doch: Was ist überhaupt rechtlich möglich?
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hatte vor Kurzem eine Lösung skizziert: Er will den Arbeitnehmerbegriff auf EU-Ebene neu definieren, damit EU-Ausländer das Recht verlieren, als Minijobber Bürgergeld zu beziehen. Künftig müsse der Maßstab für den Bezug von Bürgergeld für solche EU-Ausländer „eine Vollzeittätigkeit sein“, sagte er in der ARD.
Ob sich dieses Ziel europarechtskompatibel erreichen lässt, ist unter Juristen umstritten. Die Alternative wären verstärkte Kontrollen durch die Jobcenter vor Ort. Wobei die Kombination aus Minijob und Bürgergeldbezug für EU-Bürger nach jetzigem Stand erst einmal nichts Illegales ist. Daher kommt von Experten auch die Forderung, bei dieser Gelegenheit die Minijobs ganz abzuschaffen.
Forsa sieht AfD im Aufwind
Was sich bei der Bürgergeldreform sicherlich im Hinterkopf zu behalten lohnt: Laut dem neuen RTL/ntv-Trendbarometer liegt die AfD in der Wählergunst nun drei Punkte vor der Union. Der am Dienstag veröffentlichten Forsa-Umfrage zufolge kommt die AfD auf 27 Prozent, die Union auf 24 Prozent. Die SPD verharrt bei 13 Prozent, die Grünen verbessern sich leicht auf zwölf Prozent. Die Linke erreicht elf Prozent, das BSW vier Prozent und die FDP drei Prozent.
Ein schwacher Trost für die Bundesregierung: Die übrigen Umfrageinstitute sehen die AfD nicht ganz so stark wie Forsa, nämlich zwischen 24 und 26 Prozent.
Europa-Hörspiele werden 60
„Die drei ???“, „TKKG“, „Fünf Freunde“, „Hui Buh“, „Hanni und Nanni“: Deutschlands bekanntestes Hörspielstudio heißt Europa und wird in diesem Oktober 60 Jahre alt. Mastermind von Europa, das heute zum Musikkonzern Sony gehört, ist die Hamburger Hörspielproduzentin Heikedine Körting.
Die bis heute beruflich aktive 80-Jährige hat mehrere Jugendreihen in die Welt gebracht, mit denen ganze Generationen akustisch aufgewachsen sind. Allein von den „Drei ???“ – mit über 55 Millionen verkauften Tonträgern die erfolgreichste Hörspielreihe der Welt – sind bisher rund 250 Folgen erschienen.
Der „Drei ???“-Hauptcast Oliver Rohrbeck (Justus Jonas), Jens Wawrczeck (Peter Shaw) und Andreas Fröhlich (Bob Andrews) ist seit 1979 identisch. Die drei Männer sprechen noch mit 60 Jahren die drei Teenager-Charaktere. Körting sagt im Interview mit der Deutschen Presseagentur:
Ein Gefühl, das viele Menschen von ihrem letzten Klassentreffen kennen dürften. Oder um es frei nach Ödön von Horváth zu formulieren: Eigentlich bin ich viel jünger. Ich komme nur so selten dazu.
Ich wünsche Ihnen einen Mittwoch, an dem Sie Ausrufezeichen setzen.
Herzliche Grüße,
Ihr
Christian Rickens
PS: Wie löchrig ist die Luftabwehr der Nato in Europa? Wie gefährlich sind die Provokationen Russlands? Über diese und weitere Fragen diskutiert das Handelsblatt mit Experten heute um 17 Uhr in einem Livestream-Event. Gäste sind der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter und Patrick Keller von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Handelsblatt-Abonnentinnen und ‑Abonnenten können hier dabei sein und auch Fragen stellen.